Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen und Kundeninformationen
Β§1 Geltungsbereich
FΓΌr die GeschΓ€ftsbeziehung zwischen uns (Bernd Schwedt, im Folgenden auch VerkΓ€ufer) und Ihnen (im Folgenden auch KΓ€ufer) gelten ausschlieΓlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bei eBay vorliegenden Fassung. Der Einbeziehung von Ihnen verwendeter GeschΓ€ftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Β§2 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist BerndSchwedt Auenstr.13 72351 Geislingen E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Β§3 Vertragsschluss
(1) Mit Einstellung eines Artikels bei eBay geben wir das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ΓΌber die angebotene Ware zu den angegebenen Bedingungen ab. ZusΓ€tzlich zu den nachstehenden Abs. 2-5 gelten die eBay-AGB, insbesondere Β§ 6, indem der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt ist:
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande.
(2) Mit dem Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflΓ€chen βSofort-Kaufen" geben Sie noch keine verbindliche VertragserklΓ€rung ab. Vielmehr ΓΆffnet sich ein neues Fenster und Sie haben die MΓΆglichkeit, Ihre Eingaben zu prΓΌfen und ΓΌber den "ZurΓΌck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Anklicken der SchaltflΓ€che βKaufenβ geben Sie eine verbindliche VertragserklΓ€rung ab.
(3) Mit dem Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflΓ€chen βBieten" ΓΆffnet sich ein neues Fenster, indem Sie Ihr Maximalgebot eingeben kΓΆnnen. Damit geben Sie noch keine verbindliche VertragserklΓ€rung ab, vielmehr werden Sie aufgefordert, in einem nΓ€chsten Schritt Ihr Maximalgebot zu bestΓ€tigen. Erst durch Anklicken der SchaltflΓ€che βGebot bestΓ€tigenβ geben Sie eine verbindliche VertragserklΓ€rung ab.
(4) Mit dem Anklicken der SchaltflΓ€che βIn den Warenkorbβ werden die von Ihnen ausgewΓ€hlten Waren im Warenkorb abgelegt und Ihnen der Warenkorb angezeigt. Γber die SchaltflΓ€che in der Navigationsleiste kΓΆnnen Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und Γnderungen vornehmen. Auf der Seite Warenkorb kΓΆnnen Sie ΓΌber die SchaltflΓ€che βWeiter zur Kaufabwicklungβ die Zahlungsmethode auswΓ€hlen und die Lieferadresse Γ€ndern und werden Ihnen anschlieΓend die Bestelldaten auf der BestellΓΌbersicht angezeigt. Dort kΓΆnnen Sie Ihre Angaben nochmals ΓΌberprΓΌfen und Γ€ndern sowie den Kauf abbrechen. Erst durch Anklicken der SchaltflΓ€che βKaufen und zahlenβ geben Sie eine verbindliche VertragserklΓ€rung ab.
(5) Mit dem Anklicken der SchaltflΓ€che βPreisvorschlag sendenβ ΓΆffnet sich ein Fenster, in dem Sie einen Preisvorschlag eingeben kΓΆnnen. Mit Anklicken der SchaltflΓ€che βPreisvorschlag prΓΌfenβ geben Sie noch keine verbindliche VertragserklΓ€rung ab. Vielmehr ΓΆffnet sich ein weiteres Fenster, in dem Sie Ihren Preisvorschlag nochmals bearbeiten oder diesen abbrechen kΓΆnnen. Erst durch Anklicken der SchaltflΓ€che βPreisvorschlag sendenβ geben sie ein verbindliche VertragserklΓ€rung ab, an die Sie 48 Stunden gebunden sind. Wenn wir den Preisvorschlag annehmen, kommt der Vertrag zu Stande, ansonsten gilt Ihr Vorschlag als abgelehnt.
Β§4 Preise und Versandkosten
SΓ€mtliche Preise stellen Gesamtpreise dar und verstehen sich in Euro, sΓ€mtliche Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung (Β§15 a Ustg). Die Versandkosten werden in der Artikelbeschreibung und unter dem Button "Versand und Zahlungsmethoden" aufgefΓΌhrt.
Β§5 Widerrufsrecht
(1) Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des Β§ 13 BGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmern im Sinne des Β§ 14 BGB steht dagegen ein kein Widerrufsrecht zu. Unternehmer im Sinne des Β§ 14 BGB ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€ftes in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
(2) Die Widerrufsbelehrung finden Sie im eBay-Angebot unterhalb der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen unter "Widerrufsbelehrung".
Β§6 Lieferung, Versand
Die Lieferung der Bestellung erfolgt nach den im eBay-Angebot festgelegten Bestimmungen. Bei Angabe der Versanddauer wird dabei zunΓ€chst von Ihrem Standort ausgegangen. Γber die SchaltflΓ€che βWeitere Detailsβ bzw. ΓΌber βVersand und Zahlungsmethodenβ kΓΆnnen Sie fΓΌr andere LΓ€nder die Versanddauer ermitteln, indem Sie ein Land auswΓ€hlen und auf die SchaltflΓ€che βKosten anzeigenβ klicken, soweit die entsprechenden Informationen verfΓΌgbar sind.
Β§7 Zahlung
(1) Bei Abgabe der Bestellung kΓΆnnen Sie wΓ€hlen, ob Sie per PayPal, Γberweisung (Vorkasse) oder bar bei Abholung zahlen mΓΆchten. Bei Zahlung gegen Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen ab Abgabe Ihrer verbindlichen VertragserklΓ€rung fΓ€llig und von Ihnen zu bezahlen. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem wir ΓΌber den Betrag verfΓΌgen kΓΆnnen.
(2) Kommen Sie durch Erhalt einer Mahnung nach FΓ€lligkeit oder ansonsten mit Ablauf von dreiΓig Tagen nach Zugang der Rechnung in Verzug, so kΓΆnnen wir Verzugszinsen in HΓΆhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darΓΌber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
Β§8 Aufrechnung und ZurΓΌckbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung durch Sie ist nur mΓΆglich, wenn Ihre GegenansprΓΌche rechtskrΓ€ftig festgestellt oder von uns nicht bestritten werden. Ein ZurΓΌckbehaltungsrecht kΓΆnnen Sie nur geltend machen, soweit es auf AnsprΓΌchen aus diesem Vertrag beruht.
Β§9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware unser Eigentum.
Β§10 GewΓ€hrleistungsansprΓΌche
(1) Ist der Besteller Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen GewÀhrleistungsrechte zu. Bei gebrauchten Sachen betrÀgt die GewÀhrleistung abweichend von den gesetzlichen Regelungen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjÀhrige GewÀhrleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober FahrlÀssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kârper oder Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden SchÀden. Unberührt bleibt Haftung für arglistig verschwiegene MÀngel, Ansprüche aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die VerjÀhrungsfrist für Rückgriffsansprüche gemÀà § 478, 479 BGB.
(2) Bei VertrÀgen mit einem Unternehmer, der Waren in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstÀndigen beruflichen TÀtigkeit bestellt, gilt zusÀtzlich Folgendes: Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich spÀter ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung Ihrer Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so kânnen wir uns auf die Rügepflicht nicht berufen. Die VerjÀhrungsfrist für GewÀhrleistungsrechte wird auf ein Jahr begrenzt. Die einjÀhrige GewÀhrleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober FahrlÀssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kârper oder Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden SchÀden. Unberührt bleibt Haftung für arglistig verschwiegene MÀngel, Ansprüche aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die VerjÀhrungsfrist für Rückgriffsansprüche gemÀà § 478, 479 BGB.
Β§11 Haftung
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober FahrlΓ€ssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, KΓΆrper oder Gesundheit fΓΌr alle darauf zurΓΌckzufΓΌhrenden SchΓ€den unbeschrΓ€nkt. Bei leichter FahrlΓ€ssigkeit haften wir nur fΓΌr die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, zu denen insbesondere SchΓ€den an der Ware selbst bis zur Absendung der Bestellung gehΓΆren. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende SchadensersatzansprΓΌche sind, soweit Sie nach Erteilung des Auftrages entstehen, ausgeschlossen. Insbesondere ist bei nur leichter FahrlΓ€ssigkeit jede Haftung fΓΌr BeschΓ€digungen ausdrΓΌcklich ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist oder der Γbernahme einer Garantie bleibt unberΓΌhrt.
(2) Vorstehende HaftungsausschlΓΌsse und -begrenzungen gelten auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter, ErfΓΌllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer wir uns zur VertragserfΓΌllung bedienen.
Informationen zum Datenschutz
Nachfolgend informieren wir Sie ΓΌber die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen unseres eBay.de-Angebots. ErgΓ€nzend verweisen wir zu den Datenverarbeitungen ΓΌber die Seite eBay.de auf die DatenschutzerklΓ€rung von eBay, die Sie z.B. unter https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260 abrufen kΓΆnnen.
Name und Kontaktdaten des fΓΌr die Verarbeitung Verantwortlichen
ist BerndSchwedt Auenstr.13 72351 Geislingen E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung
Unsere eBay.de-Angebotsseiten kΓΆnnen Sie grundsΓ€tzlich anonym, d. h. ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, besuchen. Γber die von eBay.de erhobenen Daten werden von uns keine weiteren Daten erhoben. Wir erhalten die von Ihnen im Rahmen einer Bestellung angegebenen Daten von eBay.de ΓΌbermittelt. Diese Daten werden von uns gespeichert.
Die Datenverarbeitung erfolgt, damit wir Sie als Kunde identifizieren, Ihre Bestellung bearbeiten und mit Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung korrespondieren. Rechts-grundlage ist insoweit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. DarΓΌber hinaus ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Nr. 1 Buchst. f) DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen oder der eines Dritten zulΓ€ssig. Unser berechtigtes Interesse besteht z.B. im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung und der Abwicklung bzw. Geltendmachung etwaiger AnsprΓΌche aus dem Vertrag.
Dauer der Speicherung
Die im Rahmen der Bestellung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden für die Dauer der GeschÀftsbeziehung gespeichert und danach gelâscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z.B. aus HGB, StGB oder AO) zu einer lÀngeren Speicherung verpflichtet sind oder wenn ein berechtigtes Interesse an der Speicherung gemÀà Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO besteht, z.B. wÀhrend der laufenden VerjÀhrungsfrist, die in der Regel 3 Jahren betrÀgt, in bestimmten FÀllen aber auch bis zu 30 Jahren betragen kann oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
Weitergabe von Daten an Dritte
Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fΓΌr die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehΓΆrt ins-besondere die Weitergabe an unsere Lieferanten und Speditionen sowie sonstige Dienstleister (z.B. IT-Dienstleister, Steuerberater, RechtsanwΓ€lte).
Sollten Sie sich fΓΌr eine Bezahlung ΓΌber den Zahlungsdienstleister PayPal (PayPal (Europe) S.Γ .r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) entscheiden, werden Ihre Daten an PayPal ΓΌbermittelt. Diese Γbermittlung ist zur Abwicklung Ihrer Bestellung mit der von Ihnen gewΓ€hlten Zahlungsart erforderlich. Rechtsgrundlage der Γbermittlung ist Art. 6 Abs. 1 lit b DSGVO. Weiter Informationen ΓΌber PayPal erhalten Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/pay-online, die DatenschutzerklΓ€rung kΓΆnnen Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abrufen. Weitere Informationen ΓΌber Sofort Γberweisung erhalten Sie unter https://www.klarna.com/sofort, die DatenschutzerklΓ€rung kΓΆnnen Sie unter https://www.sofort.de/datenschutz.html abrufen
Betroffenenrechte
Sie haben in Bezug auf die Sie betreffenden personenbezogenen Daten folgende Rechte:
- Recht auf Auskunft
- Recht auf Berichtigung oder LΓΆschung
- Recht auf EinschrΓ€nkung der Verarbeitung
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
- Recht auf DatenΓΌbertragbarkeit
- Recht Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenΓΌber uns zu widerrufen, ohne dass die RechtmΓ€Γigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Wiederruf erfolgten Verarbeitung berΓΌhrt wird
Im Γbrigen kΓΆnnen Sie sich bei der zustΓ€ndigen Datenschutz-AufsichtsbehΓΆrde ΓΌber die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch uns beschweren.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus GrΓΌnde, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 lit e DSGVO (Datenverarbeitung im ΓΆffentlichen Interesse) und Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer InteressensabwΓ€gung) erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch fΓΌr ein auf diese Bestimmung gestΓΌtztes Profiling.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir kΓΆnnen zwingende schutzwΓΌrdige GrΓΌnde fΓΌr die Verarbeitung nach-weisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten ΓΌberwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen.
BerndSchwedt
Auenstr.13
72351 Geislingen
E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Tel:07433 9559115
Β§13 Vertragssprache und Vertragstext Speicherung
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der vollstΓ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Abgabe Ihrer verbindlichen VertragserklΓ€rung kΓΆnnen die Vertragsdaten ΓΌber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine BestellbestΓ€tigung mit den Vertragsdaten.
Β§ 14 ErfΓΌllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) ErfΓΌllungsort fΓΌr alle Verpflichtungen aus dem VertragsverhΓ€ltnis ist unser Sitz in Bamberg.
(2) Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser GeschΓ€ftsbeziehung gilt ausschlieΓlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit diesem hierdurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewΓΆhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen werden.
(3) Haben Sie bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewΓΆhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder sind Sie Kaufmann und Handeln in dieser Eigenschaft, so wird Balingen als Gerichtsstand vereinbart.
Β§15 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen und/oder des durch Sie ergΓ€nzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berΓΌhrt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweils einschlΓ€gige gesetzliche Regelung.
