Allgemeine Geschäftsbedingungen von Oasis International GmbH:
Inhaber:
Huiyue Ze
Firmenanschrift: Borstelmannsweg 159 20537 Hamburg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 245 261 162
§ 1 Allgemeines
1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
1. Sämtliche Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch die Bestellung, Kauf oder Ersteigerung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Oasis International GmbH passiert hat.
2. Oasis International GmbH ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von Oasis International GmbH. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
1.a) Die Gebühren für eine Nachnahmelieferung betragen 7,- Euro.
Zu dem jeweiligen Nachnahmebetrag zahlt der Kunde zusätzlich 2 Euro Nachnahmegebühren (Zahlkartengebühr der Deutschen Post AG).
2. Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse oder Nachname. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.
Die Versandkosten dafür sind individuell mitgeteilt in den Auktionen
§ 4 Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bitte einfügen:
• Oasis International GmbH
• Borstelmannsweg 159
• Tel: 040-28515115 Fax: 040-28515116
• Email: service@oasis-gmbh.de
Widerrufsfolgen
I
m Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den
finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn
beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen,
wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im
Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei
Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr
Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder
der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres
gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von
Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine
vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide
Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden
sind,
3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben
haben,
4. nicht bei Fernabsatzverträgen die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von
Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt
Schwankungen unterliegt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der
Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang
mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer
ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen
handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie
die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie
bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen
auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu
tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die
wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
1. Oasis International GmbH bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.
2. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, daß Oasis International GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird Oasis International GmbH selbst nicht beliefert, obwohl Oasis International GmbH bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird Oasis International GmbH von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Oasis International GmbH ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
3. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von Oasis International GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Oasis International GmbH wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
4. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.
5. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer
6 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum von Oasis International GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihm gegen den Kunden zustehender Ansprüche.
2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von Oasis International GmbH weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von Oasis International GmbH einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Oasis International GmbH, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den dem Oasis International GmbH zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diesen zu zahlen.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Oasis International GmbH in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.
§ 8 Gewährleistung
1. Oasis International GmbH haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Auch im übrigen haftet Oasis International GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Sofern der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, Oasis International GmbH im übrigen nur für den vertragstypischen Schaden.
4. Unbeschadet des § 8 Ziffer 2 beschränkt sich die Ersatzpflicht im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder eines schon bei Vertragsschluss bestehenden Leistungshindernisses (§§ 311 Abs. 2, 311 a BGB) auf das negative Interesse.
5. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Oasis International GmbH haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Keine Haftung besteht des weiteren für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
6. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
- Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;
- schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch mangelhafte Antennen;
- Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;
- Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;
- Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag;
- Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
- Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln.
§ 9 Verjährung
1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Dementsprechend ist das Recht auf Rücktritt und Minderung nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB ein Jahr.
3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
§ 10 Haftung für Datenverlust.
Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei Oasis International GmbH gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet Oasis International GmbH nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist.
§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an
Oasis International GmbH
Borstelmannsweg 159
20537 Hamburg
§ 12 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen von Oasis International GmbH ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Oasis International GmbH anerkannt worden sind.
§ 13 Sonstiges
1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
4. Gerichtsstand ist Hamburg
Impressum
Anbieter:
Oasis International GmbH
Borstelmannsweg 159
D-20537 Hamburg
Kontakt:
Tel: 0049 (40) 28515115
Fax: 0049 (40) 28515116
Web: www.oasis-gmbh.de
Email: info@oasis-gmbh.de
Registergericht: Fiananzamt Hamburg-Hansa
HRB-Nummer: 95177
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 245 261 162
Steuernummer: 02 840 01141
Geschäftsführer:
Ze, Huiyue
