Allgemeine Geschรคftsbedingungen / Datenschutzerklรคrung
โ fรผr den Verkauf auf der ebay-Plattform โ
1. Geltungsbereich.
(1) Diese Allgemeinen Geschรคftsbedingungen gelten fรผr den Verkauf von Waren durch Stephan Alexander Puma Teran, Eulengasse 80, 60385 Frankfurt (nachstehend als โwirโ bzw. โunsโ bezeichnet) an den Kunden (nachstehend als โKundeโ oder โSieโ bzw. โIhnenโ bezeichnet) auf der ebay-Plattform.
(2) Abweichende und/oder รผber diese Allgemeinen Geschรคftsbedingungen hinausgehende Geschรคftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
2. Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern.
(1) Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenรผber allen Kunden, sondern nur gegenรผber Verbrauchern oder aber nur gegenรผber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es
an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.
(2) โVerbraucherโ im Sinne dieser AGB ist entsprechend der gesetzlichen Definition in ยง 13 des bรผrgerlichen Gesetzbuches jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen.
(3) โUnternehmerโ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in ยง 14 des bรผrgerlichen Gesetzbuches natรผrliche und juristische Personen oder rechtsfรคhige Personengesellschaften, die in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit mit uns in Geschรคftsbeziehung treten.
3. Vertragsschluss.
Die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt, ist von der konkreten Angebotsform abhรคngig. Gemรคร ยง 7 der ebay-AGB gilt insoweit Folgendes:
(1) Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(2) Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
(3) Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option โsofortige Bezahlungโ ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
(4) Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt.
(5) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(6) Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande.
(7) Ist eine Preisvorschlag-Funktion vorgesehen, so kรถnnen Kรคufer und Verkรคufer den Preis fรผr einen Artikel aushandeln. Mit der Absendung eines Preisvorschlages durch den Kรคufer (oder auch den Verkรคufer) gibt der Absender ein verbindliches Angebot ab. An den Preisvorschlag ist der Absender des Angebots nach den aus der Menรผfรผhrung ersichtlichen Maรgaben gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Preisvorschlag von der jeweiligen Gegenpartei innerhalb der Gรผltigkeitsdauer, die sich aus den aus der Menรผfรผhrung ersichtlichen Maรgaben ergibt, angenommen wird.
(8) Eingabefehler kann der Kรคufer in allen oben genannten Verfahren erkennen, รผberprรผfen und korrigieren: Hat er die Eingabe-Schaltflรคche betรคtigt (z. B. โBietenโ, โSofort-Kaufenโ, โIn den Warenkorbโ, โPreis vorschlagenโ, โPreisvorschlag รผberprรผfenโ oder โNeuen Preisvorschlag sendenโ) kann der Kรคufer auf den jeweils nachfolgenden Bestรคtigungsseiten seine Eingaben vor Abgabe seiner jeweiligen Vertragserklรคrung noch einmal รผberprรผfen und korrigieren. Zur Korrektur kann er รผber die โZurรผckโ-Schaltflรคche seines Browsers auf die ebay-Artikelseite zurรผck gehen oder den Vorgang durch Schlieรen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite erneut aufrufen, und sodann seine Eingaben erneut vornehmen.
(9) Weitere Einzelheiten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss kรถnnen Sie ยง 7 der ebay-AGB entnehmen.
4. Speicherung der Vertragsbestimmungen, Vertragssprache.
(1) Der Vertragstext wird zum einen Teil in den jeweiligen รbersichten vor der Gebotsabgabe (Auktionsverfahren) bzw. der Bestellung (Sofort-Kaufen, Warenkorb, Preisvorschlag) angezeigt. Zum anderen Teil ist er in den vorliegenden Allgemeinen Geschรคftsbedingungen enthalten. Wir speichern den Vertragstext. Sie kรถnnen den Vertragstext Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie dafรผr die รผbliche Funktionalitรคt Ihres Browsers nutzen. Auรerdem schicken wir Ihnen den Vertragstext per E-Mail zu.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
5. Widerrufsrecht.
(1) Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkรคufers.
6. Lieferstรถrungen.
(1) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rรผcktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzรผglich darรผber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfรผgbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzรผglich erstatten.
7. Eigentumsvorbehalt.
(1) Gegenรผber Verbrauchern gilt:
Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollstรคndigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).
(2) Gegenรผber Unternehmern gilt:
Wir behalten uns das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschรคftsbeziehung mit dem Kunden vor. Wir verpflichten uns, unsere Sicherheiten auf Wunsch des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% รผbersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschรคftsgang an einen Dritten weiter zu verรคuรern; er tritt uns hiermit aber schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterverรคuรerung entstehen.
8. Mรคngelansprรผche (Gewรคhrleistung).
(1) Gegenรผber Verbrauchern gilt:
Bei gebrauchten Waren verjรคhren Ansprรผche des Kรคufers wegen Mรคngeln in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden, wenn der Verbraucher vor der Abgabe seiner Vertragserklรคrung von der Verkรผrzung der Verjรคhrungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurde und die Verkรผrzung der Verjรคhrungsfrist im Vertrag ausdrรผcklich und gesondert vereinbart wurde.
Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprรผche des Kรคufers, die auf Ersatz eines Kรถrper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder eines Erfรผllungsgehilfen von uns zurรผckzufรผhren sind, sowie Mรคngelhaftungsansprรผche fรผr digitale Produkte, soweit es sich dabei nicht um die digitalen Elemente einer Ware mit digitalen Elementen handelt.
Im รbrigen gilt die gesetzliche Mรคngelhaftung.
(2) Gegenรผber Unternehmern gilt:
Beim Verkauf gebrauchter Produkte erfolgt der Verkauf unter Ausschluss jeglicher Mรคngelansprรผche. Dies gilt nicht fรผr Schadensersatzansprรผche des Kรคufers, die auf Ersatz eines Kรถrper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder unserer Erfรผllungsgehilfen zurรผckzufรผhren sind.
Beim Kauf sonstiger Produkte verjรคhren Ansprรผche des Kรคufers wegen Mรคngeln in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprรผche des Kรคufers, die auf Ersatz eines Kรถrper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder unserer Erfรผllungsgehilfen zurรผckzufรผhren sind; fรผr diese Ansprรผche gilt die gesetzliche Verjรคhrungsfrist.
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne von ยง 1 des Handelsgesetzbuchs, so hat er die Ware unverzรผglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mรคngel sind uns unverzรผglich nach Eingang der Ware oder โ wenn sich der Mangel erst spรคter zeigt โ unverzรผglich ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genรผgt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leisten wir zunรคchst Gewรคhr durch Nacherfรผllung, und zwar nach unserer Wahl entweder in Form einer Mangelbeseitigung oder einer
Ersatzlieferung. Ist die Nacherfรผllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder โ bei erheblichen Mรคngeln โ vom Vertrag zurรผckzutreten.
9. Rechtswahl, Gerichtsstand.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gegenรผber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewรถhnlichen Aufenthalt hat, eingeschrรคnkt werden.
(2) Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des รถffentlichen Rechts oder รถffentlich-rechtlichen Sondervermรถgen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
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DATENSCHUTZERKLรRUNG
โ fรผr unsere Internetprรคsenz auf der Marktplatz-Plattform ebay โ
Diese Datenschutzerklรคrung gilt fรผr die Internetprรคsenz des nachstehend bezeichneten Verantwortlichen auf o.g. Marktplatz-Plattform. Hingegen gilt sie nicht fรผr die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Marktplatz-Plattform selbst; รผber diese informiert die Datenschutzerklรคrung der Marktplatz-Plattform.
Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne ist der in vorstehenden AGB mit โwirโ bzw. โunsโ bezeichnete ebay-Hรคndler.
1.) Verarbeitung von personenbezogenen Daten.
Wir verarbeiten im Rahmen der Website personenbezogene Daten von Ihnen unter anderem wie folgt (weitere Datenverarbeitungen im Rahmen der Website entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Ziffern dieser Datenschutzerklรคrung):
Kontaktanfragen:
Bei Kontaktanfragen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse etc., die wir fรผr die Beantwortung Ihrer Anfrage benรถtigen.
Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen von Kontaktanfragen ist Art. 6 Abs. 1 b) Datenschutzgrundverordnung.
Im Rahmen von Kontaktanfragen speichern wir Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie es fรผr die Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, zuzรผglich einer angemessenen Aufbewahrungsfrist fรผr Rรผckfragen.
Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder fรผr einen Vertragsschluss erforderlich. Wenn Sie uns diese Daten nicht
zur Verfรผgung stellen, kรถnnen wir allerdings Ihre Kontaktanfrage nicht oder โ im Falle eingeschrรคnkter Kontaktangaben โ nicht auf allen abgefragten Kommunikationswegen beantworten.
Registrierung/ Bestellungen:
Bei Ihrer Registrierung oder Bestellungen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, selbst gewรคhlter Benutzername, Zahlungsdaten etc., die wir fรผr die Erfรผllung des Vertragsverhรคltnisses mit Ihnen oder zur Durchfรผhrung vorvertraglicher Maรnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, benรถtigen.
Ihre im Rahmen von Registrierung bzw. Bestellung erhobene personenbezogene Daten speichern wir jeweils so lange, wie es fรผr die Erfรผllung des Vertragsverhรคltnisses (ggf. einschlieรlich der Bereitstellung des Kundenkontos) und/oder zur Durchfรผhrung auf Ihre Anfrage hin erfolgender vorvertraglicher Maรnahmen und/oder im Hinblick auf Gewรคhrleistungs-, Garantie- oder vergleichbare Verpflichtungen und/oder oder im Hinblick auf gesetzliche Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.
Rechtsgrundlagen fรผr die Verarbeitung Ihrer im Rahmen von Registrierung bzw. Bestellungen erhobenen personenbezogenen Daten sind Art. 6 Abs. 1 b) und Art. 6 Abs. 1 c) Datenschutzgrundverordnung.
Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben. Sie ist aber fรผr den Vertragsabschluss, also die Durchfรผhrung der Registrierung bzw. Bestellung erforderlich, soweit die betreffenden Angaben in unserem Registrierungs-/Bestellablauf zwingend (statt nur freiwillig) vorzunehmen sind.
1.) Betroffenenrechte.
Sie haben gemรคร Art. 15 Datenschutzgrundverordnung das Recht Auskunft รผber die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (โAuskunftsrecht der betroffenen
Personโ).
Sie haben gemรคร Art. 16 Datenschutzgrundverordnung das Recht, die Berichtigung und Lรถschung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen (โRecht auf Berichtigungโ).
Gemรคร Art. 17 Datenschutzgrundverordnung kรถnnen Sie die Lรถschung Sie betreffender personenbezogener Daten verlangen, sofern einer der dort aufgefรผhrten Grรผnde zutrifft (โRecht auf Vergessenwerdenโ).
Ebenso haben Sie gemรคร Art. 18 Datenschutzgrundverordnung das Recht, die Einschrรคnkung der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen, wenn eine der dort aufgefรผhrten Voraussetzungen zutrifft (โRecht auf Einschrรคnkung der Verarbeitungโ).
Sie haben gemรคร Art. 20 Datenschutzgrundverordnung das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten zur Verfรผgung gestellt zu bekommen und diese Daten einem anderen Verantwortlichen รผbermitteln zu lassen (โRecht auf Datenรผbertragbarkeitโ).
Ihre Widerspruchsrechte, die sich aus Art. 21 Datenschutzgrundverordnung ergeben, sind in dieser Datenschutzerklรคrung bei der jeweiligen Verarbeitung aufgefรผhrt.
Sie haben das Recht sich bei der zustรคndigen Aufsichtsbehรถrde zu beschweren.
2.) Weitergabe Ihrer Daten.
Soweit nicht bereits an anderer Stelle in dieser Datenschutzerklรคrung aufgefรผhrt, geben wir Ihre personenbezogenen Daten an folgende weiteren Empfรคnger beziehungsweise Kategorien von Empfรคngern weiter:
Versanddienstleister,
Zahlungsdienstleister,
ggf. Marketing-Dienstleister.
