AGB
Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
1) Anbieter
caja-online
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
Inh. Geert Schingenga
Tel. 05523-952808
E-Mail: arctiags@aol.de
-
USt-Id-Nr. DE 278373295
2. Geltungsbereich
Mit der Absendung/Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt der nachfolgend
wiedergegebenen allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen an; diese werden Vertragsbestandteil des
jeweiligen Kaufabschlusses zwischen dem VerkΓ€ufer und dem Kunden.
Nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine
GeschΓ€ftsbedingungen des Bestellers oder Kunden wird widersprochen, solche Bestimmungen finden
keine Anwendung.
Von diesen AGB abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, als und soweit
ihnen der VerkΓ€ufer zugestimmt hat (Individualvereinbarung).
Der VerkÀufer handelt gemÀà den eBay-GrundsÀtzen, welche einsehbar sind unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#angebotsformate bzw. unter der eBay-
Startseite am Bildschirmende unter dem Link βeBay-AGBβ.
Kunden i.S. dieser AGB kΓΆnnen Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist dabei jede natΓΌrliche Person,
die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer
gewerblichen noch selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden
kΓΆnnen. Unternehmer ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die das
RechtsgeschΓ€ft in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbststΓ€ndigen TΓ€tigkeit abschlieΓt.
3) Vertragsschluss
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von eBay. Dort ist zusammenfassend geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform wird vom VerkΓ€ufer ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages ΓΌber diesen Artikel abgegeben.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum HΓΆchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums (Laufzeit der Online Auktion) das gΓΌltige HΓΆchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot geben Sie verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde wΓ€hrend der Laufzeit der Auktion ein hΓΆheres Gebot abgibt. Im Ergebnis kommt der Vertrag daher mit dem Kunden zustande, der zum Ende der Auktionslaufzeit das bis zu diesem Zeitpunkt hΓΆchste Gebot abgegeben hat. Dies gilt auch fΓΌr den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Online Auktion. Dabei fΓΌhren folgende Schritte zur Abgabe eines Angebotes: 1. Eingabe eines Maximalgebotes. 2. Klick auf die SchaltflΓ€che Bieten. 3. Klick auf die SchaltflΓ€che βGebot bestΓ€tigenβ (Ggf. nach vorherige Anmeldung auf der eBay Website).
FΓΌr den Fall, dass der VerkΓ€ufer das Angebot im Rahmen der Online Auktion mit der Funktion βSofort-Kaufenβ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhΓ€ngig vom Ablauf einer Laufzeit und ohne weitere DurchfΓΌhrung der Auktion zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Kunde die zusΓ€tzliche Festpreis Option ausΓΌbt und kein Gebot im Rahmen der Auktionsfunktion vorliegt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei wie folgt: 1. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen und auf die SchaltflΓ€che βSofort Kaufenβ klicken. 2. Der Kunde muss danach auf die SchaltflΓ€che βKaufenβ klicken.
FΓΌr den Fall, dass der VerkΓ€ufer das Angebot ausschlieΓlich mit der Funktion βSofort-Kaufenβ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die βSofort Kaufenβ Funktion ausΓΌbt. 1. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen und auf die SchaltflΓ€che βSofort Kaufenβ klicken. 2. Der Kunde muss danach auf die SchaltflΓ€che βKaufenβ klicken.
FΓΌr den Fall, dass der VerkΓ€ufer Angebote im Rahmen der Festpreis Funktion zusΓ€tzlich mit der Funktion βPreis vorschlagen" versieht, besteht fΓΌr die Kunden die MΓΆglichkeit, einen Preis gegenΓΌber dem VerkΓ€ufer vorzuschlagen. Hierdurch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Dieses Angebot kann der VerkΓ€ufer innerhalb von 48 Stunden annehmen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der VerkΓ€ufer den Preisvorschlag annimmt oder wenn sie selbst einen Gegenvorschlag unterbreitet und der Kunde wiederum diesen Vorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt. UnabhΓ€ngig hiervon besteht das Festpreisangebot fort, so dass ein Vertrag mit einem Dritten zustande kommen kann, wenn dieser Dritte vor Annahme des vorgeschlagenen Gebotes die Festpreis Option ausΓΌbt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei dann, wenn der Kunde die SchaltflΓ€che βPreisvorschlag annehmenβ anklickt.
Eingabefehler kΓΆnnen Sie korrigieren, bis Sie auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr mΓΆglich und die ErklΓ€rung verbindlich. Soweit der Kunde eine Eingabe korrigieren mΓΆchte besteht die MΓΆglichkeit im Rahme der βZurΓΌck SchaltflΓ€cheβ des Browsers die Daten mittels Maus und Tastatur neu einzugeben oder den Vorgang durch SchlieΓen des Fensters insgesamt abzubrechen und zu einem spΓ€teren Zeitpunkt erneut zu beginnen.
Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfΓΌgbar.
Den Vertragstext kΓΆnnen Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder ΓΌber die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext (Artikelbeschreibung, AGBβ¦) im Rahmen der eBay Website gespeichert und kann unter der Artikelnummer 3 Monate lang erneut aufgerufen werden. Der VerkΓ€ufer selbst speichert den Vertragstext nicht selbst und macht ihn dem Kunden auch nicht zugΓ€nglich. Abgesehen von der zuvor beschriebenen zeitlich begrenzten Aufrufbarkeit unter eBay.de ist der Vertragstext daher nicht mehr erhΓ€ltlich. Kunden werden daher darauf hingewiesen, dass sie die Speicherung selbst vornehmen mΓΌssen.
Nach jedem Vertragsschluss werden dem Kunden die jeweiligen Vertragsinformationen einschlieΓlich dieser AGB sowie die jeweiligen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt und ΓΌbersendet.
4. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw.
hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns
caja-online
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
Tel. 05523-952808
E-Mail - arctiags@aol.de
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen einem Monat
ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen einem Monat
ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
__________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurΓΌck.)
- An:
caja-online
Geert Schingenga
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
E-Mail - arctiags@aol.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
6. GewΓ€hrleistung / Haftung
GewΓ€hrleistung und Haftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Preise
Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Zum Kaufpreis kommen lediglich noch die Kosten fΓΌr Versand und Verpackung hinzu, die in jeder Artikelbeschreibung angegeben sind. Der Lieferung liegt eine Rechnung auf Ihren Namen ohne ausgewiesener Mehrwertsteuer bei!
Als Kleinunternehmer im Sinne von Β§ 19 Abs 1 UstG bin ich umsatzsteuerbefreit und nicht berechtigt Rechnungen mit ausgewiesener Mehrwertsteuer ausstellen. (Endpreise).
8. Datenschutz
a) Ihre personenbezogenen Daten werden ausschlieΓlich nur an jene Dritte weitergegeben, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind. Hierzu zΓ€hlen beispielsweise die jeweils beauftragten Logistik- oder Speditionsunternehmen sowie Kreditinstitute, welche mit der Abwicklung der Kaufpreiszahlung beauftragt sind. Ihre personenbezogenen Daten werden hierbei nur im Rahmen eines hierfΓΌr notwendigen MindestmaΓes ΓΌbermittelt.
b) Wir weisen Sie daraufhin, dass Sie sich mit dem Vertragsschluss, mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten insoweit einverstanden erklΓ€ren.
c) Sie kΓΆnnen der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen, ohne dass hierfΓΌr andere als die Γbermittlungskosten nach dem Basistarif entstehen.
d) Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierzu wenden Sie sich bitte an:
caja-online
Geert Schingenga
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
Tel. 05523-952808
E-Mail: arctiags@aol.de
e) Des Weiteren haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung fΓΌr die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall werden die Daten gelΓΆscht.
9. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewΓ€hrte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts ist, ist ausschlieΓlicher Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten aus VertrΓ€gen zwischen dem VerkΓ€ufer und dem Kunden, der GeschΓ€ftssitz des VerkΓ€ufers.
10. Salvatorische Klausel
Sollten Einzelbestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die GΓΌltigkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen nicht berΓΌhrt.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Usepac.de
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befΓΌllten und an private Endverbraucher abgegebene
Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der ErfΓΌllung unserer gesetzlichen
Pflichten nach Β§ 6 VerpackV dem bundesweit tΓ€tigen RΓΌcknahmesystem Usepac.de, Bremen,
[ Kundennummer: 2012-02439] angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie unter www.usepac.de
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Quelle und weitere Informationen unter: www.anwaltblog24.de/os-plattform.html Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.