AGBs
Allgemeines
(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sind André Kolbe (nachfolgend: „Verkäufer“ genannt) und der Kunde.
(2) Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) abschließt.
(4) Kunden im Sinne der Ziffer (1) sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(5) Abweichende Bedingungen des Kunden bei Vertragsabschluß erkennt der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung, nicht an.
Vertragsabschluß
(1) Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung (bzw. seines Gebotes) mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ bzw. „Bieten“ bzw. „Preis vorschlagen" bzw. "In den Warenkorb" kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
(3) Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, daß die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodaß unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, daß alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Verkäufer
André Kolbe
Lichtenrader Str. 59
12049 Berlin
(0 30)62 70 94 75
andrekolbe2@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular aus der Widerrufsbelehrung verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei ihm eingegangen ist.
(2) Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(3) Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(4) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an ihn zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Preise
(1) Die Preise ergeben sich für den jeweiligen Kunden aus der mit ihm einzelvertraglich getroffenen Preisabsprache. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Die Umsatzsteuer kann nach §19 UStG auf Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen werden.
(2) Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluß fällig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Die Zahlung erfolgt durch eine der von eBay zur Verfügung gestellten Zahlungsoptionen.
(3) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt ca. drei Werktage ab Zahlungseingang.
(4) Die Lieferung erfolgt stets auf Kosten des Kunden, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist.
(5) Die Lieferung erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift entweder als Briefversand durch die Deutsche Post AG oder als Paketversand durch DHL.
(6) Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(7) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
Mängelhaftung
(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
(2) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate für Neuware sowie 12 Monate für Gebrauchtware und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate für Neuware und 10 Tage für Gebrauchtware ab Übergabe der Sache.
Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
(3) Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
(4) Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Online-Streitbeilegungsplattform (kurz „OS-Plattform“) als Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, welche aus online geschlossenen Rechtsgeschäften erwachsene Streitigkeiten außergerichtlich beilegen möchten, ist unter dem folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Der Verkäufer ist grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen, eine Verpflichtung dazu besteht allerdings nicht.
Anwendbares Recht
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
Schlußbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien werden die nichtige Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
