Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Kaufverträge Anwendung, welche
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Mixruks88
Susanne Ruks
Morgensternstr.20
04179 Leipzig
Deutschland
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Telefonnummer : 017621013227
E-Mail Adresse : ruks.susanne@googlemail.com
Umsatz/Steuernummer DE 302453118
- (folgend „Anbieter“ genannt) -
in Ausübung gewerblicher Tätigkeit mit einem anderen
- (folgend „Kunde“ genannt) -
abschließt.
Kunden / Produktdarstellungen, Bevorratung:
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Die Regelungen für Unternehmer gelten ebenso für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gesetzliche Verbraucherrechte, wie das Widerrufsrecht, stehen Unternehmern nicht zu.
Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil und gelten auch dann nicht als genehmigt, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Produktdarstellungen können in Farbe und Eindruck von den tatsächlichen Gegebenheiten leicht abweichen und stellen in diesem Sinne keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
Produkte werden, soweit nicht anders angegeben, für den Verkauf in haushaltsüblichen Mengen vorgehalten.
Zustandekommen des Vertrages:
Vertragssprache ist Deutsch.
Durch das Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion, gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit dem zum Zeitpunkt der Auktionsbeendigung Höchstbietenden ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Auktionsbeendigung Höchstbietender war und, sofern der Anbieter einen Mindestpreis festgelegt hat, dieser vom Kundengebot mindestens erreicht ist. Ansonsten ist der Kunde an seine Gebote nicht mehr gebunden.
Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen (Festpreis), gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss zum geforderten Festpreis ab. Hier kommt ein Vertrag bereits dann zustande, wenn der Kunde diese Option durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung des Vorgangs ausübt.
Beim Anbieten der Funktion „Preis vorschlagen“, fordert der Anbieter den Kunden zur Abgabe eines Vertragsschluss-Angebots mit eigenem Preisvorschlag auf, welches der Anbieter annehmen oder ablehnen kann, oder ein Gegenangebot unterbreiten kann. Die jeweiligen Angebote sind maximal 48 Stunden bindend. Ein Vertrag kommt durch Preiseinigung zustande, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“, oder „Sofort-Kaufen“.
Vor Abgabe bindender Vertragserklärungen wird der Kunde zur Überprüfung aufgefordert und hat hierbei die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen und, z.B. unter Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers, zurück zu gelangen um Berichtigungen mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern vorzunehmen.
Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht zusätzlich als Ganzes gespeichert und ist dem Kunden so nicht zugänglich. Gespeichert werden aber die Inhalte der Bestellung, der Verbraucherinformationen und der AGB, welche alle dem Kunden spätestens bis zur Warenlieferung übermittelt werden; entsprechende Inhalte sind auch über die eBay-Artikelnummer bei eBay zeitlich begrenzt abrufbar.
Nichtverfügbarkeit:
Sofern einzelne Waren unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit beworben werden, besteht der Vorbehalt, die Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit bestellter Ware auf Grund mangelnder oder mangelhaft erfolgter eigener Belieferung, kann der Anbieter vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies nicht vertreten muss und ein konkretes Deckungsgeschäft mit seinem Zulieferer mit der gebotenen Sorgfalt abgeschlossen hatte.
In Fällen der Nichtverfügbarkeit, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits von ihm erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
Preise / Versandkosten:
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile ist inklusive Mehrwertsteuer in EURO angegeben.
Zu den Waren-Preisen kommen Versandkosten inklusive Mehrwertsteuer hinzu.
Zahlung, Lieferung:
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen. Die Zahlungsart kann der Kunde im Bestellvorgang wählen.
Der Anbieter ist bemüht, dass der Kunde die Ware nach einer Bestellung zeitnah erhält; dies ist jedoch auch von Faktoren abhängig, auf die er keinen unmittelbaren Einfluss hat (wie z.B. Zahlungseingang oder Postlaufzeiten). Sofern nichts anderes angegeben oder vereinbart ist, wird Ware, bei Bestellung mit Zahlung bei oder nach dem Warenerhalt unverzüglich, und ansonsten unverzüglich nach Eingang der Zahlungsbenachrichtigung des entsprechenden Zahlungsdienstes versendet, und jedenfalls spätestens 7 Werktage nach Vertragsschluss geliefert.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht auf den Kunden, der Verbraucher ist, mit der Übergabe der verkauften Sache über; beim Kunden, der Unternehmer ist, sobald der Anbieter die Sache einem Spediteur, Frachtführer oder einem sonst zur Ausführung der Versendung Bestimmtem ausgeliefert hat.
Haftung:
Der Anbieter haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihm, sowie von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, verursachte Schäden unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Personenschäden infolge unerlaubter Handlung, besteht die Haftung in jedem Fall zurechenbaren Verschuldens.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Hierzu gehören alle Vertragspflichten, welche für die Erhaltung der Rechte des Kunden, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, notwendig sind; ebenso jene Vertragspflichten, deren Wegfall wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wäre.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht, oder Leib oder Leben verletzt wurde, oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt, ist bei einfacher Fahrlässigkeit die Haftung des Anbieters für Schäden, die nicht auf einer Verletzung von Leib oder Leben beruhen, auf den vertragstypischen Schaden und auf solche Schäden, die vorhersehbar waren, begrenzt. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.
Unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantie, Produzentenhaftung und sonstig zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
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Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Gewährleistung beträgt bei Neuware zwei Jahre, und bei Gebrauchtware ein Jahr.
Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche beim Kauf von Neuware in einem Jahr, wobei der Anbieter berechtigt ist, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen; soweit offensichtliche Mängel nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware beim Anbieter angezeigt werden, sowie beim Verkauf gebrauchter Sachen, sind Mängelansprüche des Unternehmers ausgeschlossen.
Die Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen des Kunden wird durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt.
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Sonstiges:
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht. Bei Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
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Datenschutzerklärung
Bereitsteller des genutzten Telemediums ist ebay, deren Datenschutzbestimmungen, welche über die Verwendung von Kundendaten seitens des Bereitstellers informieren, der Kunde im Rahmen seiner ebay-Nutzung zustimmt und die jederzeit unter dem am unteren Seitenende befindlichen ebay-Link „Datenschutzerklärung“ einsehbar sind.
Der Anbieter des Online-Angebots (Verkäufer) erhebt persönliche Daten seiner Käufer, indem er sich diese mit den Vertragsinhalten nach Angebotsende von ebay automatisiert mitteilen lässt; weitergehend werden personenbezogene Daten vom Verkäufer nur erfasst, wenn der Käufer diese, etwa bei gesonderten Anfragen, freiwillig übermittelt. Sämtliche Daten werden, unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen, automatisiert gespeichert und verarbeitet, sowie zur Abwicklung des Kaufvertrages genutzt. Im Rahmen und zum Zweck der Geschäftsabwicklung werden die erforderlichen Daten an beteiligte Dritte, wie Verkaufs- und Zahlungsabwickler, Versanddienstleister und Bankinstitute des Verkäufers weitergegeben.
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