AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Anwendungsbereich Allgemeines und Vertragsschluss
Das Angebot auf der Seite www.picobi.de ist ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Picobi Online Shop zwischen zwischen Picobi (im Folgenden: Verkäufer) und Verbrauchern (im Folgenden: Käufer) geschlossen werden. Verbraucher sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Vertragsabschluss
Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot; der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Zugang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar; sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine schriftliche Bestätigung in Textform. Erst mit dieser Annahme kommt der Vertrag zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Käufers, abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer die Ablehnung schriftlich mitteilen.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung auf eine handelsübliche Menge zu begrenzen.
Nach Abschluss der Eingabe und vor dem verbindlichen Versand der Bestellung werden dem Käufer werden sämtliche Bestelldaten gesammelt angezeigt; er hat hier die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Das Aktzeptieren der AGB hat der Käufer vor Vertragsabschluss zu bestätigen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Der zum Zeitpunkt der Bestellung angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist jeweils die gesetzlich gültige Umsatzsteuer, soweit diese anfällt, enthalten. Im Rahmen von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis ausschließlich befristet auf die Sonderaktion.
Für den Versand der Ware entstehen zusätzliche Kosten. Diese Kosten werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
Die Bezahlung der Ware erfolgt per Vorkasse oder Paypal.
Bei Zahlung per Paypal erfolgt die Abbuchung bei Bestellung der Ware. Bei Bezahlung per Vorkasse ist der Betrag vom Käufer innerhalb 7 Werktagen (Eingang bei Picobi) zu überweisen.
Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
Lieferung und Versandkosten
Der Verkäufer liefert innerhalb Deutschland, Österreich und der Schweiz. Zur Auftragsabwicklung müssen Rechnungs- und Lieferadresse innerhalb desselben Landes liegen.
Lieferfristen gelten nur als vereinbart, soweit sie schriftlich fixiert wurden. Die Lieferfrist beginnt nach Auftragseingang. Die Lieferdauer kann ab Bestelleingang 3 bis 7 Arbeitstage betragen – in die Schweiz bis zu 10 Tage. Der Verkäufer liefert nur, solange der Vorrat reicht. Sollte sich der Versand aufgrund von Abhängigkeiten ggü. dem Hersteller verzögern, so ist der Käufer darüber zu informieren.
Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Bestätigung der Bestellung angezeigt. Evtl. anfallende Zollgebühren trägt der Empfänger.
Kann die Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, fallen zusätzliche Versandkosten an. Die Hin- und Rücksendekosten hat in diesem Fall der Käufer zu tragen. Dies gilt nicht im Falle eines Widerrufes.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln.
Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6.2 und 6.3, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.
Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt durch den jeweiligen Schmuckhersteller. Picobi leitet evtl. Gewährleistungsansprüche an den Hersteller weiter. Die Gewährleistung erfolgt durch Gutschrift bzw. Ersatzlieferung.
Haftung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Käufers.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Ihren Widerruf können Sie ausüben, indem Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren oder -wenn Ihnen die Waren vor Fristablauf überlassen wird- die Waren zurücksenden.
Für den Fall, dass Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren möchten, können Sie dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Formular finden Sie unter www.picobi.de/retoure/widerrufsformular.pdf
Die Widerrufserklärung oder die Rücksendung der Waren ist zu richten an:
Picobi
Mariella Balz
Blumenstr. 21
73240 Wendlingen
Tel.: 07024/9681522
E-Mail: sales@picobi.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts oder die Waren absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages oder die Sache bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einer Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis zu Ausnahmen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ebenfalls sind versiegelte Waren (z.B. Nagellacke), die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung beschädigt oder entfernt wurde, vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Datenspeicherung
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Schriftform
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung der Schriftformklausel.
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar http://ec.europa.eu/consumers/odr
Picobi - world of jewelry ist nicht bereit und verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit sämtlicher sonstiger Bestimmungen oder Absprachen davon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird dann nach übereinstimmendem Willen beider Vertragsparteien durch eine solche ersetzt, die in gesetzlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
