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Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
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Inhaltsverzeichnis
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A. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. GefahrΓΌbergang
5. MΓ€ngelhaftung ( GewΓ€hrleistung)
6. HaftungsbeschrΓ€nkung
7. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnung, MwSt.-Ausweis, Differenzbesteuerung
8. Lieferzeiten
9. Verbraucherinformationen
10. Haftung
11. Schlussbestimmungen
12. Online-Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
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1. Information ΓΌber die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
5. Rechte des Betroffenen
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
7. Hinweis auf die eBay-DatenschutzerklΓ€rung
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A. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Β§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle GeschΓ€ftsbeziehungen zwischen CMG GmbH und dem Kunden. MaΓgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gΓΌltige Fassung.
(2) Kunde im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Verbraucher im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmer im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen sind natΓΌrliche oder juristische Personen oder rechtsfΓ€hige Personengesellschaften, mit denen in GeschΓ€ftsbeziehung getreten wird und die in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handeln.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergΓ€nzende Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrΓΌcklich per Textform zugestimmt.
Β§ 2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach Β§ 6 der jeweils aktuellen Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von "eBay". Diese kΓΆnnen ΓΌber den Link http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#formate mit weiterfΓΌhrenden Informationen und ErlΓ€uterungen abgerufen werden.
Β§ 6 der eBay-AGB regelt den Vertragsschluss zwischen CMG GmbH und dem KΓ€ufer ΓΌber eBay aktuell wie folgt:
Β§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur VerfΓΌgung, um mittels der eBay-Dienste VertrΓ€ge anzubahnen bzw. abzuschlieΓen. VerkΓ€ufer haben die MΓΆglichkeit ihre Artikel ΓΌber die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der VerkΓ€ufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die MΓΆglichkeit, fΓΌr eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behΓ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Γ€ndern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln.
9. Der KΓ€ufer ist grundsΓ€tzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern KΓ€ufer und VerkΓ€ufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fΓ€llig und vom KΓ€ufer ΓΌber die vom VerkΓ€ufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behΓ€lt sich vor, die fΓΌr einen KΓ€ufer verfΓΌgbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschrΓ€nken.
10. VerkΓ€ufer mΓΌssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem KΓ€ufer unverzΓΌglich nach Vertragsschluss zu ΓΌbereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande.
2.2 Ein βberechtigter Grundβ zur ZurΓΌcknahme eines Gebots durch den VerkΓ€ufer i.S.d. Β§ 6 Nr. 6 und Nr. 7 der eBay-AGB liegt vor, wenn der VerkΓ€ufer zur RΓΌcknahme eines Gebots gesetzlich berechtigt ist.
Β§ 3 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht steht ausschlieΓlich Verbrauchern im Sinne des Β§ 1 Abs. 3 S. 1 BGB zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monat ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrΓ€gt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte StΓΌck in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns
CMG GmbH
LeiendeckelstraΓe 18
52134 Herzogenrath
Telefon : 0049 (0) 2406 987 8500
E-Mail: info.cmg@icloud.com
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen eines Monats ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen eines Monats ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Muster-Widerrufsformular
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a Β§ 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Β§ 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur VerfΓΌgung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurΓΌck.)
β’ An:CMG GmbH , LeiendeckelstraΓe 18 52134 Herzogenrath Deutschland; E-Mail: info.cmg@icloud.com :
β’ Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
β’ Bestellt am (*)/erhalten am (*)
β’ Name des/der Verbraucher(s)
β’ Anschrift des/der Verbraucher(s)
β’ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
β’ Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Β§ 4 GefahrΓΌbergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der gekauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Γbergabe der Ware auf den Verbraucher ΓΌber.
(2) Der Γbergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
Β§ 5 MΓ€ngelhaftung ( GewΓ€hrleistung )
(1) Verbraucher haben die Wahl, ob die NacherfΓΌllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. CMG GmbH ist berechtigt, die Art der gewΓ€hlten NacherfΓΌllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhΓ€ltnismΓ€Γigen Kosten mΓΆglich ist und die andere Art der NacherfΓΌllung ohne erhebliche Nachteile fΓΌr den Verbraucher bleibt.
(2) SchlÀgt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsÀtzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder RückgÀngigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen MÀngeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. WÀhlt der Kunde Schadenersatz, so gelten die HaftungsbeschrÀnkungen gemÀà § 7 der AGB.
(3) Verbraucher haben CMG GmbH offensichtliche MΓ€ngel der Ware innerhalb von 2 Monaten nach Empfang schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des GewΓ€hrleistungsanspruchs ausgeschlossen.
(4) FΓΌr Verbraucher betrΓ€gt die GewΓ€hrleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Sachen betrΓ€gt die GewΓ€hrleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjΓ€hrige GewΓ€hrleistungsfrist gilt nicht, wenn CMG GmbH grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren KΓΆrper- und GesundheitsschΓ€den und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberΓΌhrt.
(5) CMG GmbH gibt gegenΓΌber ihren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberΓΌhrt.
Β§ 6 HaftungsbeschrΓ€nkungen
(1) Bei leicht fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzungen beschrΓ€nkt sich die Haftung der CMG GmbH sowie die ihrer ErfΓΌllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die DurchfΓΌhrung des Vertrags nicht gefΓ€hrdet wird, haftet CMG GmbH sowie ihre ErfΓΌllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden HaftungsbeschrΓ€nkungen betreffen nicht AnsprΓΌche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die HaftungsbeschrΓ€nkungen nicht bei CMG GmbH zurechenbaren KΓΆrper- und GesundheitsschΓ€den oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
(2) CMG GmbH haftet nur fΓΌr eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops. Soweit sie mit Links den Zugang zu anderen Websites ermΓΆglicht, ist sie fΓΌr die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sie macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern sie Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhΓ€lt, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzΓΌglich sperren.
Β§7 Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnung, MwSt.-Ausweis, Differenzbesteuerung
(1) Der angegebene Preis ist bindend. Die als Kaufpreis angefΓΌhrten BetrΓ€ge verstehen sich ausnahmslos als Endpreis und beinhalten sΓ€mtliche Preisbestandteile einschlieΓlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzΓΌglich einer Versandkostenpauschale. Die Kosten fΓΌr den Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusΓ€tzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse, Γberweisung oder Paypal begleichen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, unmittelbar nach Bestellung und vor Versendung der Ware per ebay Payment, Paypal oder per Γberweisung zu zahlen.
(3) Mit Ihrem Gebot erklΓ€ren Sie sich damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschlieΓlich in elektronischer Form erhalten.
(4) Transaktionen mit gebrauchten und wiederaufbereiteten GerΓ€ten unterliegen der Differenzbesteuerung nach Β§25a UStG, weshalb unsere Rechnung beim Verkauf gebrauchter GerΓ€te auch die Klarstellung βGebrauchtgegenstΓ€nde/Sonderregelungβ enthΓ€lt. Ein gesonderter Ausweis der Umsatzsteuer fΓΌr den gebrauchten oder wiederaufbereiteten Gegenstand ist nicht zulΓ€ssig.
Soweit ausdrΓΌcklich im Angebotstext vermerkt, wird fΓΌr Neuware und Sonderposten die Mehrwertsteuer in der in Deutschland geltenden HΓΆhe gesondert ausgewiesen.
Β§8 Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt innerhalb von 2-5 Tagen. Wir liefern ausschlieΓlich innerhalb der EU und der Schweiz.
Β§ 9 Verbraucherinformationen
Β§ Vertragstext Sprache / Speicherung
9.1 Die fΓΌr den Vertragsabschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist ausschlieΓlich Deutsch.
9.2 CMG GmbH speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht und der Vertragstext ist dem KΓ€ufer auch nicht zugΓ€nglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als Webseite nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Γber die Druckfunktion seines Browsers kann der KΓ€ufer die Website mit dem Vertragstext ausdrucken. Nach Vertragsschluss erhΓ€lt der KΓ€ufer eine automatisierte E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Der KΓ€ufer kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er die entsprechende Webseite mit Hilfe der Speicherfunktion (z.B. ΓΌber einen Klick auf die rechte Maustaste) auf seinem Computer abspeichert.
CMG GmbH hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der Vertragstexte auf der eBay-Website. Gem. Β§ 3 Nr.12 der Ebay-AGB ist jeder Nutzer vielmehr selbst dafΓΌr verantwortlich, mittels der eBay-Dienste einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die zu Zwecken der Beweissicherung, BuchfΓΌhrung oder zu anderen Zwecken benΓΆtigt werden, auf einem von eBay unabhΓ€ngigen Speichermedium zu archivieren.
9.3 Eingabefehler
Eingabefehler mΓΌssen vom KΓ€ufer vor der endgΓΌltigen Abgabe eines Gebotes durch ΓberprΓΌfung des beabsichtigten Gebotes erkannt werden und kΓΆnnen ggf. durch DrΓΌcken des βZurΓΌckβ-Buttons im Browser korrigiert werden.
Informationen zur Zahlung, Lieferung und ErfΓΌllung kann der KΓ€ufer dem Angebot entnehmen.
9.4 Abwicklung / Zahlung / Reklamationen
Zur Abwicklung des Vertrages hΓ€lt der KΓ€ufer nach Vertragsschluss eine E-Mail mit weiteren Informationen.
Etwaige Reklamationen und/oder GewΓ€hrleistungsansprΓΌche kΓΆnnen unter den angegebenen Kontaktdaten von CMG GmbH vorgebracht werden.
Β§ 10. Haftung
11.1 CMG GmbH haftet unbeschrΓ€nkt fΓΌr durch CMG GmbH, ihre Mitarbeiter und ErfΓΌllungsgehilfen vorsΓ€tzlich oder grob fahrlΓ€ssig verursachte SchΓ€den, bei arglistigem Verschweigen von MΓ€ngeln, bei Γbernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie fΓΌr SchΓ€den aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit.
11.2 FΓΌr sonstige SchΓ€den haftet CMG GmbH nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die SchΓ€den aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberΓΌhrt. Eine ΓΌber das Vorstehende hinausgehende Haftung von CMG GmbH ist ausgeschlossen.
Β§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. FΓΌr Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschlieΓen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschlieΓlich dieser Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die GΓΌltigkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen nicht berΓΌhrt.
Hinweis nach Batteriegesetz:
Da wir Batterien und Akkus bzw. solche GerΓ€te verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dΓΌrfen nicht im HausmΓΌll entsorgt werden, sondern Sie sind zur RΓΌckgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien kΓΆnnen Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemΓ€Γer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schΓ€digen kΓΆnnen. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie kΓΆnnen die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurΓΌcksenden oder in unmittelbarer NΓ€he (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurΓΌckgegeben. Diese durchgekreuzte MΓΌlltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im HausmΓΌll entsorgen dΓΌrfen.
Wir haben Sie darauf hinzuweisen, dass Batterien nach Gebrauch an uns unentgeltlich zurΓΌckgegeben werden kΓΆnnen. Sie kΓΆnnen daher Altbatterien zur fachgerechten Entsorgung an uns ΓΌbersenden:
CMG GmbH
LeiendeckelstraΓe 18
52134 Herzogenrath
Deutschland
Die chemischen Symbole haben die folgende Bedeutung:
Pb = Batterie/Akku enthΓ€lt Blei
Cd = Batterie/Akku enthΓ€lt Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthΓ€lt Quecksilber
Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim Bundesministerium fΓΌr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Β§ 12 Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese erreichen Sie ΓΌber nachfolgenden Link:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/index_en.htm
Unsere E-Mail lautet: info.cmg@icloud.com
Die Verlinkung der OS-Plattform als anklickbaren Hyperlink finden Sie direkt im Impressum unter Rechtliche Informationen des VerkΓ€ufers .
Verbraucherschlichtungsverfahren
Die CMG GmbH beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
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B. Informationen zum Datenschutz
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1) Information ΓΌber die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Wir freuen uns, dass Sie unseren eBay-Auftritt der CMG GmbH besuchen und bedanken uns fΓΌr Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie ΓΌber den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persΓΆnlich identifiziert werden kΓΆnnen.
1.2 Verantwortlicher fΓΌr die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist CMG GmbH, LeiendeckelstraΓe 18, 52134 Herzogenrath, Deutschland, Tel.: 0049 (0) 2406 987 8500, , E-Mail: info.cmg@icloud.com. Der fΓΌr die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natΓΌrliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen ΓΌber die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
1.3 Der Verantwortliche fΓΌr den Datenschutz ist wie folgt zu erreichen : " Christoph Mertens, LeiendeckelstraΓe 18, 52134 Herzogenrath, Deutschland, Tel.: 0049 (0) 2406 987 8500 , , E-Mail: info.cmg@icloud.com"
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, kΓΆnnen Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschlieΓlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. fΓΌr die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage fΓΌr die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusΓ€tzliche Rechtsgrundlage fΓΌr die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschlieΓender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelΓΆscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den UmstΓ€nden entnehmen lΓ€sst, dass der betroffene Sachverhalt abschlieΓend geklΓ€rt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
Wenn Sie ein angemeldetes eBay-Mitglied sind und sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, ΓΌbersenden wir Ihnen regelmΓ€Γig Informationen zu unseren Angeboten. Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung fΓΌr die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als βgespeicherten VerkΓ€uferβ in Ihre Einstellungen von βMein eBayβ auf. Sie kΓΆnnen den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten VerkΓ€ufer in Ihren Einstellungen auf βMein eBayβ lΓΆschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzΓΌglich in unserem Newsletter-Verteiler gelΓΆscht, soweit Sie nicht ausdrΓΌcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darΓΌberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und ΓΌber die wir Sie in dieser ErklΓ€rung informieren.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der DurchfΓΌhrung geschlossener VertrΓ€ge unterstΓΌtzen. An diese Dienstleister werden nach MaΓgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten ΓΌbermittelt.
4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies fΓΌr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierΓΌber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage fΓΌr die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4.3 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder β falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder βRatenzahlungβ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies fΓΌr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
PayPal behΓ€lt sich fΓΌr die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder β falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder βRatenzahlungβ via PayPal die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. HierfΓΌr werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer ZahlungsfΓ€higkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem, aber nicht ausschlieΓlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklΓ€rung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Sie kΓΆnnen dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemΓ€Γen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
5) Rechte des Betroffenen
5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewΓ€hrt Ihnen gegenΓΌber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), ΓΌber die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemÀà Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemÀà Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Lâschung gemÀà Art. 17 DSGVO;
- Recht auf EinschrÀnkung der Verarbeitung gemÀà Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemÀà Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemÀà Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemÀà Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWΓGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ΓBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRΓNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FΓR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWΓRDIGE GRΓNDE FΓR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KΓNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ΓBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSΓBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRΓCHEN DIENT.
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KΓNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSΓBEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemΓ€Γig gelΓΆscht, sofern sie nicht mehr zur VertragserfΓΌllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
7) Hinweis auf die eBay-DatenschutzerklΓ€rung
FΓΌr alle weiteren Datenverarbeitungen, die ΓΌber die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay kΓΆnnen Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc