§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss
FĂŒr GeschĂ€ftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen ĂŒber das Internetauktionshaus eBay die nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gĂŒltigen Fassung. FĂŒr den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gelten § 10 und § 11 der allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen von eBay. Einen Link auf die eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite.
§ 2 Lieferung, Versandkosten, GefahrĂŒbergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhĂ€ngig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden ĂŒber, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner ĂŒbergeben worden ist.
§ 3 Kostentragung der unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung im Falle der AusĂŒbung des Widerrufsrechtes
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung der Waren.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 GewÀhrleistung
Die GewĂ€hrleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BĂŒrgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf fĂŒr beide Teile ein HandelsgeschĂ€ft, bleiben die Regelungen des HGB unberĂŒhrt.
§ 6 Informationen fĂŒr Verbraucher bei FernabsatzvertrĂ€gen sowie Kundeninformationen bei VertrĂ€gen im elektronischen GeschĂ€ftsverkehr
Speziellen und vorstehend nicht erwÀhnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die GĂŒltigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die fĂŒr den Vertragsabschluss zur VerfĂŒgung stehende Sprache ist ausschlieĂlich Deutsch.
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und GewĂ€hrleistungsansprĂŒche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder ErfĂŒllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Eingabefehler können Sie vor der endgĂŒltigen Abgabe eines Angebotes durch ĂberprĂŒfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach BetĂ€tigen des âZurĂŒckâ-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
§ 7 Datenschutzhinweis
siehe DatenschutzerklÀrung
§ 8 Verschiedenes
Auf das VertragsverhĂ€ltnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen GeschĂ€ftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberĂŒhrt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
AusschlieĂlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres GeschĂ€ftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spĂ€ter verlieren, wird die GĂŒltigkeit des Vertrages im Ăbrigen nicht berĂŒhrt.
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Hinweis:
Die EuropÀische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Mehr dazu erfahren Sie auf https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Hinweispflicht gemÀà Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Die Firma Trensco GmbH & Co. KG erklĂ€rt sich im Vorfeld nicht bereit zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen im Sinne von § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Davon unberĂŒhrt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Verlauf oder wĂ€hrend einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG).
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DatenschutzerklÀrung der Trensco GmbH & Co. KG
1. Begriffsbestimmungen
Diese DatenschutzerklÀrung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den EuropÀischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser DatenschutzerklÀrung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, EinschrÀnkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, EmpfÀnger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des fĂŒr die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten fĂŒr die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Trensco GmbH & Co. KG, vertreten durch die GeschĂ€ftsfĂŒhrer Herrn Patric WeiĂ und Frau Anja WeiĂ, E-Mail: info@trensco.de, Telefon: +49 (0)581 â 20839393, Telefax: +49 (0)581 â3893275
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklĂ€rung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) ĂŒber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezĂŒgliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren ĂŒber die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ĂŒbermittelt. Diese von eBay an uns ĂŒbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
âąum Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
âąum Ihre Bestellung bearbeiten, erfĂŒllen und abwickeln zu können;
âązur Korrespondenz mit Ihnen;
âązur Rechnungsstellung;
âązur Abwicklung von evtl. vorliegenden HaftungsansprĂŒchen, sowie der Geltendmachung etwaiger AnsprĂŒche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fĂŒr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fĂŒr die beidseitige ErfĂŒllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fĂŒr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns ĂŒbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lĂ€ngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darĂŒber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklĂ€rung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieĂlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FĂ€llen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrĂ€nkt sich der Umfang der ĂŒbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behĂ€lt sich fĂŒr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfĂŒhrung einer BonitĂ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitĂ€tsprĂŒfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ĂŒber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitĂ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitĂ€tsauskunft einflieĂen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieĂen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal DatenschutzgrundsĂ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Ăbermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
âąSie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrĂŒckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
âądie Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein ĂŒberwiegendes schutzwĂŒrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
âąfĂŒr den Fall, dass fĂŒr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
âądies gesetzlich zulĂ€ssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fĂŒr die Abwicklung von VertragsverhĂ€ltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
âągemÀà Art. 15 DSGVO Auskunft ĂŒber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft ĂŒber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfĂ€ngern, gegenĂŒber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, EinschrĂ€nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ĂŒber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieĂlich Profiling und ggf. aussagekrĂ€ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
âągemÀà Art. 16 DSGVO unverzĂŒglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstĂ€ndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
âągemÀà Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusĂŒbung des Rechts auf freie MeinungsĂ€uĂerung und Information, zur ErfĂŒllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrĂŒnden des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen erforderlich ist;
âągemÀà Art. 18 DSGVO die EinschrĂ€nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmĂ€Ăig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen benötigen oder Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
âągemÀà Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gĂ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Ăbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
âągemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenĂŒber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, fĂŒr die Zukunft nicht mehr fortfĂŒhren dĂŒrfen und
âągemÀà Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfĂŒr an die Aufsichtsbehörde Ihres ĂŒblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafĂŒr GrĂŒnde vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genĂŒgt eine E-Mail an: info@trensco.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklÀrung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Ăbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaĂnahmen, um Ihre Daten gegen zufĂ€llige oder vorsĂ€tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstĂ€ndigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schĂŒtzen. Unsere SicherheitsmaĂnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. AktualitĂ€t und Ănderung dieser DatenschutzerklĂ€rung
Diese DatenschutzerklĂ€rung ist aktuell gĂŒltig und hat den Stand MĂ€rz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darĂŒber oder aufgrund geĂ€nderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese DatenschutzerklĂ€rung zu Ă€ndern. Die jeweils aktuelle DatenschutzerklĂ€rung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB). Die DatenschutzerklĂ€rung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-DatenschutzerklÀrung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
