Die europรคische Online-Streitbeilegungsplattform ("OS-Plattform") wird nach Bereitstellung durch die EU-Kommission รผber das Portal "Ihr Europa" (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) zugรคnglich sein.Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befรผllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfรผllung unserer gesetzlichen Pflichten nach ยง 6 VerpackV dem bundesweit tรคtigen Rรผcknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4134324) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fรผllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurรผck.)
An: Ulrich Grossmann Stuttgarter Str. 86 75365 Calw
DeutschlandE-Mail: suleica@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag รผber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________
Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Allgemeine Geschรคftsbedingungen
ยง 1 Geltungsbereich
Fรผr alle gegenseitigen Ansprรผche aus und im Zusammenhang mit einem รผber den Online-Marktplatz eBay zustande gekommenen Vertragsabschluss zwischen Ulrich Grossmann, Stuttgarter Str. 86, 75365 Calw (nachfolgend ยVerkรคuferย) und dem jeweiligen Kรคufer (nachfolgend ยKรคuferย) gelten ausschlieรlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschรคftsbedingungen. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Kรคufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschรคftsbedingungen kรถnnen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
Verbraucher ist gemรคร ยง 13 BGB jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen.
Unternehmer ist gemรคร ยง 14 BGB eine natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt.
ยง 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkรคufer auf eBay. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, finden sich in der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots des Verkรคufers.
ยง 3 Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach ยง 6 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen von eBay fรผr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Ein Link zu diesen eBay-AGB befindet sich unten auf jeder eBay-Webseite.
Wird ein Artikel vom Verkรคufer bei eBay im Auktions- oder Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der Artikelseite angegebenen Bedingungen. Dabei bestimmt der Verkรคufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button ยSofort-Kaufenย anklickt und durch Klicken auf den Button ยKaufenย bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option ยsofortige Bezahlungย ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button ยSofort-Kaufenย anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang durch Klicken auf den Button ยKaufenย abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang durch Klicken auf den Button ยKaufenย abschlieรt.
Hat der Verkรคufer einen zum Festpreis angebotenen Artikel mit der Option ยPreis vorschlagenย versehen, hat der Kรคufer die Mรถglichkeit, einen abweichenden Preis fรผr diesen Artikel vorzuschlagen. Dazu klickt der Kรคufer auf der Angebotsseite des Verkรคufers zunรคchst auf den Button ยPreis vorschlagenย und durchlรคuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschlieรend klickt der Kรคufer auf den Button ยPreisvorschlag sendenย. Ein Vertrag kommt zustande, wenn dieses neue Angebot vom Verkรคufer angenommen wird. Unterbreitet der Verkรคufer ein Gegenangebot, gilt das Angebot des Kรคufers als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Kรคufer das Gegenangebot annimmt. Das Angebot des Kรคufers bzw. das Gegenangebot des Verkรคufers sind bindend und behalten fรผr 48 Stunden ihre Gรผltigkeit.
Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dazu gibt der Kรคufer auf der Angebotsseite des Verkรคufers zunรคchst den Betrag seines Maximalangebots in das dafรผr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlรคuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschlieรend klickt der Kรคufer auf den Button ยGebot bestรคtigenย. Die Annahme des Angebots erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt mit demjenigen Kรคufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das hรถchste Gebot abgeben hat. Die Hรถhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Hรถchstgebot.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande.
Ist ein Auktionsangebot zusรคtzlich mit der Option ยSofort-Kaufenย versehen, kommt ein Vertrag รผber den Erwerb des Artikels unabhรคngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfรผhrung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kรคufer diese Option ausรผbt. Dazu klickt der Kรคufer auf der Angebotsseite des Verkรคufers zunรคchst auf den Button ยSofort-Kaufen" und durchlรคuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschlieรend klickt der Kรคufer auf den Button ยKaufenย. Die Option kann vom Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkรคufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Der Kรคufer kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mittels den รผblichen Tastatur-, Mouse- und Browser-Funktionen korrigieren. Nach Anklicken der "Sofort-Kaufen"- bzw. "Bieten"-Schaltflรคche ist eine Korrektur selbst nicht mehr mรถglich. Der Kรคufer kann jedoch auch hier durch Betรคtigung der Zurรผck-Schaltflรคche des Browsers auf die vorherige Seite zurรผckkehren und seine Eingaben korrigieren. Ansonsten wird nach Anklicken der Bestรคtigungs-Schaltflรคche (z.B. "Kaufenย, ยGebot bestรคtigen") die Erklรคrung verbindlich. Eingabefehler kรถnnen auch dadurch korrigiert werden, dass der Kรคufer den Kaufvorgang abbricht und ggf. erneut beginnt. Falls der Kรคufer den Bestellprozess komplett abbrechen mรถchte, kann er auch einfach das Browser-Fenster schlieรen.
Nach Vertragsschluss erhรคlt der Kรคufer รผber eBay eine Bestรคtigung per E-Mail, die Angaben zum gekauften Artikel einschlieรlich Kaufpreis und Versandkosten sowie zur Vertragsabwicklung enthรคlt.
Der Vertragstext wird vom Verkรคufer nicht gespeichert und kann daher dem Kรคufer nach Vertragsschluss vom Verkรคufer nicht zugรคnglich gemacht werden.
Der Vertragstext wird jedoch von eBay gespeichert und kann vom Kรคufer unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fรผr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss รผber die Suchfunktion bei eBay kostenlos abgerufen werden. Da der Verkรคufer weder auf die Speicherung noch auf die Zugรคnglichkeit des Vertragstextes bei eBay Einfluss hat, wird dem Kรคufer empfohlen, den Vertragstext nach Vertragsschluss รผber die Druckfunktion seines Browsers auszudrucken.
Fรผr den Vertragsschluss steht ausschlieรlich die deutsche Sprache zur Verfรผgung.
ยง 4 Versand und Lieferzeit
Der Versand erfolgt per DHL oder Spedition.
Die Lieferung erfolgt spรคtestens innerhalb der beim einzelnen Artikel angegebenen Lieferzeit (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen). Die Frist fรผr die Lieferung beginnt bei Zahlung per รberweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das รผberweisende Kreditinstitut, bei Zahlung รผber das Online-Bezahlsystem PayPal am Tag nach Vertragsschluss.
Bei Selbstabholung informiert der Verkรคufer den Kรคufer zunรคchst per E-Mail darรผber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kรคufer die Ware nach Absprache mit dem Verkรคufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
Das Versandrisiko fรผr bestellte Waren trรคgt der Verkรคufer, wenn der Kรคufer Verbraucher ist. Ist der Kรคufer Unternehmer, erfolgt die Versendung auf seine Gefahr.
ยง 5 Preise und Versandkosten
Beim Sofort-Kauf gilt der im Angebot aufgefรผhrte Festpreis. Beim Erwerb รผber eine Auktion gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist. Im รbrigen gilt der vereinbarte Preis. Es handelt sich jeweils um Endpreise. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
Die angebotenen Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemรคร ยง25a UStG. Daher wird in der Rechnung keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Soweit Versandkosten anfallen, werden diese beim Artikel gesondert ausgewiesen und sind vom Kรคufer zu tragen, soweit er nicht als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
Sofern die Lieferung in Lรคnder auรerhalb der Europรคischen Union erfolgt, kรถnnen im Einzelfall weitere Kosten wie z.B. Zรถlle, Steuern oder Gebรผhren anfallen, die vom Kรคufer zu tragen sind.
ยง 6 Zahlungsbedingungen
Der Kรคufer kann die Zahlung per Vorauskasse durch รberweisung, รผber das Online-Bezahlsystem PayPal oder durch Barzahlung bei Abholung vornehmen.
Ist Vorauskasse durch รberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fรคllig. Bei Abholung tritt die Fรคlligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.
ยง 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstรคndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkรคufers.
ยง 8 Mรคngelhaftung
Der Verkรคufer haftet fรผr Mรคngel an den gelieferten Waren nach den hierfรผr geltenden gesetzlichen Vorschriften.
ยง 9 Haftung
Ansprรผche des Kรคufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprรผche des Kรคufers aus der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung fรผr sonstige Schรคden, die auf einer vorsรคtzlichen oder grob fahrlรคssigen Pflichtverletzung des Verkรคufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfรผllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfรผllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist und auf die der Kรคufer vertrauen darf. Dazu zรคhlen z.B. die Pflichten des Verkรคufers, dem Kรคufer die gekaufte Ware frei von Sach-und Rechtsmรคngeln zu รผbergeben und ihm das Eigentum an ihr zu verschaffen.
Verletzt der Verkรคufer fahrlรคssig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprรผche des Kรคufers aus einer Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit.
Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfรผllungsgehilfen des Verkรคufers, wenn Ansprรผche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberรผhrt.
ยง 10 Datenschutz
Sรคmtliche im Rahmen der Bestellung vom Kรคufer mitgeteilten personenbezogenen Daten werden vom Verkรคufer ausschlieรlich fรผr die Abwicklung des Vertragsverhรคltnisses verwendet.
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kรคufers durch den Verkรคufer an Dritte erfolgt nur in dem Umfang, der zur Abwicklung des mit dem Kรคufer geschlossenen Vertrages erforderlich ist. Dies gilt insbesondere fรผr die Weitergabe der Daten an Lieferanten, Transportunternehmen oder Bezahlsysteme.
Eine darรผber hinausgehende Nutzung der Daten bedarf der ausdrรผcklichen Einwilligung des Kรคufers.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten sowie bei Auskรผnften, Berichtigung, Sperrung oder Lรถschung von Daten kann sich der Kรคufer jederzeit an den Verkรคufer wenden. Die Kontaktdaten des Verkรคufers sind unter ยRechtliche Informationen des Verkรคufersย zu finden.
ยง 11 Schlussbestimmungen
Fรผr sรคmtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewรคhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Handelt der Kรคufer als Kaufmann, juristische Person des รถffentlichen Rechts oder รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen, ist ausschlieรlicher Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschรคftssitz des Verkรคufers. Dasselbe gilt, wenn der Kรคufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewรถhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberรผhrt.
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Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________
Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
