Allgemeine Geschรคftsbedingungen
von eBay Shop โlaurachisomโ, Inhaber: Emmanuel Ilo, Lichte Zeile 14a,, 68305 Mannheim (im Folgenden: โlaurachisomโ).
ยง 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten fรผr alle Ansprรผche aus Vertrรคgen, die zwischen laurachisom und der/dem Kรคufer/in (nachfolgend โder Kรคuferโ) รผber www.ebay.de zu Stande kommen. Der Verkรคufer bietet bei eBay unter dem eBay-Mitgliedsnamen laurachisom vor allem gebrauchte Schuhe an. Die nachfolgenden Geschรคftsbedingungen sowie der Vertragstext sind in deutscher Sprache verfasst und kรถnnen vom Kรคufer in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch kรถnnen sie unter der E-Mail-Adresse ugo2806@yahoo.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
ยง 2 Leistungen, Preise
(1) laurachisom bemรผht sich um mรถglichst originalgetreue Abbildungen der angebotenen Artikel. Leichte Farbabweichungen sowie andere optische Abweichungen sind jedoch mรถglich.
(2) Der Gesamtpreis der Ware einschlieรlich aller damit verbundener Preisbestandteile sowie die Zahlungsmรถglichkeiten und -informationen ergeben sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise sind Endpreise zzgl. der Versandkosten. Gemรคร ยง 19 UStG erhebt laurachisom keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
(3) Der Kรคufer hat folgende Zahlungsmรถglichkeiten: per Kreditkarte (VISA, Mastercard), per Vorkasse/รberweisung, per SEPA-Lastschriftverfahren oder via PayPal.
ยง 3 Lieferung, Versand
(1) Die Kosten der Versendung sind im jeweiligen Angebot unter dem Punkt โVersand, bzw. Versandkostenโ angegeben. Der Versand erfolgt innerhalb von 3-4 Werktagen nach Zahlungseingang. Der Versand erfolgt mit DHL wenn nichts anderes vereinbart wird. Das Versandrisiko trรคgt โlaurachisomโ, wenn der Kรคufer Verbraucher ist.
(2) Bei einer Lieferungsverzรถgerung von mehr als zwei Wochen hat der Kรคufer das Recht, vom Vertrag zurรผckzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kรคufers (siehe ยง 5 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berรผhrt. Im รbrigen ist in diesem Fall auch โlaurachisomโ berechtigt, sich vom Vertrag zu lรถsen. Hierbei wird โlaurachisomโ eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kรคufers unverzรผglich erstatten.
ยง 4 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind:
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt laurachisom ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. laurachisom bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusรคtzlich bestimmt laurachisom bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen fรผr den Kรคufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
b) Der Kรคufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots รผber die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen laurachisom und dem Kรคufer kommt zustande, wenn der Kรคufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch laurachisom der Hรถchstbietende ist, es sei denn, laurachisom war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Kรคufers den Mindestpreis nicht erreicht.
(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" gibt laurachisom ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab (Festpreisangebot). laurachisom bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhรคngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfรผhrung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusรคtzlich kann das Festpreisangebot von laurachisom mit den Optionen "Sofortkauf" oder "Preis Vorschlagen" versehen werden.
b) Zwischen laurachisom und dem Kรคufer kommt der Vertrag im Rahmen der Option "Sofort-Kaufen" erst dann zu Stande, wenn der Kรคufer den Zahlungsprozess รผber den Button "Kaufen" erfolgreich abgeschlossen hat. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
c) Gibt der Kรคufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn laurachisom das Gebot annimmt. Unterbreitet die laurachisom dem Kรคufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Kรคufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten fรผr 48 Stunden ihre Gรผltigkeit.
(3) Bei jeder Art des Vertragsschlusses benรถtigt der Kรคufer ein Nutzerkonto bei eBay und muss damit angemeldet sein; der Kรคufer hat die Mรถglichkeit Eingabefehler zu korrigieren, bevor er sein Angebot bestรคtigt (z.B. รผber die Zurรผck-Schaltflรคche oder Abbruch des Bestellvorgangs und รnderung der bisherigen Eingabe). Die Vertragssprache ist ausschlieรlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkรคufer gespeichert. Der Kรคufer kann den Vertrag รผber sein eBay-Account einsehen.
ยง 5 Widerrufsrecht bei Verbrauchervertrรคgen
Bei einem zwischen โlaurachisomโ und dem Kรคufer รผber www.ebay.de abgeschlossenen Vertrag รผber die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des ยง 312 c Absatz 1 BGB. Dem Kรคufer, der Verbraucher i.S.d. ยง 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach ยงยง 312g, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschรคften) zu. Verbraucher nach ยง 13 BGB ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen. Nรคhere Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher kรถnnen der gesonderten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Eine Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Kรคufer per E-Mail รผbersendet. Zur Ausรผbung des Widerrufsrechts kann sich der Kรคufer des Widerruf-Formulars bedienen.
ยง 6 Sachmรคngelgewรคhrleistung, Garantie
(1) โlaurachisomโ haftet fรผr Sachmรคngel nach den hierfรผr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere ยงยง 434ff. BGB. Gegenรผber Unternehmern betrรคgt die Gewรคhrleistungspflicht auf von โlaurachisomโ gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusรคtzliche Garantie besteht bei von โlaurachisomโ gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrรผcklich in der Auftragsbestรคtigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
ยง 7 Eigentumsvorbehalt
โlaurachisomโ behรคlt sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollstรคndigen Bezahlung vor.
ยง 8 Haftung
(1) Ansprรผche des Kรคufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprรผche des Kรคufers aus der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fรผr sonstige Schรคden, die auf einer vorsรคtzlichen oder grob fahrlรคssigen Pflichtverletzung von โlaurachisomโ, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfรผllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfรผllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet โlaurachisomโ nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlรคssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprรผche des Kรคufers aus einer Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschrรคnkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfรผllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprรผche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberรผhrt.
ยง 9 Datenschutz
Der Kรคufer ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschรคftsbeziehung zugehenden persรถnlichen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich und in รbereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. โlaurachisomโ wird die Daten des Kรคufers nicht an Dritte weitergeben oder sie fรผr die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, es wurde ausdrรผcklich vorher zugestimmt.
ยง 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Vertrรคge zwischen โlaurachisomโ und dem Kรคufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschrรคnkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kรคufer als Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberรผhrt.
(2) Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr//. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
(3) Sofern es sich beim Kรคufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des รถffentlichen Rechts oder um ein รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen handelt, ist Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus Vertragsverhรคltnissen zwischen dem Kรคufer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen รผbrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies fรผr eine Vertragspartei eine unzumutbare Hรคrte darstellen wรผrde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.