Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9. Gerichtsstand
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
2. Social Plugins
3. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Lagerhaus der
Natur Ltd. (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder
Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer
auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren
und/oder Leistungen abschlieĂźt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschlieĂźt, die ĂĽberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat auszugsweise wie folgt geregelt:
- "Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags
ĂĽber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist,
binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der
Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird."
- "Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer
Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht
erreicht wurde."
- "Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der
Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das
Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere
Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂĽgbar)
legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂźt."
- "Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt."
- "Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen
diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war
dazu berechtigt, das Angebot zurĂĽckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu
streichen."
- "Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
Nach einer berechtigten GebotsrĂĽcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach
Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem
Verkäufer kein Vertrag zustande."
- "In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer
Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern
und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln."
"Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein
wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde fĂĽr die Abgabe seines Angebots bei eBay
folgende technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines
Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die
weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂźend klickt der Kunde auf den Button
"Gebot bestätigen".
- "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot
an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder
auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchläuft
dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂźend klickt der Kunde auf
den Button "Kaufen".
- "Sofort-Kaufen"-Verfahren / Warenkorbfunktion
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button
"Sofort-Kaufen" oder - fĂĽr den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines
Bestellvorgangs erwerben möchte - auf den Button "In den Warenkorb" und durchläuft
dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde
wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt,
ob er fĂĽr die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne
Anmeldung bei eBay als "Gast" ausfĂĽhrt. AbschlieĂźend klickt der Kunde auf den Button
"Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung ĂĽber die
Warenkorbfunktion - auf den Button "Kaufen und zahlen".
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Preis
vorschlagen" und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Preisvorschlag senden". Der Verkäufer
kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder
ĂĽberdenken, das heiĂźt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48
Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der
Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben,
indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der Verkäufer den
Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag
binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf
den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch einen
Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im zuletzt
genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.
B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung
des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der
Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der
entsprechenden Artikelnummer fĂĽr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter
www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem
Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt
erkennen, ĂĽberprĂĽfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den
Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag ĂĽberprĂĽfen" oder "Neuen
Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden
Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er
entweder durch Anklicken des "ZurĂĽck"-Buttons seines Browsers auf die
eBay-Artikelseite zurĂĽckwechseln oder den Vorgang durch SchlieĂźen des
Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die
gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.5 FĂĽr den Vertragsschluss steht ausschlieĂźlich die deutsche Sprache zur VerfĂĽgung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf
der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung ĂĽber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen
ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Rechnung" tritt der Verkäufer seine
Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers
führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung
durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Rechnung"
im Falle eines negativen PrĂĽfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart "PayPal Rechnung" von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag
innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem
Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch
auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B.
zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und
-zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen
Nutzungsbedingungen fĂĽr die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der
Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maĂźgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum
Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maĂźgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam
ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht
zu vertreten hat oder wenn er vorĂĽbergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekĂĽndigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden
bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine
gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ĂĽber den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik
Deutschland, ist ausschlieĂźlicher Gerichtsstand fĂĽr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des
Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers
ausschlieĂźlicher Gerichtsstand fĂĽr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der
Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen
jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
10) Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur auĂźergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
B. Informationen zum Datenschutz
1) Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener
Daten
1.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur
Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter zur
VerfĂĽgung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten
werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
1.2 Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir darĂĽber hinaus fĂĽr eigene Werbezwecke, sofern Sie
hierin ausdrĂĽcklich eingewilligt haben. Ihre Einwilligung in die Nutzung Ihrer
E-Mail-Adresse zu Werbezwecken können Sie uns gegenüber jederzeit mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen.
1.3 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung
beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware
erforderlich ist.
1.4 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls
angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen
der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die
Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten -
"Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das
Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische
Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung
über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann
Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das
Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem
wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung
der Score-Werte flieĂźen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere
datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien,
entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
1.5 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch fĂĽr andere
Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die
weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrĂĽcklich eingewilligt haben.
2) Social Plugins
2.1 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave,
Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von
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den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein
Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese
Information (einschlieĂźlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen
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unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information
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Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere
Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezĂĽglichen Rechte
und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den
Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.Wenn Sie
nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten
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2.2 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des
Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St,
Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay
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2.3 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto,
CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns
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Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂĽber Ihre von uns gespeicherten Daten
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