Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen / DatenschutzerklΓ€rung
β fΓΌr den Verkauf auf der ebay-Plattform β
1. Geltungsbereich.
(1) Diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr den Verkauf von Waren durch Stephan Alexander Puma Teran, Eulengasse 80, 60385 Frankfurt (nachstehend als βwirβ bzw. βunsβ bezeichnet) an den Kunden (nachstehend als βKundeβ oder βSieβ bzw. βIhnenβ bezeichnet) auf der ebay-Plattform.
(2) Abweichende und/oder ΓΌber diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen hinausgehende GeschΓ€ftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
2. Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern.
(1) Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenΓΌber allen Kunden, sondern nur gegenΓΌber Verbrauchern oder aber nur gegenΓΌber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es
an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.
(2) βVerbraucherβ im Sinne dieser AGB ist entsprechend der gesetzlichen Definition in Β§ 13 des bΓΌrgerlichen Gesetzbuches jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen.
(3) βUnternehmerβ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in Β§ 14 des bΓΌrgerlichen Gesetzbuches natΓΌrliche und juristische Personen oder rechtsfΓ€hige Personengesellschaften, die in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit mit uns in GeschΓ€ftsbeziehung treten.
3. Vertragsschluss.
Die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt, ist von der konkreten Angebotsform abhÀngig. GemÀà § 7 der ebay-AGB gilt insoweit Folgendes:
(1) Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(2) Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
(3) Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
(4) Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
(5) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(6) KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
(7) Ist eine Preisvorschlag-Funktion vorgesehen, so kΓΆnnen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer den Preis fΓΌr einen Artikel aushandeln. Mit der Absendung eines Preisvorschlages durch den KΓ€ufer (oder auch den VerkΓ€ufer) gibt der Absender ein verbindliches Angebot ab. An den Preisvorschlag ist der Absender des Angebots nach den aus der MenΓΌfΓΌhrung ersichtlichen MaΓgaben gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Preisvorschlag von der jeweiligen Gegenpartei innerhalb der GΓΌltigkeitsdauer, die sich aus den aus der MenΓΌfΓΌhrung ersichtlichen MaΓgaben ergibt, angenommen wird.
(8) Eingabefehler kann der KΓ€ufer in allen oben genannten Verfahren erkennen, ΓΌberprΓΌfen und korrigieren: Hat er die Eingabe-SchaltflΓ€che betΓ€tigt (z. B. βBietenβ, βSofort-Kaufenβ, βIn den Warenkorbβ, βPreis vorschlagenβ, βPreisvorschlag ΓΌberprΓΌfenβ oder βNeuen Preisvorschlag sendenβ) kann der KΓ€ufer auf den jeweils nachfolgenden BestΓ€tigungsseiten seine Eingaben vor Abgabe seiner jeweiligen VertragserklΓ€rung noch einmal ΓΌberprΓΌfen und korrigieren. Zur Korrektur kann er ΓΌber die βZurΓΌckβ-SchaltflΓ€che seines Browsers auf die ebay-Artikelseite zurΓΌck gehen oder den Vorgang durch SchlieΓen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite erneut aufrufen, und sodann seine Eingaben erneut vornehmen.
(9) Weitere Einzelheiten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss kΓΆnnen Sie Β§ 7 der ebay-AGB entnehmen.
4. Speicherung der Vertragsbestimmungen, Vertragssprache.
(1) Der Vertragstext wird zum einen Teil in den jeweiligen Γbersichten vor der Gebotsabgabe (Auktionsverfahren) bzw. der Bestellung (Sofort-Kaufen, Warenkorb, Preisvorschlag) angezeigt. Zum anderen Teil ist er in den vorliegenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen enthalten. Wir speichern den Vertragstext. Sie kΓΆnnen den Vertragstext Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie dafΓΌr die ΓΌbliche FunktionalitΓ€t Ihres Browsers nutzen. AuΓerdem schicken wir Ihnen den Vertragstext per E-Mail zu.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
5. Widerrufsrecht.
(1) Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VerkΓ€ufers.
6. LieferstΓΆrungen.
(1) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum RΓΌcktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzΓΌglich darΓΌber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfΓΌgbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzΓΌglich erstatten.
7. Eigentumsvorbehalt.
(1) GegenΓΌber Verbrauchern gilt:
Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).
(2) GegenΓΌber Unternehmern gilt:
Wir behalten uns das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der GeschΓ€ftsbeziehung mit dem Kunden vor. Wir verpflichten uns, unsere Sicherheiten auf Wunsch des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% ΓΌbersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen GeschΓ€ftsgang an einen Dritten weiter zu verΓ€uΓern; er tritt uns hiermit aber schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der WeiterverΓ€uΓerung entstehen.
8. MΓ€ngelansprΓΌche (GewΓ€hrleistung).
(1) GegenΓΌber Verbrauchern gilt:
Bei gebrauchten Waren verjΓ€hren AnsprΓΌche des KΓ€ufers wegen MΓ€ngeln in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden, wenn der Verbraucher vor der Abgabe seiner VertragserklΓ€rung von der VerkΓΌrzung der VerjΓ€hrungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurde und die VerkΓΌrzung der VerjΓ€hrungsfrist im Vertrag ausdrΓΌcklich und gesondert vereinbart wurde.
Ausgenommen hiervon sind SchadensersatzansprΓΌche des KΓ€ufers, die auf Ersatz eines KΓΆrper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder eines ErfΓΌllungsgehilfen von uns zurΓΌckzufΓΌhren sind, sowie MΓ€ngelhaftungsansprΓΌche fΓΌr digitale Produkte, soweit es sich dabei nicht um die digitalen Elemente einer Ware mit digitalen Elementen handelt.
Im Γbrigen gilt die gesetzliche MΓ€ngelhaftung.
(2) GegenΓΌber Unternehmern gilt:
Beim Verkauf gebrauchter Produkte erfolgt der Verkauf unter Ausschluss jeglicher MΓ€ngelansprΓΌche. Dies gilt nicht fΓΌr SchadensersatzansprΓΌche des KΓ€ufers, die auf Ersatz eines KΓΆrper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder unserer ErfΓΌllungsgehilfen zurΓΌckzufΓΌhren sind.
Beim Kauf sonstiger Produkte verjΓ€hren AnsprΓΌche des KΓ€ufers wegen MΓ€ngeln in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Ausgenommen hiervon sind SchadensersatzansprΓΌche des KΓ€ufers, die auf Ersatz eines KΓΆrper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder unserer ErfΓΌllungsgehilfen zurΓΌckzufΓΌhren sind; fΓΌr diese AnsprΓΌche gilt die gesetzliche VerjΓ€hrungsfrist.
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne von Β§ 1 des Handelsgesetzbuchs, so hat er die Ware unverzΓΌglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare MΓ€ngel sind uns unverzΓΌglich nach Eingang der Ware oder β wenn sich der Mangel erst spΓ€ter zeigt β unverzΓΌglich ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genΓΌgt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leisten wir zunΓ€chst GewΓ€hr durch NacherfΓΌllung, und zwar nach unserer Wahl entweder in Form einer Mangelbeseitigung oder einer
Ersatzlieferung. Ist die NacherfΓΌllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder β bei erheblichen MΓ€ngeln β vom Vertrag zurΓΌckzutreten.
9. Rechtswahl, Gerichtsstand.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. GegenΓΌber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, eingeschrΓ€nkt werden.
(2) Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtlichen SondervermΓΆgen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
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DATENSCHUTZERKLΓRUNG
β fΓΌr unsere InternetprΓ€senz auf der Marktplatz-Plattform ebay β
Diese DatenschutzerklΓ€rung gilt fΓΌr die InternetprΓ€senz des nachstehend bezeichneten Verantwortlichen auf o.g. Marktplatz-Plattform. Hingegen gilt sie nicht fΓΌr die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Marktplatz-Plattform selbst; ΓΌber diese informiert die DatenschutzerklΓ€rung der Marktplatz-Plattform.
Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne ist der in vorstehenden AGB mit βwirβ bzw. βunsβ bezeichnete ebay-HΓ€ndler.
1.) Verarbeitung von personenbezogenen Daten.
Wir verarbeiten im Rahmen der Website personenbezogene Daten von Ihnen unter anderem wie folgt (weitere Datenverarbeitungen im Rahmen der Website entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Ziffern dieser DatenschutzerklΓ€rung):
Kontaktanfragen:
Bei Kontaktanfragen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse etc., die wir fΓΌr die Beantwortung Ihrer Anfrage benΓΆtigen.
Rechtsgrundlage fΓΌr die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen von Kontaktanfragen ist Art. 6 Abs. 1 b) Datenschutzgrundverordnung.
Im Rahmen von Kontaktanfragen speichern wir Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie es fΓΌr die Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, zuzΓΌglich einer angemessenen Aufbewahrungsfrist fΓΌr RΓΌckfragen.
Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder fΓΌr einen Vertragsschluss erforderlich. Wenn Sie uns diese Daten nicht
zur VerfΓΌgung stellen, kΓΆnnen wir allerdings Ihre Kontaktanfrage nicht oder β im Falle eingeschrΓ€nkter Kontaktangaben β nicht auf allen abgefragten Kommunikationswegen beantworten.
Registrierung/ Bestellungen:
Bei Ihrer Registrierung oder Bestellungen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, selbst gewΓ€hlter Benutzername, Zahlungsdaten etc., die wir fΓΌr die ErfΓΌllung des VertragsverhΓ€ltnisses mit Ihnen oder zur DurchfΓΌhrung vorvertraglicher MaΓnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, benΓΆtigen.
Ihre im Rahmen von Registrierung bzw. Bestellung erhobene personenbezogene Daten speichern wir jeweils so lange, wie es fΓΌr die ErfΓΌllung des VertragsverhΓ€ltnisses (ggf. einschlieΓlich der Bereitstellung des Kundenkontos) und/oder zur DurchfΓΌhrung auf Ihre Anfrage hin erfolgender vorvertraglicher MaΓnahmen und/oder im Hinblick auf GewΓ€hrleistungs-, Garantie- oder vergleichbare Verpflichtungen und/oder oder im Hinblick auf gesetzliche Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.
Rechtsgrundlagen fΓΌr die Verarbeitung Ihrer im Rahmen von Registrierung bzw. Bestellungen erhobenen personenbezogenen Daten sind Art. 6 Abs. 1 b) und Art. 6 Abs. 1 c) Datenschutzgrundverordnung.
Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben. Sie ist aber fΓΌr den Vertragsabschluss, also die DurchfΓΌhrung der Registrierung bzw. Bestellung erforderlich, soweit die betreffenden Angaben in unserem Registrierungs-/Bestellablauf zwingend (statt nur freiwillig) vorzunehmen sind.
1.) Betroffenenrechte.
Sie haben gemÀà Art. 15 Datenschutzgrundverordnung das Recht Auskunft ΓΌber die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (βAuskunftsrecht der betroffenen
Personβ).
Sie haben gemÀà Art. 16 Datenschutzgrundverordnung das Recht, die Berichtigung und LΓΆschung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen (βRecht auf Berichtigungβ).
GemÀà Art. 17 Datenschutzgrundverordnung kΓΆnnen Sie die LΓΆschung Sie betreffender personenbezogener Daten verlangen, sofern einer der dort aufgefΓΌhrten GrΓΌnde zutrifft (βRecht auf Vergessenwerdenβ).
Ebenso haben Sie gemÀà Art. 18 Datenschutzgrundverordnung das Recht, die EinschrΓ€nkung der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen, wenn eine der dort aufgefΓΌhrten Voraussetzungen zutrifft (βRecht auf EinschrΓ€nkung der Verarbeitungβ).
Sie haben gemÀà Art. 20 Datenschutzgrundverordnung das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten zur VerfΓΌgung gestellt zu bekommen und diese Daten einem anderen Verantwortlichen ΓΌbermitteln zu lassen (βRecht auf DatenΓΌbertragbarkeitβ).
Ihre Widerspruchsrechte, die sich aus Art. 21 Datenschutzgrundverordnung ergeben, sind in dieser DatenschutzerklΓ€rung bei der jeweiligen Verarbeitung aufgefΓΌhrt.
Sie haben das Recht sich bei der zustΓ€ndigen AufsichtsbehΓΆrde zu beschweren.
2.) Weitergabe Ihrer Daten.
Soweit nicht bereits an anderer Stelle in dieser DatenschutzerklΓ€rung aufgefΓΌhrt, geben wir Ihre personenbezogenen Daten an folgende weiteren EmpfΓ€nger beziehungsweise Kategorien von EmpfΓ€ngern weiter:
Versanddienstleister,
Zahlungsdienstleister,
ggf. Marketing-Dienstleister.
