Datenschutzhinweise, Allgemeine Geschรคftsbedingungen und Kundeninformationen Widerrufsbelehrung, Allgemeine Geschรคftsbedingungen und Kundeninformationen Inhaltsverzeichnis: A. Allgemeine Geschรคftsbedingungen 1 Geltungsbereich 2 Vertragsschluss 3 Preise und Zahlungsbedingungen 4 Liefer- und Versandbedingungen 5 Widerruf 6 Mรคngelhaftung 7 Anwendbares Recht B. Kundeninformationen 1 Informationen zur Identitรคt des Verkรคufers 2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung 3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages 4 Informationen zu Zahlung und Lieferung 5 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes 6 Informationen zum Datenschutz 7 Informationen zur Batterieentsorgung 8 Informationen รผber Verhaltenskodizes, denen sich der Verkรคufer unterworfen hat A. Allgemeine Geschรคftsbedingungen 1 Geltungsbereich 1.1 Diese Geschรคftsbedingungen der "Firma Troya-Tapez www.hiphopgermany.de, Inhaber: Sebastian Riede" (nachfolgend โVerkรคuferโ), gelten fรผr alle Vertrรคge, die der Kunde mit dem Verkรคufer hinsichtlich der vom Verkรคufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend โeBayโ) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschlieรt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natรผrliche Person ist, die ein Rechtsgeschรคft zu einem Zweck abschlieรt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer selbststรคndigen beruflichen oder gewerblichen Tรคtigkeit handelt. 2 Vertragsschluss (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. (2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. (3) Fรผr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere ยง 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten. Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt: "ยง6 Angebotsformate und Vertragsschluss 1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfรผgung, um mittels der eBay-Dienste Vertrรคge anzubahnen bzw. abzuschlieรen. Verkรคufer haben die Mรถglichkeit ihre Artikel รผber die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkรคufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Mรถglichkeit, fรผr eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten. 2. Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behรคlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu รคndern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option. 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option โsofortige Bezahlungโ ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. 5. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten. 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande. 8. In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion. 9. Der Kรคufer ist grundsรคtzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Kรคufer und Verkรคufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fรคllig und vom Kรคufer รผber die vom Verkรคufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behรคlt sich vor, die fรผr einen Kรคufer verfรผgbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschrรคnken. 10. Verkรคufer mรผssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Kรคufer unverzรผglich nach Vertragsschluss zu รผbereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten. 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande." 12. Die Vertragsabwicklung erfolgt รผber DreamRobot im Auftrag des Verkรคufers. Dazu werden die personenbezogenen Daten des Kรคufers an DreamRobot (Betreiber: DreamRobot GmbH, Eckendorfer Str. 2-4, 33609 Bielefeld, Deutschland) weitergeleitet. Hier finden Sie die DreamRobot Datenschutzerklรคrung.: https://www.dreamrobot.de/pdf/DreamRobot_Datenschutzerklaerung.pdf 3 Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Die angegebenen Preise des Verkรคufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sรคmtliche Preisbestandteile, einschlieรlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusรคtzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. 3.2 Fรผr Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkรคufer folgende Zahlungsmรถglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 1. Vorauskasse per โข รberweisung โข PayPal 34.3 2. Wird fรผr das jeweilige Produkt zusรคtzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde fรผr Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmรถglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 1. Vorauskasse per โข รberweisung โข PayPal 3.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fรคllig. 4 Liefer- und Versandbedingungen 4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmรครig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maรgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maรgeblich. 4.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht mรถglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkรคufer zurรผck, wobei der Kunde die Kosten fรผr die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorรผbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkรคufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekรผndigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausรผbt. 5 Mรคngelhaftung Es gilt die gesetzliche Mรคngelhaftung. 6 Anwendbares Recht 6.1 Fรผr sรคmtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze รผber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewรคhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 6.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des รถffentlichen Rechts oder รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen, ist ausschlieรlicher Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschรคftssitz des Verkรคufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewรถhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberรผhrt. 6.3 Die Vertragssprache ist Deutsch. B. Kundeninformationen 1 Informationen zur Identitรคt des Verkรคufers Sebastian Riede Troya-Tapez
Grefrather Strasse 30
47669 Wachtendonk
Mail: info at hiphopgermany.de
Steuernummer: 121/5324/4689 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemรคร ยง 27a Umsatzsteuergesetz: DE 237211673 2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkรคufer bei eBay eingestellten Produktbeschreibung. 3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay erfolgt nach Maรgabe der Ziffer 2.1 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen des Verkรคufers (siehe oben). 4 Informationen zu Zahlung und Lieferung Die Zahlung erfolgt nach Maรgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maรgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen des Verkรคufers (siehe oben). 5 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird vom Verkรคufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusรคtzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fรผr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Kunde auf der Internetseite von eBay รผber den auf der Startseite befindlichen Button โErweiterte Sucheโ die Artikelnummer des entsprechenden Angebotes eingeben und suchen. 6 Informationen zum Datenschutz 1) Information รผber die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen 1.1โWir freuen uns, dass Sie unseren eBay-Auftritt (nachfolgend โWebsiteโ) besuchen und bedanken uns fรผr Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie รผber den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persรถnlich identifiziert werden kรถnnen. 1.2โVerantwortlicher fรผr die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Sebastian Riede, Grefrather Strasse 30 47669 Wachtendonk Mail: info@hiphopgermany.de
, E-Mail: ebay@hiphopgermany.de Der fรผr die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natรผrliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen รผber die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. 2) Kontaktaufnahme Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, kรถnnen Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschlieรlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. fรผr die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusรคtzliche Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschlieรender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelรถscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umstรคnden entnehmen lรคsst, dass der betroffene Sachverhalt abschlieรend geklรคrt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. 3) Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand Wenn Sie ein angemeldetes eBay-Mitglied sind und sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, รผbersenden wir Ihnen regelmรครig Informationen zu unseren Angeboten. Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung fรผr die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als โgespeicherten Verkรคuferโ in Ihre Einstellungen von โMein eBayโ auf. Sie kรถnnen den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkรคufer in Ihren Einstellungen auf โMein eBayโ lรถschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzรผglich in unserem Newsletter-Verteiler gelรถscht, soweit Sie nicht ausdrรผcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darรผberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und รผber die wir Sie in dieser Erklรคrung informieren. 4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung 4.1โZur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchfรผhrung geschlossener Vertrรคge unterstรผtzen. An diese Dienstleister werden nach Maรgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten รผbermittelt. 4.2โDie von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies fรผr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierรผber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage fรผr die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 4.3โZur Erfรผllung unserer vertraglichen Pflichten unseren Kunden gegenรผber arbeiten wir mit externen Versandpartnern zusammen. Wir geben Ihren Namen sowie Ihre Lieferadresse ausschlieรlich zu Zwecken der Warenlieferung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an einen von uns ausgewรคhlten Versandpartner weiter. 4.4โBei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder โ falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder โRatenzahlungโ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies fรผr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. PayPal behรคlt sich fรผr die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder โ falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder โRatenzahlungโ via PayPal die Durchfรผhrung einer Bonitรคtsauskunft vor. Hierfรผr werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemรคร Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfรคhigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitรคtsprรผfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung รผber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitรคtsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitรคtsauskunft einflieรen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieรen unter anderem, aber nicht ausschlieรlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklรคrung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Sie kรถnnen dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemรครen Zahlungsabwicklung erforderlich ist. 5) Rechte des Betroffenen 5.1โDas geltende Datenschutzrecht gewรคhrt Ihnen gegenรผber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), รผber die wir Sie nachstehend informieren: Auskunftsrecht gemรคร Art. 15 DSGVO; Recht auf Berichtigung gemรคร Art. 16 DSGVO; Recht auf Lรถschung gemรคร Art. 17 DSGVO; Recht auf Einschrรคnkung der Verarbeitung gemรคร Art. 18 DSGVO; Recht auf Unterrichtung gemรคร Art. 19 DSGVO; Recht auf Datenรผbertragbarkeit gemรคร Art. 20 DSGVO; Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemรคร Art. 7 Abs. 3 DSGVO; Recht auf Beschwerde gemรคร Art. 77 DSGVO. 5.2โWIDERSPRUCHSRECHT WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWรGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES รBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRรNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FรR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWรRDIGE GRรNDE FรR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KรNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN รBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSรBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRรCHEN DIENT. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KรNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSรBEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN. 6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemรครig gelรถscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfรผllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht. 7) Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklรคrung Fรผr alle weiteren Datenverarbeitungen, die รผber die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay kรถnnen Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc19. รnderung unserer Datenschutzbestimmungen 8)Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklรคrung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um รnderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklรคrung umzusetzen, z.B. bei der Einfรผhrung neuer Services. Fรผr Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklรคrung. Stand: Mai 2018 7 Informationen zur Batterieentsorgung: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Gerรคten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dรผrfen nicht in den Hausmรผll gegeben werden. Sie sind zur Rรผckgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie kรถnnen Batterien nach Gebrauch an uns oder in den dafรผr vorgesehenen Rรผcknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurรผckgeben. Sie kรถnnen die Batterien auch per Post an uns zurรผcksenden. Wir erstatten Ihnen auf jeden Fall das Briefporto fรผr den Rรผckversand Ihrer Altbatterie. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: โขDas Symbol der durchgekreuzten Mรผlltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmรผll gegeben werden darf. โขPb = Batterie enthรคlt mehr als 0,004 Masseprozent Blei โขCd = Batterie enthรคlt mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium โขHg = Batterie enthรคlt mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber." 8 Informationen รผber Verhaltenskodizes, denen sich der Verkรคufer unterworfen hat Der Verkรคufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.