Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Cholewa Magdalena, Zur Tratt 22, 93413 Cham und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere von Textilien durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder als Festpreis-artikel oder mit Preisvorschlag angeboten und sind sowohl auf der allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann die über der eBay-Websites des Verkäufers zu einem Festpreis angebotene Ware sofort kaufen oder falls angeboten einen Preisvorschlag machen.
Die zu einem Festpreis zum Sofort-Kauf angebotenen Waren stellen ein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Hierbei kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis Festpreis zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort Kaufen" anklickt anschließend die weiteren durch eBay vorgegebenen Schritte durchläuft und dann durch Klick auf den Button "Kaufen" bestätigt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen , dass er die Artikel in der Warenkorb ( Sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt .
Sofern der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können Käufer und Verkäufer den Preis für diesen Artikel aushandeln.
In der Angabe des Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des Verkäufers zu sehen.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 4 Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktion seines Browsers speichern oder ausdrucken.
Der Vertragstext wird bei eBay als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Käufer bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Käufer die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Vertragstext kann auch abgespeichert werden, indem durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Option "alles auswählen" geklickt wird und über einen neuen Klick auch die rechte Maustaste die Option "kopieren" gewählt wird. Anschließend kann der kopierte Text etwa in eine "Word"-Datei eingefügt werden, über einen neuen Rechtsklick und die Option "eingfügen".
§ 5 Preise Versandkosten
Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer, da der Verkäufer von der Umsatzsteuerpflicht befreit ist.
Zusätzlich anfallende Liefer-und Versandkosten werden auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers gesondert angegeben.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
7 - Informationen zur Online- Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
