Die nachfolgenden AGB kรถnnen Sie abspeichern oder drucken, indem Sie zunรคchst das Scroll-Fenster รผber den von eBay angezeigten Button, der das AGB-Feld rechts unten abschlieรt, mit der Maus nach unten "ziehen" bis sรคmtliche Informationen in diesem Feld ohne scrollen zu sehen sind. Im Anschluss kรถnnen Sie die AGB mit den herkรถmmlichen Browserfunktionen drucken oder abspeichern.
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I. AGB-Kundeninfo
II. Datenschutzerklรคrung
III. Information Streitbeilegungsverfahren
IV: Hinweis Batterieentsorgung
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I. AGB-Kundeninfo
Anbieter und Vertragspartner
Balazs Hebling
Heimstettener Str.9
85599 Parsdorf
Tel.: +49/ (0)89/ 90476173
Fax: +49/ (0)89/ 90476174
E-Mail: lagerverkaufelsemann@arcor.de
Ust.-ID: DE 312821157
Stand 06/ 2020
ยง 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen von Herrn Balazs Hebling (nachfolgend: โVerkรคuferโ), gelten fรผr alle Verkรคufe, Lieferungen und Leistungen des Verkรคufers, die der Kunde bei dem Verkรคufer รผber die Handelsplattform eBay kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrรผcklich etwas anderes vereinbart.
(2) โKundenโ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natรผrliche Person ist, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen. Dagegen ist ein Unternehmer jede natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer selbstรคndigen beruflichen oder gewerblichen Tรคtigkeit handelt.
ยง 2 - Vertragsschluss/ Korrekturmรถglichkeiten/ Kรคufe ohne eBay-Konto/ Kommunikation
(1) Das Zustandekommen des Vertrages รผber die Handelsplattform eBay richtet sich nach den Allgemeinen Geschรคftsbedingungen fรผr die Nutzung der deutschsprachigen Handelsplattform eBay. Hierbei handelt es sich derzeit um ยง 6 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen fรผr die Nutzung der deutschsprachigen Handelsplattform eBay. Diese sind unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehbar.
Bei Auktionsangeboten kommt der Vertrag demnach nach Ende der Auktionslaufzeit mit dem Hรถchstbietenden zustande. Wird die Auktion in einer nach den eBay-Grundsรคtzen unberechtigten Weise vorzeitig beendet, kommt der Vertrag mit dem im Zeitpunkt der Beendigung Hรถchstbietenden zustande.
Bei der โSofort-Kaufโ-Option kommt der Vertrag mit der Kauferklรคrung (Betรคtigen des โSofort-Kaufโ- und des darauffolgenden "Kaufen"-Buttons) durch den Kunden zustande. Bei der Option โsofortige Bezahlungโ nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
Wird die Option โPreis vorschlagenโ bei einem Artikel mit Festpreis angeboten, stellt diese Option lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Preisvorschlag des Kunden kann in der Folge angenommen, abgelehnt oder es kann ein Gegenvorschlag unterbreitet werden. Preisvorschlรคge von Kunden und Gegenvorschlรคge sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gรผltigkeit. Ein Vertrag รผber diese Option kommt dann zustande, wenn eine Einigung รผber den Preis erzielt wird.
Der Kunde kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel รผber den Button "In den Warenkorb" (sofern verfรผgbar) seinem persรถnlichen Warenkorb beifรผgt. In seinen persรถnlichen Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit รผber das Symbol "Einkaufswagen" in der oberen Menรผleiste. Im Warenkorb kann der Kunde zunรคchst die Stรผckzahl durch Eingabe der gewรผnschten Anzahl (sofern verfรผgbar) und der Bestรคtigung des nach รnderung eingeblendeten Button "aktualisieren" verรคndern oder ein Produkt durch die Betรคtigung des Buttons "Entfernen" aus dem Warenkorb lรถschen. In den nรคchsten Bestellschritt gelangt der Kunde รผber den Button "Weiter zur Kaufabwicklung". Hier werden dem Kunden ggf. verschiedene Zahlungsarten angeboten. Die mรถglichen Zahlungsarten kann der Kunde รผber den Button "Zahlungsmethode (รndern)" einsehen. Die Auswahl der Zahlungsart, durch die Aktivierung der gewรผnschten Zahlungsart, muss der Kunde mit dem Button "Weiter" bestรคtigen. Der Kunde befindet sich danach in der Bestellรผbersicht. Seine verbindliche Vertragserklรคrung gibt der Kunde รผber die finale Schaltflรคche "Kaufen und Zahlen" ab.
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfรผgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kรถnnen mittels der รผblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des Sofort-Kaufen-Buttons bzw. des Bieten-Buttons auf der dann folgenden Bestรคtigungsseite. Bei der Nutzung der Warenkorbfunktion kann der Kunde vor Abgabe seiner Vertragserklรคrung zusรคtzlich zu den vorgenannten Korrekturmรถglichkeiten die Eingaben zur Lieferadresse und Zahlungsart รผber den jeweiligen Button "รndern" korrigieren.
(3) Neben der Mรถglichkeit des Kunden รผber sein registriertes eBay-Konto den Vertrag zu schlieรen hat der Kunde bei den "Sofort-Kauf" angeboten auch die Mรถglichkeit als Gast ohne ein registriertes eBay-Konto einen Kaufvertrag zu schlieรen. Der Artikelpreis darf dabei nicht รผber 500,00 Euro liegen. Steht diese Funktion zur Verfรผgung, kann der Kunde รผber den in diesem Fall nach dem Betรคtigen der Schaltflรคche "Sofort-Kauf" angezeigten Button "Als Gast kaufen" den Bestellvorgang fortfรผhren. Hierzu muss der Kunde in der Folge seine persรถnlichen Daten hinterlegen und den unter (1) beschriebenen Bestellvorgang - zur Warenkorbfunktion - durchlaufen. Die Zahlung erfolgt hierbei ausschlieรlich รผber Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal.
(4) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierรผber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
ยง 3 - Vertragsspeicherung
Das jeweilige Angebot wird von den Betreibern der Handelsplattform eBay fรผr die Dauer von bis zu 90 Tagen gespeichert. Der Kunde kann das Angebot unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer bei eBay einsehen und dieses รผber die Druckfunktion des Browsers ausdrucken. Weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluss werden von dem Verkรคufer nicht getรคtigt und mรผssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
ยง 4 - Preise
Die von dem Verkรคufer angegebenen Preise beinhalten sรคmtliche Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und erhoben. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zรถlle oder sonstige Abgaben, kรถnnen bei grenzรผberschreitenden Lieferungen anfallen.
ยง 5 - Widerrufsrecht fรผr Unternehmer bei "eBay-Plus"-Angeboten
Bietet der Verkรคufer รผber das Treueprogramm "eBay-Plus" einzelne Leistungen an, werden diese ausdrรผcklich als "eBay-Plus"-Angebote gekennzeichnet. Unternehmern i.S.d. ยง14 BGB, die sich erfolgreich fรผr das eBay-Treueprogramm registriert haben, gewรคhrt der Verkรคufer fรผr diese Angebote ein vertragliches Widerrufsrecht nach Maรgabe der in den jeweiligen Angeboten unter dem Feld "Widerrufsbelehrung" wiedergegebenen Bedingungen.
ยง 6 - Lieferung
Die Lieferzeit der Ware wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung eingeblendet. Bei den Lieferlรคndern, welche รผber keine Lieferzeitangabe verfรผgen, betrรคgt die Lieferzeit 10-12 Tage. Die vorgenannte Lieferzeit beginnt dabei mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses, im Falle der Auswahl Vorkasse, dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden, folgt. Fรคllt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nรคchste Werktag.
ยง 7 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfรผllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkรคufers.
ยง 8 - Mรคngelhaftung
(1) Bei Verkรคufen an Unternehmer betrรคgt die Verjรคhrungsfrist fรผr Mรคngel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrรผbergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprรผche wegen Mรคngeln grundsรคtzlich ausgeschlossen. Die Verjรคhrung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mรคngelhaftung Ersatz geliefert wird.
(2) Bei Verkรคufen gebrauchter Waren an Verbraucher betrรคgt die Verjรคhrungsfrist fรผr Mรคngelansprรผche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kรคufer.
(3) Fรผr Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjรคhrungsfristen fรผr den Rรผckgriffsanspruch nach ยง 478 BGB unberรผhrt, gleiches gilt fรผr Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsรคtzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkรคufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maรgabe des nachfolgenden Absatzes 4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschrรคnkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprรผche erstrecken, die der Kรคufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit haftet der Verkรคufer uneingeschrรคnkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(5) Im รbrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
ยง 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
ยง 10 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. ยง 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewรคhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen รผber das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.
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II. Datenschutzerklรคrung
Sowohl eBay, als Betreiber der Handelsplattform, als auch der Verkรคufer verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden. Als Verarbeitung gilt die Erhebung, Nutzung, Weitergabe und/oder Speicherung. Als personenbezogene Daten gelten nach DSGVO grundsรคtzlich alle Daten, mit denen der Kunde identifiziert werden kann. Die genauen Definitionen der Begrifflichkeiten sind in Art. 4 DSGVO bestimmt.
Im Rahmen der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklรคrung informiert eBay รผber die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, bei der eBay รผber die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung entscheidet. Diese ist unter der folgenden URL abrufbar: http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Der Verkรคufer
Balazs Hebling
Heimstettener Str.9
85599 Parsdorf
Tel.: +49/ (0)89/ 90476173
Fax: +49/ (0)89/ 90476174
E-Mail: lagerverkaufelsemann@arcor.de
ist fรผr die personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verantwortlich, รผber dessen Zwecke und Mittel der Verarbeitung er allein oder gemeinsam mit anderen entscheidet.
Nachfolgend wird รผber die Grundlagen und die Zwecke dieser Verarbeitungen durch den Verkรคufer sowie die Rechte des Kunden informiert. Soweit nachfolgend zu den einzelnen Datenverarbeitungen keine detaillierten Angaben erfolgen, werden die von dem Verkรคufer verarbeiteten Daten des Nutzers gelรถscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfรคllt und der Lรถschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(1) Vertragsabwicklung
Die vom Kunden zum Zweck seiner Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten werden von dem Verkรคufer zum Zwecke der Vertragsabwicklung verarbeitet. Die Angaben der Daten sind zum Vertragsschluss erforderlich; ohne die Bereitstellung der Daten ist der Vertragsschluss nicht mรถglich. Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nach vollstรคndiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rรผcksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gelรถscht.
(2) Anfragen
Im Falle einer Kontaktaufnahme des Kunden - per Kontaktformular oder E-Mail - mit dem Verkรคufer werden die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten des Kunden zur Bearbeitung der Anfrage genutzt. Die Angaben der Daten sind zur Beantwortung der Anfrage erforderlich, ohne die Bereitstellung der Daten ist eine Beantwortung nicht mรถglich. Rechtsgrundlage fรผr diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten des Kunden werden gelรถscht, sofern die Anfrage des Kunden abschlieรend beantwortet wurde und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wie z.B. bei einer anschlieรenden Vertragsabwicklung, entgegenstehen.
(3) Direktwerbung
Der Verkรคufer behรคlt es sich vor, die anlรคsslich einer Bestellung erhobenen Daten ggf. fรผr eine Direktwerbung per E-Mail oder postalisch gemรคร ยง 7 Abs. 3 UWG zu nutzen, wenn der Kunde dieser Nutzung nicht widerspricht. Die Direktwerbung umfasst ausschlieรlich Angebote zu รคhnlichen Produkten oder Leistungen, wie den bereits vom Kunden bei dem Verkรคufer erworbenen Produkten oder Leistungen. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse des Verkรคufers besteht an dem wirtschaftlichen Interesse des Absatzes sowie Verbesserung seiner Serviceleistungen.
(4) Weitergabe der Daten
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen, an den Finanzdienstleister oder einen zur Vertragsabwicklung eingesetzten Software-Dienstleister, weitergegeben, soweit dies zur Lieferung oder Bezahlung der Ware sowie zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Rechtsgrundlage fรผr die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Hinweis zu PayPal: Im Falle der Auswahl des Zahlungsdienstleisters PayPal durch den Kunden kann es bei bestimmten und ebenfalls vom Kunden ausgewรคhlten Zahlungsarten zu Bonitรคtsabfragen durch PayPal kommen. Nรคheres zu der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden durch PayPal unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full .
(5) Newsletter
In Bezug auf die Verwendung der personenbezogenen Daten auรerhalb der Vertragsabwicklung wird der Kunde an gegebener Stelle wie folgt um seine Einwilligung gebeten:
โIch mรถchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkรคufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfรผgung stellt.
๏ฐ โAllgemeinesโ-Newsletter von h.elsemann abonnierenโ
Die Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Mit diesem Newsletter informiert der Verkรคufer den Kunden in regelmรครigen Abstรคnden รผber neu eingestellte Angebote, Sonderangebote oder sonstige Neuigkeiten. Die Einwilligung hierzu kann der Kunde nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit durch eine Mitteilung an den Verkรคufer oder รผber die Benachrichtigungseinstellungen in โMein eBay: Gespeicherte Verkรคuferโ fรผr die Zukunft widerrufen.
(6) Rechte des Kunden
Der Kunde hat in Bezug auf die von dem Verkรคufer verarbeiteten personenbezogenen Daten das Recht
- eine Bestรคtigung darรผber zu verlangen, ob die ihn betreffenden Daten verarbeitet werden und auf genaue Auskunft รผber diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopien der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO;
- die unverzรผgliche Berichtigung der ihn betreffenden unrichtigen Daten oder die Vervollstรคndigung dieser Daten gemรคร Art. 16 DSGVO zu verlangen;
- zu verlangen, dass die ihn betreffende Daten gemรคร Art. 17 DSGVO unverzรผglich gelรถscht werden, alternativ, falls beispielsweise eine weitere Verarbeitung gemรคร Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, nach Maรgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschrรคnkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen;
- zu verlangen, dass die ihn betreffenden und von ihm bereitgestellten Daten nach Maรgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten sind und das weitere Recht deren รbermittlung an andere Verantwortliche zu fordern;
- eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehรถrde nach Art. 77 DSGVO einzureichen, falls der Kunde der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner Daten durch den Verkรคufer gegen die DSGVO verstรถรt.
Der Verkรคufer ist zudem verpflichtet, jede Berichtigung oder Lรถschung der personenbezogenen Daten oder eine Einschrรคnkung der Verarbeitung, die aufgrund von Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 Absatz 1 DSGVO und Artikel 18 DSGVO erfolgt, allen Empfรคngern der Daten mitzuteilen, denen die Daten von ihm offengelegt wurden. Die Verpflichtung besteht nicht fรผr den Fall, dass diese Mitteilung sich als unmรถglich erweist oder mit einem unverhรคltnismรครigen Aufwand verbunden ist. Dem Kunden steht das Recht auf Auskunft bezรผglich dieser Empfรคnger zu.
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Allgemeiner Hinweis:
Der Kunde kann grundsรคtzlich der kรผnftigen Verarbeitung der ihn betreffenden Daten, welche durch einen Verantwortlichen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgt, nach Maรgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung fรผr Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
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III. Information Streitbeilegungsverfahren
Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
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IV: Hinweis Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Gerรคten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dรผrfen nicht im Hausmรผll entsorgt werden.
Sie sind als Endverbraucher zur ordnungsgemรครen Entsorgung gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie kรถnnen Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nรคhe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurรผckgeben. Ebenso kรถnnen Sie gebrauchte Batterien ausreichend frankiert per Post an uns zurรผcksenden.
Batterien oder Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mรผlltonne gekennzeichnet. Dies bedeutet, dass diese nicht รผber den Hausmรผll entsorgt werden dรผrfen. In der Nรคhe zum Mรผlltonnensymbol befindet sich, fรผr den Fall das bestimmte Grenzwerte รผberschritten werden, die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
"Cdโ steht fรผr: enthรคlt mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
"Pbโ steht fรผr: enthรคlt mehr als 0,004 Masseprozent Blei
"Hgโ steht fรผr: enthรคlt mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
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