Allgemeine GeschƤftsbedingungen und Kundeninformationen
Ā§1 Geltungsbereich
FĆ¼r die GeschƤftsbeziehung zwischen uns (Bernd Schwedt, im Folgenden auch VerkƤufer) und Ihnen (im Folgenden auch KƤufer) gelten ausschlieĆlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschƤftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bei eBay vorliegenden Fassung. Der Einbeziehung von Ihnen verwendeter GeschƤftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Ā§2 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist BerndSchwedt Auenstr.13 72351 Geislingen E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Ā§3 Vertragsschluss
(1) Mit Einstellung eines Artikels bei eBay geben wir das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages Ć¼ber die angebotene Ware zu den angegebenen Bedingungen ab. ZusƤtzlich zu den nachstehenden Abs. 2-5 gelten die eBay-AGB, insbesondere Ā§ 6, indem der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt ist:
2. Stellt ein VerkƤufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags Ć¼ber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkƤufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird
3. Der VerkƤufer kann Angebote im Auktionsformat zusƤtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KƤufer ausgeĆ¼bt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KƤufer das Angebot an, indem er den Button āSofort-Kaufenā anklickt und anschlieĆend bestƤtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkƤufer die Option āsofortige Bezahlungā ausgewƤhlt hat, nimmt der KƤufer das Angebot an, indem er den Button āSofort-Kaufenā anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĆt. Der KƤufer kann Angebote fĆ¼r mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĆ¼gbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĆt.
5. Bei Auktionen nimmt der KƤufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KƤufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hƶchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KƤufer wƤhrend der Angebotsdauer ein hƶheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkƤufer kommt zwischen diesem und dem Hƶchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkƤufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĆ¼ckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KƤufer kƶnnen Gebote nur zurĆ¼cknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĆ¼cknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĆ¼cknahme wieder Hƶchstbietender ist und dem VerkƤufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkƤufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermƶglicht es KƤufern und VerkƤufern, den Preis fĆ¼r einen Artikel auszuhandeln.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelƶscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KƤufer und VerkƤufer zustande.
(2) Mit dem Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflƤchen āSofort-Kaufen" geben Sie noch keine verbindliche VertragserklƤrung ab. Vielmehr ƶffnet sich ein neues Fenster und Sie haben die Mƶglichkeit, Ihre Eingaben zu prĆ¼fen und Ć¼ber den "ZurĆ¼ck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Anklicken der SchaltflƤche āKaufenā geben Sie eine verbindliche VertragserklƤrung ab.
(3) Mit dem Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflƤchen āBieten" ƶffnet sich ein neues Fenster, indem Sie Ihr Maximalgebot eingeben kƶnnen. Damit geben Sie noch keine verbindliche VertragserklƤrung ab, vielmehr werden Sie aufgefordert, in einem nƤchsten Schritt Ihr Maximalgebot zu bestƤtigen. Erst durch Anklicken der SchaltflƤche āGebot bestƤtigenā geben Sie eine verbindliche VertragserklƤrung ab.
(4) Mit dem Anklicken der SchaltflƤche āIn den Warenkorbā werden die von Ihnen ausgewƤhlten Waren im Warenkorb abgelegt und Ihnen der Warenkorb angezeigt. Ćber die SchaltflƤche in der Navigationsleiste kƶnnen Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und Ćnderungen vornehmen. Auf der Seite Warenkorb kƶnnen Sie Ć¼ber die SchaltflƤche āWeiter zur Kaufabwicklungā die Zahlungsmethode auswƤhlen und die Lieferadresse Ƥndern und werden Ihnen anschlieĆend die Bestelldaten auf der BestellĆ¼bersicht angezeigt. Dort kƶnnen Sie Ihre Angaben nochmals Ć¼berprĆ¼fen und Ƥndern sowie den Kauf abbrechen. Erst durch Anklicken der SchaltflƤche āKaufen und zahlenā geben Sie eine verbindliche VertragserklƤrung ab.
(5) Mit dem Anklicken der SchaltflƤche āPreisvorschlag sendenā ƶffnet sich ein Fenster, in dem Sie einen Preisvorschlag eingeben kƶnnen. Mit Anklicken der SchaltflƤche āPreisvorschlag prĆ¼fenā geben Sie noch keine verbindliche VertragserklƤrung ab. Vielmehr ƶffnet sich ein weiteres Fenster, in dem Sie Ihren Preisvorschlag nochmals bearbeiten oder diesen abbrechen kƶnnen. Erst durch Anklicken der SchaltflƤche āPreisvorschlag sendenā geben sie ein verbindliche VertragserklƤrung ab, an die Sie 48 Stunden gebunden sind. Wenn wir den Preisvorschlag annehmen, kommt der Vertrag zu Stande, ansonsten gilt Ihr Vorschlag als abgelehnt.
Ā§4 Preise und Versandkosten
SƤmtliche Preise stellen Gesamtpreise dar und verstehen sich in Euro, sƤmtliche Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung (Ā§15 a Ustg). Die Versandkosten werden in der Artikelbeschreibung und unter dem Button "Versand und Zahlungsmethoden" aufgefĆ¼hrt.
Ā§5 Widerrufsrecht
(1) Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des Ā§ 13 BGB ist jede natĆ¼rliche Person, die ein RechtsgeschƤft zu Zwecken abschlieĆt, die Ć¼berwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbststƤndigen beruflichen TƤtigkeit zugerechnet werden kƶnnen. Unternehmern im Sinne des Ā§ 14 BGB steht dagegen ein kein Widerrufsrecht zu. Unternehmer im Sinne des Ā§ 14 BGB ist eine natĆ¼rliche oder juristische Person oder eine rechtsfƤhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschƤftes in AusĆ¼bung ihrer gewerblichen oder selbststƤndigen beruflichen TƤtigkeit handelt.
(2) Die Widerrufsbelehrung finden Sie im eBay-Angebot unterhalb der Allgemeinen GeschƤftsbedingungen unter "Widerrufsbelehrung".
Ā§6 Lieferung, Versand
Die Lieferung der Bestellung erfolgt nach den im eBay-Angebot festgelegten Bestimmungen. Bei Angabe der Versanddauer wird dabei zunƤchst von Ihrem Standort ausgegangen. Ćber die SchaltflƤche āWeitere Detailsā bzw. Ć¼ber āVersand und Zahlungsmethodenā kƶnnen Sie fĆ¼r andere LƤnder die Versanddauer ermitteln, indem Sie ein Land auswƤhlen und auf die SchaltflƤche āKosten anzeigenā klicken, soweit die entsprechenden Informationen verfĆ¼gbar sind.
Ā§7 Zahlung
(1) Bei Abgabe der Bestellung kƶnnen Sie wƤhlen, ob Sie per PayPal, Ćberweisung (Vorkasse) oder bar bei Abholung zahlen mƶchten. Bei Zahlung gegen Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen ab Abgabe Ihrer verbindlichen VertragserklƤrung fƤllig und von Ihnen zu bezahlen. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem wir Ć¼ber den Betrag verfĆ¼gen kƶnnen.
(2) Kommen Sie durch Erhalt einer Mahnung nach FƤlligkeit oder ansonsten mit Ablauf von dreiĆig Tagen nach Zugang der Rechnung in Verzug, so kƶnnen wir Verzugszinsen in Hƶhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darĆ¼ber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
Ā§8 Aufrechnung und ZurĆ¼ckbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung durch Sie ist nur mƶglich, wenn Ihre GegenansprĆ¼che rechtskrƤftig festgestellt oder von uns nicht bestritten werden. Ein ZurĆ¼ckbehaltungsrecht kƶnnen Sie nur geltend machen, soweit es auf AnsprĆ¼chen aus diesem Vertrag beruht.
Ā§9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstƤndigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware unser Eigentum.
Ā§10 GewƤhrleistungsansprĆ¼che
(1) Ist der Besteller Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen GewƤhrleistungsrechte zu. Bei gebrauchten Sachen betrƤgt die GewƤhrleistung abweichend von den gesetzlichen Regelungen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjƤhrige GewƤhrleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober FahrlƤssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kƶrper oder Gesundheit fĆ¼r alle darauf zurĆ¼ckzufĆ¼hrenden SchƤden. UnberĆ¼hrt bleibt Haftung fĆ¼r arglistig verschwiegene MƤngel, AnsprĆ¼che aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die VerjƤhrungsfrist fĆ¼r RĆ¼ckgriffsansprĆ¼che gemĆ¤Ć Ā§ 478, 479 BGB.
(2) Bei VertrƤgen mit einem Unternehmer, der Waren in AusĆ¼bung seiner gewerblichen oder selbstƤndigen beruflichen TƤtigkeit bestellt, gilt zusƤtzlich Folgendes: Sie sind verpflichtet, die Ware unverzĆ¼glich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt uns diesen unverzĆ¼glich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich spƤter ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzĆ¼glich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung Ihrer Rechte genĆ¼gt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so kƶnnen wir uns auf die RĆ¼gepflicht nicht berufen. Die VerjƤhrungsfrist fĆ¼r GewƤhrleistungsrechte wird auf ein Jahr begrenzt. Die einjƤhrige GewƤhrleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober FahrlƤssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kƶrper oder Gesundheit fĆ¼r alle darauf zurĆ¼ckzufĆ¼hrenden SchƤden. UnberĆ¼hrt bleibt Haftung fĆ¼r arglistig verschwiegene MƤngel, AnsprĆ¼che aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die VerjƤhrungsfrist fĆ¼r RĆ¼ckgriffsansprĆ¼che gemĆ¤Ć Ā§ 478, 479 BGB.
Ā§11 Haftung
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober FahrlƤssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kƶrper oder Gesundheit fĆ¼r alle darauf zurĆ¼ckzufĆ¼hrenden SchƤden unbeschrƤnkt. Bei leichter FahrlƤssigkeit haften wir nur fĆ¼r die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, zu denen insbesondere SchƤden an der Ware selbst bis zur Absendung der Bestellung gehƶren. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende SchadensersatzansprĆ¼che sind, soweit Sie nach Erteilung des Auftrages entstehen, ausgeschlossen. Insbesondere ist bei nur leichter FahrlƤssigkeit jede Haftung fĆ¼r BeschƤdigungen ausdrĆ¼cklich ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist oder der Ćbernahme einer Garantie bleibt unberĆ¼hrt.
(2) Vorstehende HaftungsausschlĆ¼sse und -begrenzungen gelten auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter, ErfĆ¼llungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer wir uns zur VertragserfĆ¼llung bedienen.
Informationen zum Datenschutz
Nachfolgend informieren wir Sie Ć¼ber die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen unseres eBay.de-Angebots. ErgƤnzend verweisen wir zu den Datenverarbeitungen Ć¼ber die Seite eBay.de auf die DatenschutzerklƤrung von eBay, die Sie z.B. unter https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260 abrufen kƶnnen.
Name und Kontaktdaten des fĆ¼r die Verarbeitung Verantwortlichen
ist BerndSchwedt Auenstr.13 72351 Geislingen E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung
Unsere eBay.de-Angebotsseiten kƶnnen Sie grundsƤtzlich anonym, d. h. ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, besuchen. Ćber die von eBay.de erhobenen Daten werden von uns keine weiteren Daten erhoben. Wir erhalten die von Ihnen im Rahmen einer Bestellung angegebenen Daten von eBay.de Ć¼bermittelt. Diese Daten werden von uns gespeichert.
Die Datenverarbeitung erfolgt, damit wir Sie als Kunde identifizieren, Ihre Bestellung bearbeiten und mit Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung korrespondieren. Rechts-grundlage ist insoweit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. DarĆ¼ber hinaus ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Nr. 1 Buchst. f) DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen oder der eines Dritten zulƤssig. Unser berechtigtes Interesse besteht z.B. im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung und der Abwicklung bzw. Geltendmachung etwaiger AnsprĆ¼che aus dem Vertrag.
Dauer der Speicherung
Die im Rahmen der Bestellung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden fĆ¼r die Dauer der GeschƤftsbeziehung gespeichert und danach gelƶscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z.B. aus HGB, StGB oder AO) zu einer lƤngeren Speicherung verpflichtet sind oder wenn ein berechtigtes Interesse an der Speicherung gemĆ¤Ć Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO besteht, z.B. wƤhrend der laufenden VerjƤhrungsfrist, die in der Regel 3 Jahren betrƤgt, in bestimmten FƤllen aber auch bis zu 30 Jahren betragen kann oder Sie in eine darĆ¼ber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
Weitergabe von Daten an Dritte
Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fĆ¼r die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehƶrt ins-besondere die Weitergabe an unsere Lieferanten und Speditionen sowie sonstige Dienstleister (z.B. IT-Dienstleister, Steuerberater, RechtsanwƤlte).
Sollten Sie sich fĆ¼r eine Bezahlung Ć¼ber den Zahlungsdienstleister PayPal (PayPal (Europe) S.Ć .r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) entscheiden, werden Ihre Daten an PayPal Ć¼bermittelt. Diese Ćbermittlung ist zur Abwicklung Ihrer Bestellung mit der von Ihnen gewƤhlten Zahlungsart erforderlich. Rechtsgrundlage der Ćbermittlung ist Art. 6 Abs. 1 lit b DSGVO. Weiter Informationen Ć¼ber PayPal erhalten Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/pay-online, die DatenschutzerklƤrung kƶnnen Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abrufen. Weitere Informationen Ć¼ber Sofort Ćberweisung erhalten Sie unter https://www.klarna.com/sofort, die DatenschutzerklƤrung kƶnnen Sie unter https://www.sofort.de/datenschutz.html abrufen
Betroffenenrechte
Sie haben in Bezug auf die Sie betreffenden personenbezogenen Daten folgende Rechte:
- Recht auf Auskunft
- Recht auf Berichtigung oder Lƶschung
- Recht auf EinschrƤnkung der Verarbeitung
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
- Recht auf DatenĆ¼bertragbarkeit
- Recht Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenĆ¼ber uns zu widerrufen, ohne dass die RechtmƤĆigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Wiederruf erfolgten Verarbeitung berĆ¼hrt wird
Im Ćbrigen kƶnnen Sie sich bei der zustƤndigen Datenschutz-Aufsichtsbehƶrde Ć¼ber die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch uns beschweren.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus GrĆ¼nde, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 lit e DSGVO (Datenverarbeitung im ƶffentlichen Interesse) und Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer InteressensabwƤgung) erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch fĆ¼r ein auf diese Bestimmung gestĆ¼tztes Profiling.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir kƶnnen zwingende schutzwĆ¼rdige GrĆ¼nde fĆ¼r die Verarbeitung nach-weisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten Ć¼berwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, AusĆ¼bung oder Verteidigung von RechtsansprĆ¼chen.
BerndSchwedt
Auenstr.13
72351 Geislingen
E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Tel:07433 9559115
Ā§13 Vertragssprache und Vertragstext Speicherung
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der vollstƤndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Abgabe Ihrer verbindlichen VertragserklƤrung kƶnnen die Vertragsdaten Ć¼ber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine BestellbestƤtigung mit den Vertragsdaten.
Ā§ 14 ErfĆ¼llungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) ErfĆ¼llungsort fĆ¼r alle Verpflichtungen aus dem VertragsverhƤltnis ist unser Sitz in Bamberg.
(2) Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser GeschƤftsbeziehung gilt ausschlieĆlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit diesem hierdurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewƶhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen werden.
(3) Haben Sie bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewƶhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder sind Sie Kaufmann und Handeln in dieser Eigenschaft, so wird Balingen als Gerichtsstand vereinbart.
Ā§15 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen GeschƤftsbedingungen und/oder des durch Sie ergƤnzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berĆ¼hrt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweils einschlƤgige gesetzliche Regelung.
