Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen und Kundeninformationen/ Datenschutz
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Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. MΓ€ngelhaftung
7. Anwendbares Recht
8. Datenschutz
9. Online Streitbeiegungsplattform
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Vera KrΓΌger (nachfolgend "VerkΓ€ufer"), gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem VerkΓ€ufer hinsichtlich der vom VerkΓ€ufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen abschlieΓen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer selbststΓ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TΓ€tigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach Β§ 6 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
"(...) 2.Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
a) Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (...)
b) Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
c) Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. (...)
d) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
e) KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
f) In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln. (...)
g) Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande."
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde fΓΌr die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers gibt der Kunde zunΓ€chst den Betrag seines Maximalangebots in das dafΓΌr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlΓ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestΓ€tigen".
- "Sofort-Kaufen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers klickt der Kunde zunΓ€chst auf den Button "Sofort-Kaufen" und durchlΓ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen".
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers klickt der Kunde zunΓ€chst auf den Button "Preis vorschlagen" und durchlΓ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Preisvorschlag senden". Der VerkΓ€ufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder ΓΌberdenken, das heiΓt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der VerkΓ€ufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der VerkΓ€ufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fΓΌr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehΓΆrige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, ΓΌberprΓΌfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag ΓΌberprΓΌfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden BestΓ€tigungsseite nochmals ΓΌberprΓΌfen. MΓΆchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "ZurΓΌck"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurΓΌck wechseln oder den Vorgang durch SchlieΓen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite spΓ€ter erneut aufrufen. Die gewΓΌnschten Korrekturen kΓΆnnen dann wieder mittels der ΓΌblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsΓ€tzlich ein Widerrufsrecht zu. NΓ€here Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VerkΓ€ufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom VerkΓ€ufer angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusΓ€tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in LΓ€nder auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union kΓΆnnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der VerkΓ€ufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zΓ€hlen beispielsweise Kosten fΓΌr die GeldΓΌbermittlung durch Kreditinstitute (z.B. ΓberweisungsgebΓΌhren, WechselkursgebΓΌhren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. ZΓΆlle).
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene ZahlungsmΓΆglichkeiten zur VerfΓΌgung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des VerkΓ€ufers bei eBay angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fΓ€llig.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maΓgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maΓgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den VerkΓ€ufer zurΓΌck, da eine Zustellung beim Kunden nicht mΓΆglich war, trΓ€gt der Kunde die Kosten fΓΌr den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur UnmΓΆglichkeit der Zustellung gefΓΌhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorΓΌbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VerkΓ€ufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekΓΌndigt hatte.
6) MΓ€ngelhaftung
Es bestehen die gesetzlichen MΓ€ngelhaftungsrechte.
7) Anwendbares Recht
FΓΌr sΓ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ΓΌber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8) Datenschutz
8.1 Information ΓΌber die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
8.1.1 Im Folgenden informieren wir Sie ΓΌber den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten,
mit denen Sie persΓΆnlich identifiziert werden kΓΆnnen.
8.1.2 Verantwortlicher fΓΌr die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Vera KrΓΌger, Ebayname: sahne-stuecke, Deichstr.32, 41468 Neuss,
Deutschland, Tel.: 0173/4961200, E-Mail: sahne-stuecke@web.de. Der fΓΌr die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natΓΌrliche oder
juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen ΓΌber die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
8.2 Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, kΓΆnnen Sie aus dem
Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschlieΓlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. fΓΌr die Kontaktaufnahme und die damit verbundene
technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage fΓΌr die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres
Anliegens gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusÀtzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschlieΓender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelΓΆscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den UmstΓ€nden entnehmen lΓ€sst,
dass der betroffene Sachverhalt abschlieΓend geklΓ€rt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
8.3 Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
Wenn Sie ein angemeldetes eBay-Mitglied sind und sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, ΓΌbersenden wir Ihnen regelmΓ€Γig Informationen zu unseren Angeboten. Wenn
Sie unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer
Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als βgespeicherten VerkΓ€uferβ in Ihre Einstellungen von βMein eBayβ auf. Sie kΓΆnnen den Newsletter jederzeit
wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten VerkΓ€ufer in Ihren Einstellungen auf βMein eBayβ lΓΆschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse
unverzΓΌglich in unserem Newsletter-Verteiler gelΓΆscht, soweit Sie nicht ausdrΓΌcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine
darΓΌberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und ΓΌber die wir Sie in dieser ErklΓ€rung informieren.
8.4 Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
8.4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der DurchfΓΌhrung geschlossener
VertrΓ€ge unterstΓΌtzen. An diese Dienstleister werden nach MaΓgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten ΓΌbermittelt.
8.4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben,
soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern
dies fΓΌr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierΓΌber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage
fΓΌr die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
8.5 Rechte des Betroffenen
8.5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewΓ€hrt Ihnen gegenΓΌber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), ΓΌber die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemÀà Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemÀà Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Lâschung gemÀà Art. 17 DSGVO;
- Recht auf EinschrÀnkung der Verarbeitung gemÀà Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemÀà Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemÀà Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemÀà Art. 77 DSGVO.
8.5.2 Widerspruchsrecht
Wenn wir im Rahmen einer InteressenabwΓ€gung Ihre personenbezogenen Daten aufgrund unseres ΓΌberwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten, haben Sie jederzeit das
Recht, aus GrΓΌnden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung fΓΌr die Zukunft einzulegen.
Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt aber vorbehalten, wenn wir
zwingende schutzwΓΌrdige GrΓΌnde fΓΌr die Verarbeitung nachweisen kΓΆnnen, die Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten ΓΌberwiegen, oder wenn die Verarbeitung
der Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen dient.
Werden Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betrieben, haben sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Sie kΓΆnnen den Widerspruch wie oben beschrieben ausΓΌben.
Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zur Direktwerbungszwecken.
8.6 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemΓ€Γig gelΓΆscht, sofern sie nicht mehr zur VertragserfΓΌllung oder
Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
8.7 Hinweis auf die eBay-DatenschutzerklΓ€rung
FΓΌr alle weiteren Datenverarbeitungen, die ΓΌber die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere
Informationen zum Datenschutz von eBay kΓΆnnen Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc