Allgemeine Geschรคftsbedingungen
Anbieter:
Daniel John
"Onlinestore-John"
Goethestraรe 57
99765 Gรถrsbach
Tel: +49 (0) 36333-829000
E-Mail: info@onlinestore-john.de
Fax: +49 (0) 36333-189716
Datenschutzerklรคrung
Verantwortlicher im Sinne der vorgenannten Vorschriften ist:
Daniel John
Goethestraรe 57
99765 Gรถrsbach
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Art und Umfang der Datenerhebung
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Verwaltung Ihres Kundenkontos, zur Abwicklung der mit Ihnen geschlossenen Vertrรคge und den damit verbundenen Vorgรคngen sowie - soweit zulรคssig - zur Bewerbung eigener gleichartiger Produkte, bei Newsletteranmeldung weiterhin zu sonstigen eigenen Werbezwecken, verwendet.
Weiterhin erfolgt eine Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten regelmรครig nur nach entsprechender Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fรคllen, in denen die vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsรคchlichen Grรผnden nicht mรถglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst รผbermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder Abrechnungszwecken โ insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten und Zahlungsdienstleister โ erforderlich oder Sie zuvor ausdrรผcklich eingewilligt haben. In diesen Fรคllen beschrรคnkt sich der Umfang der รผbermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die Einwilligung auf Weitergabe ihrer Daten kรถnnen Sie jederzeit mit Wirkung fรผr die Zukunft uns gegenรผber widerrufen.
Der Verantwortliche bedient sich Paypal als Zahlungsdienstleister. Informationen zur Datenverarbeitung durch Paypal erhalten Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung personenbezogener Daten
Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfรผllung der mit uns geschlossenen Vertrรคge erfolgt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch fรผr Verarbeitungsvorgรคnge, die zur Durchfรผhrung vorvertraglicher Maรnahmen erforderlich sind.
Sofern wir fรผr die Verarbeitungsvorgรคnge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfรผllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Fรผr den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natรผrlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und รผberwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage fรผr die Verarbeitung.
Datenlรถschung und Speicherdauer
Die Lรถschung der von uns erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt, sobald der Zweck der Speicherung entfรคllt.
Eine Speicherung erfolgt dann, wenn dies durch den ein Gesetz, eine unionsrechtliche Verordnung oder sonstige Vorschriften vorgesehen ist.
Weiterhin erfolgt eine Lรถschung dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist ablรคuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten fรผr einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfรผllung besteht.
Rechte der betroffenen Personen
Betroffene Personen haben folgende Rechte
- Auskunftsrecht nach art. 15 DSGVO: Betroffene Personen kรถnnen vom Ver-antwortlichen Auskunft darรผber verlangen, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall so haben betroffene Personen Auskunftsrechte nach Maรgabe nach art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO: Betroffene Personen haben gegenรผber dem Verantwortlichen ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollstรคndigung gegenรผber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die sie betreffen, unrichtig oder unvollstรคndig sind.
- Recht auf Lรถschung nach art. 17 DSGVO: Die betroffene Person kann vom Verantwortlichen die unverzรผgliche Lรถschung personenbezogener Daten nach Maรgabe des art. 17 DSGVO verlangen. Der Verantwortliche ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des art. 17 DSGVO zur unverzรผglichen Lรถschung verpflichtet.
- Recht auf Einschrรคnkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO: Die betroffene Person kann vom Verantwortlichen die Einschrรคnkung der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maรgabe des Art. 18 DSGVO verlangen.
- Recht auf Unterrichtung nach Art. 19 DSGVO: Der Verantwortliche ist ver-pflichtet die Berichtigung oder Lรถschung der Daten oder Einschrรคnkung der Verarbeitung nach Maรgabe des Art. 19 DSGVO mitzuteilen.
- Recht auf Datenรผbertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO: Betroffene Personen haben das Recht, personenbezogene Daten in einem strukturierten, gรคngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die รbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen
- Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO: Betroffene Personen haben ein Wi-derspruchsrecht gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten nach Maรgabe des Art. 21 DSGVO
- Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehรถrde nach Art. 77 DSGVO
- Recht auf Widerruf nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Betroffene Personen kรถnnen jederzeit mit Wirkung fรผr die Zukunft ihre Einwilligung in die Verarbeitung von Daten widerrufen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestรผtzt wird.
Ergรคnzend verweisen wir auf die jeweils gรผltige Datenschutzerklรคrung von eBay. http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html
Informationen und Vertragsbedingungen des Anbieters:
Geltung:
Die folgenden Informationen und Vertragsbedingungen gelten, soweit vertraglich eingebunden und im Angebotstext nicht ausdrรผcklich anders geregelt, fรผr alle Geschรคfte des Anbieters auf eBay.
Informationen zum Vertragsschluss
a) Zustandekommen des Vertrages
Jedes vom Verkรคufer auf eBay eingestellte Angebot stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel fรผr den Zeitraum einer angegebenen Angebotsdauer dar.
Der Kรคufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots รผber die Bieten- oder Sofort-Kaufen-Funktion und nachfolgende Bestรคtigung des Vorgangs an. Alternativ kann, soweit im Angebot angezeigt, das Angebot auch รผber den Abschluss des Bestellvorgangs รผber die "Warenkorb"-Funktion angenommen werden.
Die Annahme รผber die Bieten-Funktion erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, muss zusรคtzlich der angezeigte Mindestpreis erreicht sein. Letzteres erkennen Sie daran, dass nach Eingabe des Gebots der Hinweis "Mindestpreis erreicht" erscheint. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion, oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen angenommen wurde, von eBay gelรถscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande.
Ist das Angebot mit der Option โPreis vorschlagenโ versehen, kรถnnen Interessenten dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschlรคge von Interessenten und Gegenvorschlรคge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gรผltigkeit, es sei denn die Angebotsdauer endet vor Ablauf der 48 Stunden. Dann richtet sich die Bindung nach der verbleibenden Angebotsdauer. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent รผber den Preis einigen, sei es รผber die Funktion โPreis Vorschlagenโ oder zum ursprรผnglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sรคmtliche Preisvorschlรคge und Gegenvorschlรคge ihre Gรผltigkeit.
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss fรผhren
Fรผr eine Bestellung eines Artikels mรผssen Sie, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel oder einen Artikel mit der Option โPreis Vorschlagenโ i.S.d. AGB von eBay handelt, entweder auf die Schaltflรคche โBietenโ, die Schaltflรคche โSofort-Kaufenโ, die Schaltflรคche "In den Warenkorb" oder die Schaltflรคche โPreis Vorschlagenโ klicken. Sofern Sie noch nicht eingeloggt oder angemeldet sind, werden Sie nun erst hierzu aufgefordert. Nach Eingabe und Bestรคtigung der erforderlichen Daten kรถnnen Sie im Modus โBietenโ Ihr Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltflรคche โWeiterโ bestรคtigen. Der Vertragsschluss kommt unter den unter a) genannten Bedingungen zustande, wenn Sie hernach die Schaltflรคche โGebot bestรคtigenโ anklicken. Im Modus โSofort-Kaufenโ kรถnnen Sie nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch anklicken der Schaltflรคche โKaufenโ abschlieรen. Im Modus "Warenkorb" werden Sie durch einen Bestellvorgang gefรผhrt, wobei Sie den Vertrag mit Betรคtigung der Schaltflรคche "Kaufen und zahlen" abschlieรen. Im Modus โPreis Vorschlagenโ wird durch anklicken der Schaltflรคche โPreisvorschlag sendenโ der Anbieter von dem Vorschlag informiert und kann diesen innerhalb von 48 Stunden bzw. vor dem Angebotsende (je nachdem, was zuerst eintritt), per Mail annehmen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Im ersteren Fall ist damit der Vertrag geschlossen, im letzteren Fall bedarf es der Bestรคtigung des Gegenvorschlags innerhalb von 48 Stunden bzw. bis zum Angebotsende (je nachdem, was zuerst eintritt), um den Vertrag zu schlieรen.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Eine Speicherung durch den Verkรคufer selbst erfolgt insoweit nicht. Die รผbrigen Vertrags- und Informationstexte werden Ihnen in Textform spรคtestens mit der Warensendung รผbersandt.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Nach Abgabe eines Gebots, nach Abgabe eines Preisvorschlags bzw. nach Erklรคrung eines Sofortkaufs erstellt eBay eine gesonderte รbersichtsseite, auf welcher Sie vor der endgรผltigen Bestรคtigung Ihrer Erklรคrung Ihre Eingaben รผberprรผfen und etwaige Eingabefehler erkennen kรถnnen. Um Eingabefehler zu korrigieren, betรคtigen Sie die "Zurรผck"-Schaltflรคche Ihres Browsers, um wieder auf die Angebotsseite zu gelangen. Auf der Angebotsseite kรถnnen Ihre Eingaben sodann berichtigt werden.
Bei Nutzung der "Warenkorb"-Funktion bekommen Sie vor der wirksamen Bestel-lung eine รbersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe Sie alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und รผber den Link "รndern" oder unter Verwendung des โZurรผckโ-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kรถnnen.
e) Zur Verfรผgung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestel-lung. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, zuzรผglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Fรผr den Fall der Bestellung aus dem Ausland kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zรถlle oder Bearbeitungsgebรผhren fรผr die Zahlung, die dem Verkรคufer nicht bekannt sind. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die รผber den Verkรคufer abgefรผhrt oder in Rechnung gestellt werden.
Es werden die im Angebot beschriebenen Zahlungsarten akzeptiert.
Soweit die Zahlungsart "Auf Rechnung" zur Verfรผgung steht und Sie diese Zah-lungsart wรคhlen, so wird darauf hingewiesen, dass die Kaufpreisforderung an die die Fa. PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg abgetreten wird. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung kรถnnen nur an die PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden. Sie erhalten eine Rechnung รผbersandt, die Sie binnen 14 Tagen nach vollstรคndigem Zugang der gekauften Artikel begleichen.
Verpackungs- und Versandkosten
Sofern im Angebot Verpackungs- und Versandkosten genannt sind, trรคgt diese der Kunde.
Rรผcksendekostenรผbername durch eBay bei eBay Plus Mitgliedschaft
Haben Sie einen mit dem "eBay Plus"-Logo gekennzeichneten Artikel als eBay Plus-Mitglied gekauft und erklรคren innerhalb der Widerrufsfrist รผber den eBay-Rรผckgabeprozess Ihren Widerruf, รผbernimmt eBay die Kosten fรผr den Rรผckversand, wobei fรผr den Kunden folgende Bedingungen der Fa. eBay zu beachten sind:
- Rรผcksendeadresse im Inland, Packstationen kรถnnen nicht als Rรผcksendeadresse genutzt werden.
- Gewicht: maximal 25 kg
- Paketmaรe:
- 120 cm Summe der lรคngsten und kรผrzesten Seite maximal, oder
- 375 cm Lรคnge plus Umfang
- Der Versand von Sperrgut und Gefahrengut ist ausgeschlossen.
- Paket- und Teppichrollen mit einer maximalen Lรคnge von 120 cm und einem maximalen Durchmesser von 20 cm sowie Versandtรผten sind fรผr den Rรผckver-sand zugelassen.
Der eBay-Rรผckgabeprozess wird eingeleitet, indem Sie in "Mein eBay" beim ent-sprechenden Artikel die Option โDiesen Artikel zurรผckgebenโ wรคhlen. eBay stellt sodann ein kostenloses Rรผcksendeetikett des Versanddienstleisters Hermes bereit, das Sie ausdrucken mรผssen.
Ihre gesetzlichen Rechte gegenรผber dem Verkรคufer bleiben durch dieses Angebot der Fa. eBay unberรผhrt.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlรถschen des Widerrufsrechts, Rรผckgaberecht fรผr Unternehmer bei eBay-Plus Artikeln
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausรผbung seiner gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des ยง 14 Bรผrgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Fรผr solche Kunden besteht jedoch ein einmonatiges Rรผckgaberecht, wenn sie einen mit dem "eBay Plus"-Logo gekennzeichneten Artikel als eBay Plus-Mitglied gekauft haben. Das Rรผckgaberecht besteht in diesem Fall unter denselben Voraussetzungen und zu denselben Konditionen, wie das Widerrufsrecht eines Verbrauchers fรผr denselben Artikel.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Vertrรคgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fรผr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maรgeblich ist oder die eindeutig auf die persรถnlichen Bedรผrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben kรถnnen oder deren Verfallsdatum schnell รผberschritten wรผrde;
- zur Lieferung alkoholischer Getrรคnke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frรผhestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden kรถnnen und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhรคngt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Vertrรคgen.
- bei Verbrauchern, soweit die Bestellung aus einem und die Sendung in ein Land erfolgt, das nicht Mitglied der Europรคischen Union ist.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Vertrรคgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Grรผnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rรผckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gรผtern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Vertragsabwicklung, Lieferung der Ware
Nach dem Vertragsschluss erhalten Sie eine E-Mail รผber den erstandenen Artikel. In dieser Mail finden Sie einen Link, mit dessen Hilfe Sie zu einer Seite mit allen zur Vertragsabwicklung notwendigen Informationen, wie z.B. die Bankverbindung bei Vorauskasse, gelangen. Soweit Nachnahme angeboten wird, kรถnnen Sie diese Option dort auswรคhlen.
Die Lieferung von Waren an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste). Bei Versand per Spedition wird als Erfรผllungsort "Lieferung frei Bordsteinkante" vereinbart, d.h. die Lieferung erfolgt bis vor Ihre Haustรผre, ebenerdig, ohne Stufe.
Teillieferungen sind mรถglich, wenn der Kunde
a) in unserer Widerrufsbelehrung auf diese Mรถglichkeit und die sich daraus ergebenden Folgen fรผr das Widerrufsrecht hingewiesen wurde und
b) nicht erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn
- die Teillieferung fรผr den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Be-stimmungszwecks verwendbar ist,
- die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
- dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusรคtzliche Kosten entstehen oder der Verkรคufer sich zur รbernahme dieser Kosten be-reit erklรคrt.
Die Kosten fรผr Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Gewรคhrleistung, Garantie:
Es besteht ein gesetzliches Mรคngelhaftungsrecht, insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Mรคngelhaftung hiervon unberรผhrt.
Verfahren zum Umgang mit Beschwerden, Streitschlichtungsverfahren
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, kรถnnen Sie dies รผber alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mรผndlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Hinweise zur Verpackungsverordnung:
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.
Gerichtsstand, Rechtswahl
Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschรคft ist der Sitz des Anbieters, wenn der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des รถffentlichen Rechts oder ein รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sรคmtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhรคltnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn, dass dem Verbraucher dadurch der Schutz entzogen wรผrde, der ihm durch die zwingenden Vorschriften des Staates gewรคhrt wird, in dem er seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat. In letzterem Fall gilt das Recht des Staates in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat.
