Β§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss
FΓΌr GeschΓ€ftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen ΓΌber das Internetauktionshaus eBay die nachfolgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gΓΌltigen Fassung. FΓΌr den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gelten Β§ 10 und Β§ 11 der allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von eBay. Einen Link auf die eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite.
Β§ 2 Lieferung, Versandkosten, GefahrΓΌbergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhΓ€ngig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden ΓΌber, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner ΓΌbergeben worden ist.
Β§ 3 Kostentragung der unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung im Falle der AusΓΌbung des Widerrufsrechtes
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Β§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Β§ 5 GewΓ€hrleistung
Die GewΓ€hrleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BΓΌrgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf fΓΌr beide Teile ein HandelsgeschΓ€ft, bleiben die Regelungen des HGB unberΓΌhrt.
Β§ 6 Informationen fΓΌr Verbraucher bei FernabsatzvertrΓ€gen sowie Kundeninformationen bei VertrΓ€gen im elektronischen GeschΓ€ftsverkehr
Speziellen und vorstehend nicht erwΓ€hnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die GΓΌltigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die fΓΌr den Vertragsabschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist ausschlieΓlich Deutsch.
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die MΓΆglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie kΓΆnnen den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und GewΓ€hrleistungsansprΓΌche kΓΆnnen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder ErfΓΌllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Eingabefehler kΓΆnnen Sie vor der endgΓΌltigen Abgabe eines Angebotes durch ΓberprΓΌfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach BetΓ€tigen des βZurΓΌckβ-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
Β§ 7 Datenschutzhinweis
siehe DatenschutzerklΓ€rung
Β§ 8 Verschiedenes
Auf das VertragsverhΓ€ltnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen GeschΓ€ftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberΓΌhrt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
AusschlieΓlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres GeschΓ€ftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine KΓΆrperschaft des ΓΆffentlichen Rechts ist.
Β§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spΓ€ter verlieren, wird die GΓΌltigkeit des Vertrages im Γbrigen nicht berΓΌhrt.
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Hinweis:
Die EuropΓ€ische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Mehr dazu erfahren Sie auf https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Hinweispflicht gemÀà Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Die Firma Trensco GmbH & Co. KG erklΓ€rt sich im Vorfeld nicht bereit zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen im Sinne von Β§ 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Davon unberΓΌhrt ist die MΓΆglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Verlauf oder wΓ€hrend einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (Β§ 37 VSBG).
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DatenschutzerklΓ€rung der Trensco GmbH & Co. KG
1. Begriffsbestimmungen
Diese DatenschutzerklΓ€rung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den EuropΓ€ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser DatenschutzerklΓ€rung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, EinschrΓ€nkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, EmpfΓ€nger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des fΓΌr die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten fΓΌr die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Trensco GmbH & Co. KG, vertreten durch die GeschΓ€ftsfΓΌhrer Herrn Patric WeiΓ und Frau Anja WeiΓ, E-Mail: info@trensco.de, Telefon: +49 (0)581 β 20839393, Telefax: +49 (0)581 β3893275
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) ΓΌber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezΓΌgliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren ΓΌber die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ΓΌbermittelt. Diese von eBay an uns ΓΌbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
β’um Sie als unseren Kunden identifizieren zu kΓΆnnen;
β’um Ihre Bestellung bearbeiten, erfΓΌllen und abwickeln zu kΓΆnnen;
β’zur Korrespondenz mit Ihnen;
β’zur Rechnungsstellung;
β’zur Abwicklung von evtl. vorliegenden HaftungsansprΓΌchen, sowie der Geltendmachung etwaiger AnsprΓΌche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fΓΌr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fΓΌr die beidseitige ErfΓΌllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fΓΌr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns ΓΌbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelΓΆscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lΓ€ngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darΓΌber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklΓ€rung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieΓlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FΓ€llen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrΓ€nkt sich der Umfang der ΓΌbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behΓ€lt sich fΓΌr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen kΓΆnnen Sie den PayPal DatenschutzgrundsΓ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Γbermittlung Ihrer persΓΆnlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persΓΆnlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
β’Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrΓΌckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
β’die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein ΓΌberwiegendes schutzwΓΌrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
β’fΓΌr den Fall, dass fΓΌr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
β’dies gesetzlich zulΓ€ssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fΓΌr die Abwicklung von VertragsverhΓ€ltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
β’gemÀà Art. 15 DSGVO Auskunft ΓΌber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere kΓΆnnen Sie Auskunft ΓΌber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfΓ€ngern, gegenΓΌber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, LΓΆschung, EinschrΓ€nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ΓΌber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieΓlich Profiling und ggf. aussagekrΓ€ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
β’gemÀà Art. 16 DSGVO unverzΓΌglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstΓ€ndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
β’gemÀà Art. 17 DSGVO die LΓΆschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusΓΌbung des Rechts auf freie MeinungsΓ€uΓerung und Information, zur ErfΓΌllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrΓΌnden des ΓΆffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen erforderlich ist;
β’gemÀà Art. 18 DSGVO die EinschrΓ€nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmΓ€Γig ist, Sie aber deren LΓΆschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benΓΆtigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen benΓΆtigen oder Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
β’gemÀà Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gΓ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Γbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
β’gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenΓΌber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, fΓΌr die Zukunft nicht mehr fortfΓΌhren dΓΌrfen und
β’gemÀà Art. 77 DSGVO sich bei einer AufsichtsbehΓΆrde zu beschweren. In der Regel kΓΆnnen Sie sich hierfΓΌr an die AufsichtsbehΓΆrde Ihres ΓΌblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
MΓΆchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genΓΌgt eine E-Mail an: info@trensco.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Γbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaΓnahmen, um Ihre Daten gegen zufΓ€llige oder vorsΓ€tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstΓ€ndigen Verlust, ZerstΓΆrung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schΓΌtzen. Unsere SicherheitsmaΓnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. AktualitΓ€t und Γnderung dieser DatenschutzerklΓ€rung
Diese DatenschutzerklΓ€rung ist aktuell gΓΌltig und hat den Stand MΓ€rz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darΓΌber oder aufgrund geΓ€nderter gesetzlicher beziehungsweise behΓΆrdlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese DatenschutzerklΓ€rung zu Γ€ndern. Die jeweils aktuelle DatenschutzerklΓ€rung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB). Die DatenschutzerklΓ€rung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-DatenschutzerklΓ€rung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)