1. Hinweise zu unseren Rechtstexten:
Alle Rechtstexte sind verfasst und geprüft von Herrn Rechtsanwalt Marcel Stahn, Philipp-Rosenthal-Str.5, 04103 Leipzig, der uns in allen Belangen zu diesen Texten anwaltlich vertritt.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können Sie zusätzlich direkt über diesen Link: http://stores.ebay.de/cesar0341/AGB.html und in unserem Shop im Volltext aufrufen und über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Klicken Sie dazu oben unter "Angaben zum Verkäufer" auf "Shop besuchen". Im Shop finden Sie die AGB im linken Navigationsmenü auf der Seite "AGB".
Die Datenschutzerklärung können können Sie zusätzlich direkt über diesen Link: http://stores.ebay.de/cesar0341/Datenschutzerklarung.html und in unserem Shop im Volltext aufrufen und über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Klicken Sie dazu oben unter "Angaben zum Verkäufer" auf "Shop besuchen". Im Shop finden Sie die Datenschutzerklärung im linken Navigationsmenü auf der Seite "Datenschutzerklärung".
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Vertragspartner, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt.
(2) Verkäufer und Vertragspartner des Käufers ist Herr Michael Lüddicke als Inhaber des eBay-Shops „cesar0341“.
(3) Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Unternehmer im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist dabei eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Vertragsschluss
(1) Mit der Einstellung und Freischaltung des Artikels bei eBay geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab.
(2) Der Vertragsschluss bestimmt sich dabei nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay. Diese können Sie unter https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html oder dem zu den AGB weiterleitenden Link, den Sie unten auf jeder Angebotsseite finden, abrufen.
(3) In den AGB von eBay ist der Vertragsschluss unter § 6 in Abhängigkeit vom jeweiligen Angebotsformat wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[…]
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. […]
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. […]
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. […]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
[...]"
- Ende des Zitats von § 6 der eBay-AGB -
(4) Kauf bei Angeboten im Festpreisformat
Bei einem Angebot im Festpreisformat geben Sie beim Klicken auf "Sofort-Kaufen" oder – bei Nutzung des Warenkorbs – durch Klicken auf die Schaltflächen "In den Warenkorb" und „Weiter zur Kaufabwicklung“ noch keine rechtsverbindliche Vertragserklärung ab. Sie werden zunächst durch den Kaufabwicklungsprozess von eBay geleitet, bei dem Sie Ihre Eingaben prüfen und über die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browser korrigieren oder den Kauf abbrechen können. Am Ende des Kaufabwicklungsprozesses werden die wesentlichen Merkmale des Artikels sowie die anfallenden Kosten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Erst wenn Sie auf dieser Übersichtsseite auf die Schaltfläche „Kaufen“ oder „Kaufen und zahlen“ klicken, wird der Kaufvertrag rechtsverbindlich geschlossen.
(5) Kauf bei Angeboten im Auktionsformat mit Gebotsabgabe
Bei Auktionen mit Gebotsabgabe geben Sie mit dem Klick auf „Bieten“ noch keine rechtsverbindliche Vertragserklärung ab. Sie werden zunächst auf eine Seite zur Bestätigung Ihres eingegebenen Maximalgebotes geleitet. Dort können Sie Ihre Eingabe prüfen und über die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browser korrigieren oder die Gebotsabgabe abbrechen. Erst wenn Sie auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ klicken, geben Sie - unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind - eine rechtsverbindliche Vertragserklärung zum Kauf des angebotenen Artikels ab.
(6) Kauf bei Angeboten mit der Option "Preisvorschlag"
Mit der Option "Preisvorschlag" können Sie uns einen Preis für den von uns angebotenen Artikel vorschlagen. Durch Klicken der Schaltfläche "Preisvorschlag senden" gelangen Sie auf die Seite zur Eingabe Ihres Preisvorschlags. Von dort werden Sie nach Klicken der Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" auf eine Übersichtsseite geleitet, die Ihnen Ihren Preisvorschlag und gegebenenfalls anfallende Versandkosten anzeigt. Dort können Sie Ihre Eingabe prüfen und über die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browser korrigieren oder die Abgabe Ihres Preisvorschlages abbrechen. Erst mit einem Klick auf "Preisvorschlag senden" geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis zu kaufen. An den Preisvorschlag sind Sie 48 Stunden oder bis zum Auktionsende gebunden, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
3. Preise
(1) Die in unseren Angeboten angegebenen Preise und Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern und Abgaben.
(2) Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und zusätzlich vom Käufer zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die Höhe der anfallenden Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung oder unter der Schaltfläche „Versand und Zahlungsmodalitäten“ angegeben. Die Versandkosten werden im Rahmen der Kaufabwicklung getrennt ausgewiesen.
(3) Der Verkauf der von uns angebotenen Gebrauchtwaren unterliegt, sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Für diese Artikel erhalten Sie eine Rechnung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer.
(4) Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland können zusätzliche Zölle und Gebühren anfallen. Es wird empfohlen, dass Sie diese vor der Bestellung bei den für Ihr Land zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden erfragen.
4. Zahlungsmodalitäten
(1) Der Käufer kann die Zahlung über die in der jeweiligen Angebotsseite unter "Versand und Zahlungsmethoden" angegebenen Zahlungsarten vornehmen. Dabei gilt für die einzelnen Zahlungsarten folgendes:
a) Überweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung im Rahmen der Kaufabwicklung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
b) Barzahlung bei Abholung
Sie können Ihre Ware bei der Abholung bar bezahlen.
c) Paypal
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Sie müssen grundsätzlich bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang und in den Nutzungsbedingungen von PayPal.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist, soweit nicht anders vereinbart, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
5. Lieferung, Versandrisiko
(1) Das Lieferdatum und die Lieferbedingungen sind auf der jeweiligen Angebotsseite unter "Versand und Zahlungsmethoden" für jeden Artikel angegeben. Sofern dort keine abweichende Lieferzeit für die gewählte Versandart genannt wird, erfolgt die Lieferungen innerhalb Deutschlands 3-5 Tage nach Eingang der Zahlung des Käufers bei uns.
(2) Der Versand des Artikels erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, per Postversand, Hermes oder DHL. Das Versandrisiko trägt, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt, der Verkäufer, wenn der Käufer Verbraucher ist. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleiben die gelieferten Sachen im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung des Verkäufers, Garantie
(1) Der Verkäufer haftet für Mängel der Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
8. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und dem Kunden auch nicht zugänglich gemacht.
(3) In Ihrem eBay-Account gibt Ihnen eBay jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, die letzten Käufe einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie den Kauf als Verbraucher tätigen und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Unternehmer sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Leipzig. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
10. Jugendschutz
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefern wir alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Unsere Verpackung ist durch einen Hinweis gekennzeichnet, dass keine Übergabe an Personen unter 18 Jahren erfolgt. Außerdem sind die Zusteller angehalten bei geringstem Zweifel die Lieferung nicht, bzw. nur an eine anwesende volljährige Person zuzustellen
- Ende unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen -
