Allgemeine GeschÀftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / DatenschutzerklÀrung
I. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
§ 1 Vertragsparteien
(1) Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die zwischen uns als Anbieter (HOZ-Records, Heiko Zimmermann) und Ihnen als Kunde (Verbraucher oder Unternehmer) ĂŒber die Internetplattform eBay geschlossen werden.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertragsschlusses ist der Verkauf von Waren auf eBay.
(2) In der Einstellung eines Artikels und Freischaltung des Angebots von uns auf eBay liegt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den geltenden eBay-AGB, hierbei insbesondere § 6. Ein Link zu den eBay-AGB mit weiteren detaillierten Informationen zum Vertragsschluss befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
(4) Angebote mit der Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat mit der Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ĂŒber den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots ĂŒber die "Bieten"-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der SchaltflĂ€che "Sofort-Kaufen" und BestĂ€tigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das erste Anklicken der jeweiligen SchaltflĂ€che fĂŒhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklĂ€rungen. Als Kunde können Sie auf eBay danach auch noch die Eingaben prĂŒfen und ĂŒber den "ZurĂŒck"-Button des Internetbrowsers korrigieren oder den Kauf abbrechen. Die MenĂŒfĂŒhrung bei eBay bei DurchfĂŒhrung eines Kaufes zeigt Ihnen jeweils an, durch welche ErklĂ€rung und konkrete Handlung ein verbindlicher Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf ĂŒber den Warenkorb
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflĂ€che "In den Warenkorb" werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorbâ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen âIhr eBay-Warenkorb" angezeigt. Der Warenkorb kann ebenfalls ĂŒber eine entsprechende SchaltflĂ€che in der Navigationsleiste aufgerufen werden und es können dort jederzeit Ănderungen vorgenommen werden.
Durch Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden zu Ihrer Information alle Bestelldaten zusammenfassend in einer Ăbersicht angezeigt.
Falls Sie als Zahlungsart "PayPal" auswĂ€hlen, werden Sie auf ein entsprechendes Log-In-Fenster von PayPal gefĂŒhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie nochmals auf die BestellĂŒbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor dem Absenden Ihrer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, nochmals sĂ€mtliche Angaben zu ĂŒberprĂŒfen, Ănderungen vorzunehmen (was auch ĂŒber die "ZurĂŒck" Funktion des Internetbrowsers möglich ist) oder den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflĂ€che "Kaufen und zahlen" erklĂ€ren Sie schlieĂlich rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung der mit dem Vertragsschluss zusammenhĂ€ngenden Informationen erfolgt ĂŒber E-Mail, teilweise auch automatisiert. Bitte stellen Sie daher sicher, dass Ihre korrekte E-Mail-Adresse hinterlegt ist und ein Zugang von E-Mails nicht durch Spam-Filter oder Ă€hnliche MaĂnahmen blockiert wird.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 Haftung
Die Haftung fĂŒr MĂ€ngel richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II). Es gilt das gesetzliche MĂ€ngelhaftungsrecht fĂŒr Waren.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewĂ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GĂŒnstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂŒcklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. IdentitÀt des VerkÀufers
Heiko Zimmermann
Fritz-Hagner-Promenade 5
74906 Bad Rappenau
Deutschland
Telefon: 07264 â 805364
Telefax: 07264 â 6624
E-Mail: info@hoz-records.de
Alternative Streitbeilegung:
Die EuropĂ€ische Kommission stellt eine Plattform fĂŒr die auĂergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss fĂŒhren, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach MaĂgabe des § 2 unserer Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Die Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der Vertragstext des zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrages wird von uns nicht gespeichert und ist daher nicht fĂŒr Sie zugĂ€nglich. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten ĂŒber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrĂ€gen und die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ĂŒbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitÀten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂŒhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂlich aller anfallenden Steuern, insbesondere der Umsatzsteuer.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ĂŒber eine entsprechend bezeichnete AnzeigeflĂ€che im jeweiligen Angebot ersichtlich oder abrufbar. Die Versandkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusĂ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfĂŒgung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind unter einer entsprechend bezeichneten AnzeigeflĂ€che im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrÀnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten AnzeigeflÀche im jeweiligen Angebot. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
7. Gesetzliches MĂ€ngelhaftungsrecht
FĂŒr die angebotenen Artikel besteht das gesetzliche MĂ€ngelhaftungsrecht.
8. Widerrufsrecht fĂŒr Verbraucher
8.1. Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden können.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von GrĂŒnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrÀgt einen Monat ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂŒben, mĂŒssen Sie uns (HOZ-Records, Heiko Zimmermann, Fritz-Hagner-Promenade 5, 74906 Bad Rappenau, Telefonnummer: 07264 805364, Telefax: 07264 6624, E-Mail-Adresse: info@hoz-records.de) mittels einer eindeutigen ErklĂ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ĂŒber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafĂŒr das beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ĂŒber die AusĂŒbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieĂlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusĂ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gĂŒnstigste Standardlieferung gewĂ€hlt haben), unverzĂŒglich und spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ĂŒber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
FĂŒr diese RĂŒckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂŒckzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die RĂŒckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurĂŒckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurĂŒckgesandt haben, je nachdem, welches der frĂŒhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzĂŒglich und in jedem Fall spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ĂŒber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurĂŒckzusenden oder zu ĂŒbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung der Waren.
Sie mĂŒssen fĂŒr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrĂŒfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurĂŒckzufĂŒhren ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Ausschluss- bzw. ErlöschensgrĂŒnde
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei VertrÀgen
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-VertrÀgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei VertrÀgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus GrĂŒnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RĂŒckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
8.2 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂŒck.)
- An: HOZ-Records, Heiko Zimmermann, Fritz-Hagner-Promenade 5, 74906 Bad Rappenau, Telefax: 07264 6624, E-Mail-Adresse: info@hoz-records.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ĂŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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- Name des/der Verbraucher(s)
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- Anschrift des/der Verbraucher(s)
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- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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Datenschutz
DatenschutzerklÀrung
Wir freuen uns ĂŒber Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer PrivatsphĂ€re ist fĂŒr uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausfĂŒhrlich ĂŒber den Umgang mit Ihren Daten gemÀà DSGVO.
Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollstĂ€ndiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten fĂŒr die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrĂŒcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darĂŒber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und ĂŒber die wir Sie nachstehend informieren.
Datenweitergabe zur VertragserfĂŒllung
Zur VertragserfĂŒllung geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswĂ€hlen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfĂŒr erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewĂ€hlten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewĂ€hlten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall mĂŒssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die DatenschutzerklĂ€rung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenverwendung bei Anmeldung zum E-Mail-Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfĂŒr erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmĂ€Ăig unseren E-Mail-Newsletter entsprechend Ihrer Einwilligung zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit ĂŒber âMein eBay" unter âVerkĂ€ufer, denen Sie folgen" möglich.
Auskunftsrecht und Kontaktmöglichkeit
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂŒber die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei AuskĂŒnften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns ĂŒber die Kontaktdaten in unserem Impressum.
Geltung der eBay-DatenschutzerklÀrung
Im Ăbrigen gilt die DatenschutzerklĂ€rung von eBay. Sie können sich ĂŒber den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
