Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen fΓΌr Ebay-Onlineshop von EM-Mobiles
Β§ 1 - Allgemeines
(1) Diese GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der EM-Mobiles, Baustr. 38, 47137 Duisburg.
Em-Mobiles15 (nachstehend: βVerkΓ€uferinβ), betreffend den Onlineshop https://www.ebay.de/usr/em-mobiles15
Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die VerkΓ€uferin hat dies schriftlich bestΓ€tigt. Individuelle Abreden zwischen der VerkΓ€uferin und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die GeschΓ€ftsbeziehungen zwischen der VerkΓ€uferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist em-mobiles15, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewΓΆhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5) Wir liefern in folgende LΓ€nder: Weltweit.
(6) Kunden haben die MΓΆglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthΓ€lt Informationen ΓΌber die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur auΓergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-KaufvertrΓ€gen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Β§ 2 - Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der VerkΓ€ufer bietet den Kunden bei Ebay gebrauchte Waren, vor allem Elektronikartikel, Unterhaltungselektronik, Spielzeuge, TelekommunikationszubehΓΆr, Freizeitprodukte u.v.m., zum Kauf an.
(2) FΓΌr den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
- Stellt der VerkΓ€ufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der VerkΓ€ufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
- Wenn der VerkΓ€ufer seine Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einem Festpreis also der sog. βSofort-Kaufen-Funktionβ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
- Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Ein Kunde kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
- Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht ΓΌber 500 Euro besteht zudem die MΓΆglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. HierfΓΌr klickt der Kunde zunΓ€chst den Button βSofort-Kaufenβ und anschlieΓend auf der Login-Seite unter βWeiter ohne Anmeldungβ auf βAls Gast kaufenβ. Nachdem der Kunde auf der Seite βLieferadresse eingebenβ seine Daten eingegeben und auf βWeiterβ geklickt hat, muss er auf der Seite βKauf ΓΌberprΓΌfenβ die gewΓΌnschte Zahlungsmethode auswΓ€hlen und erneut auf βWeiterβ klicken. Die Bezahlung des Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder ΓΌber PayPal erfolgen. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschlieΓend auf βBestΓ€tigen und Bezahlenβ.
- Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem VerkΓ€ufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das hΓΆchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein hΓΆheres Gebot abgibt.
- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen dem VerkΓ€ufer und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. GrΓΌnde fΓΌr die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
- Ein Kunde kann sein Gebot nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (GrΓΌnde fΓΌr die MΓΆglichkeit der RΓΌcknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
- In bestimmten eBay-Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem VerkΓ€ufer mΓΆglich, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln.
- Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer lΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem VerkΓ€ufer zustande.
- Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur VerfΓΌgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kΓΆnnen mittels den ΓΌblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des βSofort-Kaufenβ- bzw. βBietenβ-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden BestΓ€tigungsseite nochmals ΓΌberprΓΌfen. Γber den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(3) Nach Vertragsschluss erhΓ€lt der KΓ€ufer eine E-Mail mit dem Inhalt des Kaufvertrages und diesen Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen.
(4) Der Vertragstext wird vom VerkΓ€ufer nicht gespeichert und kann deshalb nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden. Wir empfehlen Ihnen daher, den Vertragstext zu speichern. Auf eBay werden die Angebotsseiten des VerkΓ€ufers bis zu 60 Tage gespeichert und kΓΆnnen vom KΓ€ufer unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der KΓ€ufer die MΓΆglichkeit, die jeweilige Website auszudrucken. Der VerkΓ€ufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen.
Β§ 3 - Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Erwerb ΓΌber den eBay-Onlineshop gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. Β§ 2 Abs. 2). Im Γbrigen gelten die vereinbarten Preise. SΓ€mtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich inklusive der Versandkosten.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die VerkΓ€uferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:
- Γberweisung
WΓ€hlt der Kunde Vorkasse per Γberweisung, so ist die Zahlung spΓ€testens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fΓ€llig. Der Kunde soll bei der Abwicklung von Auktionen seinen eBay-Mitgliedsnamen sowie die Auktionsnummer angeben.[
- per Paypal
- Kreditkartenzahlung
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der VerkΓ€ufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurΓΌcktreten.
(5) Der VerkΓ€ufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehΓ€ndigt wird oder sonst in Textform zugeht.
Β§ 4 - Lieferung und GefahrΓΌbergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des VerkΓ€ufers.
(2) Die VerfΓΌgbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der VerkΓ€ufer, sofern nicht ausdrΓΌcklich abweichend vereinbart, innerhalb von 2-5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Γberweisung: innerhalb von 2-5 Werktagen nach Anweisung der Zahlung). Ist bei einem Verkauf ΓΌber den Online-Shop die Ware als nicht vorrΓ€tig gekennzeichnet, so bemΓΌht sich der VerkΓ€ufer um eine schnellstmΓΆgliche Lieferung. Angaben des VerkΓ€ufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom VerkΓ€ufer verbindlich zugesagt wurde.
(3) Der VerkΓ€ufer behΓ€lt sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies fΓΌr eine zΓΌgige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung fΓΌr den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der Ware geht mit der Γbergabe auf den Kunden ΓΌber. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der Ware sowie die VerzΓΆgerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den FrachtfΓΌhrer oder die sonst zur AusfΓΌhrung der Versendung bestimmte Person ΓΌber.
Β§ 5- ZurΓΌckbehaltungsrecht
Zur AusΓΌbung eines ZurΓΌckbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben VertragsverhΓ€ltnis beruht.
Β§ 6 - Haftung fΓΌr Sach- und RechtsmΓ€ngel
(1) Soweit MΓ€ngel vorliegen, stehen dem Kunden nach MaΓgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsrechte zu.
(2) SchΓ€den, die durch unsachgemΓ€Γe Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begrΓΌnden keinen GewΓ€hrleistungsanspruch gegen den VerkΓ€ufer.
Hinweise zur ordnungsgemΓ€Γen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) MΓ€ngel sind vom Kunden innerhalb einer GewΓ€hrleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenΓΌber dem VerkΓ€ufer zu rΓΌgen.
Die vorstehenden HaftungsbeschrΓ€nkungen gelten nicht, soweit der VerkΓ€ufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fΓΌr die Beschaffenheit der Ware ΓΌbernommen hat. Die vorstehenden HaftungsbeschrΓ€nkungen gelten auch nicht fΓΌr SchadensersatzansprΓΌche des Kunden, die auf Ersatz eines KΓΆper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom VerkΓ€ufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsΓ€tzliches oder grob fahrlΓ€ssiges Verschulden des VerkΓ€ufers oder seiner ErfΓΌllungsgehilfen gestΓΌtzt sind.
(4) Liegen MΓ€ngel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der VerkΓ€ufer zur NacherfΓΌllung berechtigt. SchlΓ€gt die NacherfΓΌllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurΓΌckzutreten. Im Γbrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Β§ 7 - Informationspflichten bei TransportschΓ€den
Werden Waren mit offensichtlichen SchΓ€den an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner GewΓ€hrleistungsrechte (Β§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzΓΌglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem VerkΓ€ufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenΓΌber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
Β§ 8 - Haftungsausschluss
(1) AuΓerhalb der Haftung fΓΌr Sach- und RechtsmΓ€ngel haftet die VerkΓ€uferin unbeschrΓ€nkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober FahrlΓ€ssigkeit beruht. Sie haftet auch fΓΌr die leicht fahrlΓ€ssige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefΓ€hrdet) sowie fΓΌr die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmΓ€Γig vertraut), jedoch jeweils nur fΓΌr den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. FΓΌr die leicht fahrlΓ€ssige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die VerkΓ€uferin nicht.
(2) Die HaftungsbeschrΓ€nkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, KΓΆrper und Gesundheit, fΓΌr einen Mangel nach Γbernahme einer Garantie fΓΌr die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen MΓ€ngeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberΓΌhrt.
(3) Ist die Haftung der VerkΓ€uferin ausgeschlossen oder beschrΓ€nkt, so gilt dies ebenfalls fΓΌr die persΓΆnliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und ErfΓΌllungsgehilfen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns EM-Mobiles, Baustr. 38, 47137 Duisburg oder via E-Mail an: emmobiles@hotmail.com mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
Sie kΓΆnnen (nicht zwingend) auf Wunsch den unteren Formular ausfΓΌllen und uns zukommen lassen.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurΓΌck an:
EM Mobiles
Baustr. 38
47137 Duisburg
oder per Email an: emmobiles@hotmail.com
: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
den von mir/uns (*)
abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (*)/:
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Bestellt am (*)/ erhalten am (*) _______________________________________
Name des/ der Verbraucher(s) _______________________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s) _______________________________________
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Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.