Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
Inhaltsverzeichnis A. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen 1. Geltungsbereich 2. Vertragsschluss 3. Widerrufsrecht 4. Preise und Zahlungsbedingungen 5. Liefer- und Versandbedingungen 6. Eigentumsvorbehalt 7. MΓ€ngelhaftung (GewΓ€hrleistung) 8. Anwendbares Recht 9. Informationen zur Online-Streitbeilegung B. Informationen zum Datenschutz 1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten 2. Social Plugins 3. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
A. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen 1) Geltungsbereich Diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Monika Detlefsen (nachfolgend "VerkΓ€ufer"), gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem VerkΓ€ufer hinsichtlich der vom VerkΓ€ufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen abschlieΓt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
2) Vertragsschluss Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach Β§ 6 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat auszugsweise wie folgt geregelt: - "Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird." - "Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde." - "Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt." - "Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt." - "Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen." - "KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande." - "In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln." "Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande." Je nach Angebotsformat muss der Kunde fΓΌr die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen: - Auktionsverfahren Auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers gibt der Kunde zunΓ€chst den Betrag seines Maximalangebots in das dafΓΌr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlΓ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestΓ€tigen".
- "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren Der Kunde erhΓ€lt zunΓ€chst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchlΓ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen". - "Sofort-Kaufen"-Verfahren / Warenkorbfunktion Auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers klickt der Kunde zunΓ€chst auf den Button "Sofort-Kaufen" oder - fΓΌr den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben mΓΆchte - auf den Button "In den Warenkorb" und durchlΓ€uft dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wΓ€hlen, ob er sich fΓΌr die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er fΓΌr die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als "Gast" ausfΓΌhrt. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung ΓΌber die Warenkorbfunktion - auf den Button "Kaufen und zahlen". - "Preis-Vorschlagen"-Verfahren Auf der Angebotsseite des VerkΓ€ufers klickt der Kunde zunΓ€chst auf den Button "Preis vorschlagen" und durchlΓ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieΓend klickt der Kunde auf den Button "Preisvorschlag senden". Der VerkΓ€ufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder ΓΌberdenken, das heiΓt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der VerkΓ€ufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der VerkΓ€ufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen. Der Vertragstext wird vom VerkΓ€ufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darΓΌber hinausgehende ZugΓ€nglichmachung des Vertragstextes durch den VerkΓ€ufer selbst findet nicht statt. ZusΓ€tzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fΓΌr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehΓΆrige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken. In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, ΓΌberprΓΌfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag ΓΌberprΓΌfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden BestΓ€tigungsseiten nochmals ΓΌberprΓΌfen. MΓΆchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "ZurΓΌck"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurΓΌckwechseln oder den Vorgang durch SchlieΓen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite spΓ€ter erneut aufrufen. Die gewΓΌnschten Korrekturen kΓΆnnen dann wieder mittels der ΓΌblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. FΓΌr den Vertragsschluss steht ausschlieΓlich die deutsche Sprache zur VerfΓΌgung. Bei einer Bestellung von DatentrΓ€gern, die nicht fΓΌr minderjΓ€hrige Personen geeignet sind (FSK- bzw. USK-18-Artikel), bestΓ€tigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafΓΌr Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmΓ€chtigte volljΓ€hrige Person die Ware entgegen nehmen darf.
3) Widerrufsrecht Verbrauchern steht grundsΓ€tzlich ein Widerrufsrecht zu. NΓ€here Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VerkΓ€ufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen Die vom VerkΓ€ufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der VerkΓ€ufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. Gegebenenfalls zusΓ€tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Bei Lieferungen in LΓ€nder auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union kΓΆnnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der VerkΓ€ufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zΓ€hlen beispielsweise Kosten fΓΌr die GeldΓΌbermittlung durch Kreditinstitute (z.B. ΓberweisungsgebΓΌhren, WechselkursgebΓΌhren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. ZΓΆlle). Solche Kosten kΓΆnnen in Bezug auf die GeldΓΌbermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union aus vornimmt. Dem Kunden stehen verschiedene ZahlungsmΓΆglichkeiten zur VerfΓΌgung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des VerkΓ€ufers bei eBay angegeben werden. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fΓ€llig. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht ΓΌber ein PayPal-Konto verfΓΌgt - unter Geltung der Bedingungen fΓΌr Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maΓgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maΓgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den VerkΓ€ufer zurΓΌck, da eine Zustellung beim Kunden nicht mΓΆglich war, trΓ€gt der Kunde die Kosten fΓΌr den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausΓΌbt, wenn er den Umstand, der zur UnmΓΆglichkeit der Zustellung gefΓΌhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorΓΌbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VerkΓ€ufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekΓΌndigt hatte. Bei Selbstabholung informiert der VerkΓ€ufer den Kunden zunΓ€chst per E-Mail darΓΌber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem VerkΓ€ufer am Sitz des VerkΓ€ufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt Tritt der VerkΓ€ufer in Vorleistung, behΓ€lt er sich bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) MΓ€ngelhaftung (GewΓ€hrleistung) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen MΓ€ngelhaftung. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen TransportschΓ€den bei dem Zusteller zu reklamieren und den VerkΓ€ufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen MΓ€ngelansprΓΌche.
8) Anwendbares Recht FΓΌr sΓ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ΓΌber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Informationen zur Online-Streitbeilegung Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur auΓergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-KaufvertrΓ€gen erwachsen, dienen. Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr