Allgemeinde Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen zum Datenschutz
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A Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Schatztruhe 1A UG (haftungsbeschränkt), Löbauer Str. 31, 02826 Görlitz
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen der Schatztruhe 1A UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend Verkäuferin – über die Auktionsplattform eBay.de zugrunde. Sie ergänzen die für die Auktionsplattform eBay.de von eBay gestellten AGB und stehen nicht in Konkurrenz zu diesen. Sollten Bedingungen dieser beiden AGB kollidieren, haben die AGB von eBay Vorrang.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss bestimmt sich nach § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste wie folgt:
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion für Verkäufer und zum Unterbreiten von Preisvorschlägen für Käufer.
Seine Eingaben kann der Käufer wie folgt korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") gelangt der Käufer auf eine Bestätigungsseite zur Prüfung seiner Angaben. Soweit er seine Eingaben korrigieren möchte, kann er entweder durch Betätigen des "Zurück"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder das Browserfensters schließen, um den Vorgang abzubrechen.
3.
Der Kunde ist entsprechend § 7 Ziffer 9 der eBay- AGB grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Die angebotenen Zahlungsmethoden sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
4.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Käufer nach Vertragsschluss per E-Mail übersandt. Vertragssprache ist deutsch.
5. Lieferungen und Lieferzeiten
Die Lieferung / Versand erfolgt innerhalb der im Warenangebot angegebenen Lieferzeit.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Verkäuferin. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, ist jede Veränderung zum Nachteil der Verkäuferin, Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verbindung oder Verarbeitung sowie anderweitige Überlassung der Ware an Dritte ohne schriftliche Einwilligung unzulässig.
7. Mängelansprüche
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
8. Widerrufsbelehrung
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Absatz 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Schatztruhe 1A UG (haftungsbeschränkt), Löbauer Str. 31, 02826 Görlitz, E-Mail: info@schatztruhe.online, Tel.: 0163 14 56 329] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
9. Versandkosten nach Widerruf
Macht der Kunde von seinem Recht zum Widerrufsrecht gem. Ziffer 7 Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
10. Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
B Informationen zum Datenschutz
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen.
§ 1 Verantwortlicher
Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Schatztruhe 1a UG (haftungsbeschränkt), Löbauer Str. 31, 02826 Görlitz, Tel.: 0163 14 56 329, E-Mail: info@schatztruhe.online.
§ 2 Erhebung personenbezogener Daten bei Kontaktaufnahme
(1) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns, z. B. per E-Mail, werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (z. B. Ihre E-Mail-Adresse, Name, Telefonnummer etc.) von uns gespeichert, um Ihre Anfrage zu beantworten. Die Verarbeitung der per übermittelten Daten erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 f). Zielt die Anfrage auf Abschluss eines Vertrages oder resultiert aus einem solchen, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO. Im Übrigen erfolgt die Datenverarbeitung infolge Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO.
(2) Die bei der Korrespondenz anfallenden Daten werden gelöscht, wenn sich Ihre Anfrage erledigt hat, es sei denn, Ihre Anfrage entspringt einem bestehenden Vertragsverhältnis mit uns oder führt zu einem solchen. In diesen Fällen erfolgt die Löschung der angefallenen Daten mit Beendigung des Vertrages. Stehen der Löschung gesetzliche Pflichten entgegen, z. B. steuerliche Aufbewahrungsfristen von bis zu 10 Jahren, erfolgt die Löschung mit Ablauf dieser Fristen.
(3) Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Den Widerruf richten Sie bitte an uns über info@schatztruhe.online oder eine andere in unserem Impressum dargestellte Kontaktmöglichkeit. Der Widerruf hat zur Folge, dass die Konversation nicht fortgeführt werden kann. Alle im Zuge Ihrer Anfrage gespeicherten personenbezogenen Daten werden dann gelöscht. Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen der Löschung entgegenstehen.
§ 3 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung
(1) Soweit zwischen Ihnen und uns über die Auktionsplattform eBay ein Vertrag zustande kommt, erhalten wir von eBay Ihre Kontaktdaten wie z. B. Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse. Diese werden von uns zum Zwecke der Vertragserfüllung verarbeitet. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
(2) Die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt mit Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, die nach der Abgabenordnung im Regelfall 10 Jahre betragen.
§ 4 Datenverarbeitung zur Zahlungsabwicklung
(1) Bei der Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten, um das von Ihnen mitgeteilte Konto bei der von Ihnen angegeben Bank mit dem Kaufpreis zu belasten. Insoweit erfolgt eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Ihre kontoführende Bank. Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO (Erfüllung vertraglicher Pflichten) sowie Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO (Einwilligung).
(2) Wenn Sie sich für die Bezahlmethode Paypal oder Paypal Plus entscheiden, werden personenbezogene Daten zum Zweck der Kaufpreisabwicklung direkt an Paypal übertragen. Paypal ist ein Angebot der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg und fungiert als Zahlungsdienstleister. Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich regelmäßig um Vorname, Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse sowie IP-Adresse. Gegebenenfalls werden auch andere Daten erforderlich, um die Zahlungsabwicklung durchzuführen. Zweck der Datenübermittlung an Paypal ist neben der Zahlungsabwicklung auch die erforderliche Authentifizierung und Administration Ihrer Zahlungsanweisung. Zur Erfüllung der Zahlungsanweisung gibt PayPal Ihre personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden. Gegebenenfalls übermittelt Paypal die personenbezogenen Daten zum Zweck der Identitäts- und Bonitätsauskunft auch an Wirtschaftsauskunfteien zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode.
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§ 5 Datenverarbeitung an Logistikunternehmen
Soweit wir die von Ihnen bestellte Ware an Sie versenden sollen, übermitteln wir zu diesem Zweck Ihren Nachnamen, Vornamen sowie Ihre Anschrift an die von uns beauftragten Logistikunternehmen. Die Rechtsgrundlage hierfür resultiert aus Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO.
§ 6 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie über info@schatztruhe.online oder eine andere in unserem Impressum dargestellte Kontaktmöglichkeit geltend machen können:
Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
Recht auf Löschung, Art. 17
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung, Art. 21 DSGVO
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
§ 7 Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
Sie haben jederzeit das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligung zu widerrufen. Durch einen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
§ 8 Datenverarbeitung durch eBay
Weitere Datenverarbeitungen außerhalb des Verantwortungsbereichs von uns erfolgen durch eBay. Insoweit verweisen wir auf deren Datenschutzerklärung unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
