1.Allgemeine GeschƤftsbedingungen
Ā§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschƤftsbedingungen gelten fĆ¼r alle VertrƤge, die Sie mit uns als Anbieter (Shenzhen Kuayue Technology Co Ltd) Ć¼ber die Internetplattform eBay schlieĆen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĆ¼rliche Person, die ein RechtsgeschƤft zu Zwecken abschlieĆt, die Ć¼berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstƤndigen beruflichen TƤtigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĆ¼rliche oder juristische Person oder eine rechtsfƤhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschƤfts in AusĆ¼bung ihrer selbstƤndigen beruflichen oder gewerblichen TƤtigkeit handelt.
Ā§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FĆ¼r das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere Ā§ 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
āĀ§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkƤufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags Ć¼ber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkƤufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkƤufer kann Angebote im Auktionsformat zusƤtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KƤufer ausgeĆ¼bt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behƤlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Ƥndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KƤufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieĆend bestƤtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkƤufer die Option "sofortige Bezahlung"
ausgewƤhlt hat, nimmt der KƤufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĆt. Der KƤufer kann Angebote fĆ¼r mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĆ¼gbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĆt.
5. Bei Auktionen nimmt der KƤufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KƤufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hƶchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KƤufer wƤhrend der Angebotsdauer ein hƶheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkƤufer kommt zwischen diesem und dem Hƶchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkƤufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĆ¼ckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KƤufer kƶnnen Gebote nur zurĆ¼cknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĆ¼cknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĆ¼cknahme wieder Hƶchstbietender ist und dem VerkƤufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkƤufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermƶglicht es KƤufern und VerkƤufern, den Preis fĆ¼r einen Artikel auszuhandeln. (...)
9. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelƶscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KƤufer und VerkƤufer zustande."
(1) Kauf Ć¼ber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflƤchen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fĆ¼hrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklƤrungen. Sie haben vielmehr auch danach die Mƶglichkeit, Ihre Eingaben zu prĆ¼fen und Ć¼ber den "ZurĆ¼ck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen VertragserklƤrung besteht diese Mƶglichkeit nicht mehr. Aus der MenĆ¼fĆ¼hrung von eBay bei DurchfĆ¼hrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche ErklƤrung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(2) Kauf Ć¼ber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflƤche āIn den Warenkorbā werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im āWarenkorbā abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der āWarenkorbā angezeigt. Ferner kƶnnen Sie Ć¼ber die entsprechende SchaltflƤche in der Navigationsleiste den āWarenkorbā aufrufen und dort jederzeit Ćnderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite āWeiter zur Kaufabwicklungā und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieĆend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellĆ¼bersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Mƶglichkeit, hier sƤmtliche Angaben nochmals zu Ć¼berprĆ¼fen, zu Ƥndern (auch Ć¼ber die Funktion āzurĆ¼ckā des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflƤche āKaufen und zahlenā erklƤren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(3) Kauf Ć¼ber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Mƶglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflƤche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflƤche "Preisvorschlag Ć¼berprĆ¼fen" anwƤhlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflƤche "Preisvorschlag senden" bestƤtigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(4)Die Abwicklung der Bestellung und Ćbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Ā§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Kauf auf Rechnung Ć¼ber Payoneer.
Beim Kauf auf Rechnung Ć¼ber Payoneer treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die Payoneer (Europe) ab. Sie stimmen zu, dass die Payoneer (Europe) vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der Ć¼bermittelten Daten eine BonitƤtsprĆ¼fung durchfĆ¼hrt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der BonitƤtsprĆ¼fung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrĆ¼ber in der eBay-Kaufabwicklung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die Payoneer (Europe) die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die Payoneer (Europe) geleistet werden kƶnnen. Die Zahlungsfrist betrƤgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
Ā§ 4 ZurĆ¼ckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĆ¼ckbehaltungsrecht kƶnnen Sie nur ausĆ¼ben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
VertragsverhƤltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstƤndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergƤnzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstƤndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden GeschƤftsbeziehung vor. Vor Ćbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine VerpfƤndung oder SicherheitsĆ¼bereignung nicht zulƤssig.
b) Sie kƶnnen die Ware im ordentlichen GeschƤftsgang weiterverkaufen. FĆ¼r diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Hƶhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermƤchtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemĆ¤Ć nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im VerhƤltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten GegenstƤnden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% Ć¼bersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
Ā§ 5 GewƤhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MƤngelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, ƶffentliche Anpreisungen und ĆuĆerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzĆ¼glich und mit der gebotenen Sorgfalt auf QualitƤts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche MƤngel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch fĆ¼r spƤter festgestellte verdeckte MƤngel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und RĆ¼gepflicht ist die Geltendmachung der GewƤhrleistungsansprĆ¼che ausgeschlossen.
c) Bei MƤngeln leisten wir nach unserer Wahl GewƤhr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. SchlƤgt die Mangelbeseitigung fehl, kƶnnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĆ¼cktreten. Die MƤngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen UmstƤnden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mĆ¼ssen wir nicht die erhƶhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfĆ¼llungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemƤĆen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die GewƤhrleistungsfrist betrƤgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkĆ¼rzte GewƤhrleistungsfrist gilt nicht fĆ¼r uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchƤden aus der Verletzung des Lebens, des Kƶrpers oder der Gesundheit und grob fahrlƤssig oder vorsƤtzlich verursachte SchƤden bzw. Arglist, sowie bei RĆ¼ckgriffsansprĆ¼chen gemĆ¤Ć Ā§Ā§ 478, 479 BGB.
Ā§ 6 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrƤnkt fĆ¼r SchƤden aus der Verletzung des Lebens, des Kƶrpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne EinschrƤnkung in allen FƤllen des Vorsatzes und grober FahrlƤssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Ćbernahme der Garantie fĆ¼r die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten FƤllen.
(2) Die Haftung fĆ¼r MƤngel im Rahmen der gesetzlichen GewƤhrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen GeschƤftsbedingungen (Teil I) .
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlƤssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrƤnkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefƤhrden wĆ¼rde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfĆ¼llung die ordnungsgemƤĆe DurchfĆ¼hrung des Vertrags Ć¼berhaupt erst mƶglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmƤĆig vertrauen dĆ¼rfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlƤssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation Ć¼ber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfĆ¼gbar gewƤhrleistet werden. Wir haften insoweit weder fĆ¼r die stƤndige noch ununterbrochene VerfĆ¼gbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Ā§ 7 Rechtswahl, ErfĆ¼llungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewƶhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewƤhrte Schutz nicht entzogen wird (GĆ¼nstigkeitsprinzip).
(2) ErfĆ¼llungsort fĆ¼r alle Leistungen aus den mit uns bestehenden GeschƤftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des ƶffentlichen Rechts oder ƶffentlich-rechtliches Sondervermƶgen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewƶhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberĆ¼hrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĆ¼cklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
Die EuropƤische Kommission stellt eine Plattform fĆ¼r die auĆergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmƶglichkeiten erfolgen nach MaĆgabe des Ā§ 2 unserer Allgemeinen GeschƤftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstƤndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kƶnnen die Vertragsdaten Ć¼ber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrƤgen und die Allgemeinen GeschƤftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie Ć¼bersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitƤten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĆ¼hrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĆlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind Ć¼ber eine entsprechend bezeichnete SchaltflƤche auf unserer InternetprƤsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusƤtzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfĆ¼gung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflƤche auf unserer InternetprƤsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĆ¼che aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fƤllig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrƤnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflƤche auf unserer InternetprƤsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten SchaltflƤche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufƤlligen Untergangs und der zufƤlligen Verschlechterung der verkauften Sache wƤhrend der Versendung erst mit der Ćbergabe der Ware an Sie Ć¼bergeht, unabhƤngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstƤndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĆ¼hrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches MƤngelhaftungsrecht
7.1. Die MƤngelhaftung fĆ¼r unsere Waren richtet sich nach der Regelung "GewƤhrleistung" in unseren Allgemeinen GeschƤftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstƤndigkeit, offensichtliche MƤngel und TransportschƤden zu Ć¼berprĆ¼fen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmƶglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewƤhrleistungsansprĆ¼che.
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Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben Ć¼ber persƶnliche oder sachliche VerhƤltnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natĆ¼rlichen Person) nur in dem von Ihnen zur VerfĆ¼gung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur ErfĆ¼llung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollstƤndiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunƤchst unter BerĆ¼cksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelƶscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
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Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrĆ¼ckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des VertragsverhƤltnisses benƶtigen. In diesen FƤllen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der DatenĆ¼bermittlung beschrƤnkt sich auf ein MindestmaĆ.
