Allgemeine GeschÀftsbedingungen
1. Vertragspartner
KP-Deals24
Inhaber: Kristof Pohl
Am groÃen Schmiedekamp 2
21493 Schwarzenbek
Telefon: 0151/46216705
E-Mail: kp-deals@web.de
1.1 Geltungsbereich
Alle GeschÀftsbeziehungen, welche zwischen uns und den Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gÌltigen Fassung gefÌhrt, soweit keine individuellen Vertragsabsprachen getroffen sind. Individuelle Vertragsabsprachen gehen diesen Allgemeinen GeschÀftsbedingungen vor.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragsschluss bei Auktionen: Stellen wir auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat âAuktionâ ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ÃŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots ÃŒber die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns nach den eBay-GrundsÀtzen kommt zwischen uns und dem Höchstbietendem ein Vertrag ÃŒber den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurÃŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten GebotsrÃŒcknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrÃŒcknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir können uns jedoch mit dem Höchstbietenden einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, fÌr den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt uns und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied Ìberboten wurde.
Wir können fÌr eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
2.2 Vertragsschluss bei âSofort-Kaufenâ: Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag ÃŒber den Erwerb des Artikels unabhÀngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne DurchfÃŒhrung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausÃŒbt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeÃŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. Stellen wir einen Artikel im Angebotsformat âSofort-Kaufenâ ein, geben wir ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die SchaltflÀche âSofort-Kaufenâ anklickt und den Vorgang bestÀtigt.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
3.1 Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
- Vorkasse,
- Paypal,
3.2 Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang. Sollte es zu Lieferverzögerungen kommen, wird der Kunde hierÌber unterrichtet.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstÀndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
5. GewÀhrleistung und Haftung
5.1 Wir gewÀhrleisten, dass die Produkte zum Zeitpunkt des GefahrenÌbergangs frei von Sach- und RechtsmÀngeln gemÀà § 434, 435 BGB sind.
5.2 Es gelten die gesetzlichen GewÀhrleistungsfristen.
Es gilt die GewÀhrleistungsfrist von 2 Jahren bzw. 12 Monaten bei gebrauchten Artikeln. Die GewÀhrleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden.
5.3 Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht fÃŒr die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen ÃuÃerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur NacherfÃŒllung verpflichtet.
5.4 Sie haben zunÀchst die Wahl, ob die NacherfÃŒllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewÀhlten NacherfÃŒllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhÀltnismÀÃigen Kosten möglich ist und die andere Art der NacherfÃŒllung ohne erhebliche Nachteile fÃŒr Sie bleibt. Sie mÃŒssen uns eine angemessene Frist zur NacherfÃŒllung gewÀhren.
5.5 Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. SchlÀgt die NacherfÌllung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung) oder vom Vertrag zurÌckzutreten (RÌcktritt), um den Vertrag rÌckgÀngig zu machen. Bei einer nur geringfÌgigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfÌgigen MÀngeln, steht Ihnen jedoch kein RÌcktrittsrecht zu.
5.6 Jede RÌcksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit uns, um ÌberprÌfen zu können, ob nicht gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender Ersatzteile der GewÀhrleistungsaufwand gegenÌber einer RÌcksendung der Ware minimiert werden kann. Wird eine RÌcksendung der Ware vereinbart, so hat diese vollstÀndig zu sein.
FÌr den Fall einer RÌcksendung weisen wir Sie darauf hin, dass eine Bearbeitung ohne RÌcksendeschein nicht oder nur sehr schwer möglich ist.
6. Offensichtliche MÀngel / TransportschÀden
6.1 Sollten gelieferte Waren offensichtliche MÀngel aufweisen, mÃŒssen Sie uns solche Fehler innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem der vertragswidrige Zustand festgestellt wurde, schriftlich anzeigen. MaÃgeblich fÃŒr die Fristwahrung ist der Zugang dieser Anzeige. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige solcher MÀngel, erlöschen GewÀhrleistungs- und NacherfÃŒllungsansprÃŒche zwei Monate nach der Feststellung des Mangels durch den Kunden, es sei denn wir haben arglistig gehandelt. Sie mÃŒssen den Zeitpunkt der Feststellung des offensichtlichen Mangels beweisen. Wurden Sie von uns durch unzutreffende Aussagen zum Vertragsschluss veranlasst, trifft Sie die Beweislast fÃŒr diese Ursache.
6.2 Haben Sie innerhalb der Frist der Ziffer 6.1 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschÀdigt oder verloren gegangen ist, so werden wir unverzÌglich ErsatzansprÌche gegenÌber dem Verursacher anmelden oder NachforschungsantrÀge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an Sie durchzufÌhren oder den Kaufpreis zurÌckzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
7. Widerrufsbelehrung
------------------------------------- Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular --------------------------------------
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender MaÃgabe zu, wobei Verbraucher jede natÃŒrliche Person ist, die ein RechtsgeschÀft zu Zwecken abschlieÃt, die ÃŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstÀndigen beruflichen TÀtigkeit zugerechnet werden können:
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A. Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von GrÃŒnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrÀgt 1 Monat ab dem Tag im Falle eines Kaufvertrags, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuÃŒben, mÃŒssen Sie uns
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mittels einer eindeutigen ErklÀrung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Ìber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafÌr das beigefÌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ÃŒber die AusÃŒbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieÃlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusÀtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gÃŒnstigste Standardlieferung gewÀhlt haben), unverzÃŒglich und spÀtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurÃŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ÃŒber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FÃŒr diese RÃŒckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprÃŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrÃŒcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RÃŒckzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die RÌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurÌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurÌckgesandt haben, je nachdem, welches der frÌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzÌglich und in jedem Fall spÀtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ìber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
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zurÃŒckzusenden oder zu ÃŒbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RÃŒcksendung der Waren.
Sie mÃŒssen fÃŒr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrÃŒfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurÃŒckzufÃŒhren ist.
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B. Widerrufsformular
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fÃŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurÃŒck.
An
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ÃŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum (*)
Unzutreffendes streichen
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C.DatenschutzerklÀrung von KP-Deals24
(Inhaber: Kristof Pohl)
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1. Begriffsbestimmungen
Diese DatenschutzerklÀrung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den EuropÀischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser DatenschutzerklÀrung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, EinschrÀnkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, EmpfÀnger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des fÃŒr die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten fÃŒr die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher:
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3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklÀrung
(abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) ÃŒber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezÃŒgliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren ÃŒber die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ÃŒbermittelt. Diese von eBay an uns ÃŒbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
⢠um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
⢠um Ihre Bestellung bearbeiten, erfÌllen und abwickeln zu können;
⢠zur Korrespondenz mit Ihnen;
⢠zur Rechnungsstellung;
⢠zur Abwicklung von evtl. vorliegenden HaftungsansprÌchen, sowie der Geltendmachung etwaiger AnsprÌche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fÃŒr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fÃŒr die beidseitige ErfÃŒllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fÌr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns Ìbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lÀngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darÌber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklÀrung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieÃlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FÀllen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrÀnkt sich der Umfang der ÃŒbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behÀlt sich fÃŒr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfÃŒhrung einer BonitÀtsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitÀtsprÃŒfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ÃŒber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitÀtsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitÀtsauskunft einflieÃen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieÃen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal DatenschutzgrundsÀtzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Ãbermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
⢠Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrÌckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
⢠die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, AusÌbung oder Verteidigung von RechtsansprÌchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein Ìberwiegendes schutzwÌrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
⢠fÌr den Fall, dass fÌr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
⢠dies gesetzlich zulÀssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fÌr die Abwicklung von VertragsverhÀltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
⢠gemÀà Art. 15 DSGVO Auskunft ÃŒber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft ÃŒber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfÀngern, gegenÃŒber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, EinschrÀnkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ÃŒber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieÃlich Profiling und ggf. aussagekrÀftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
⢠gemÀà Art. 16 DSGVO unverzÌglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstÀndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
⢠gemÀà Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusÃŒbung des Rechts auf freie MeinungsÀuÃerung und Information, zur ErfÃŒllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrÃŒnden des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusÃŒbung oder Verteidigung von RechtsansprÃŒchen erforderlich ist;
⢠gemÀà Art. 18 DSGVO die EinschrÀnkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmÀÃig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusÃŒbung oder Verteidigung von RechtsansprÃŒchen benötigen oder Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
⢠gemÀà Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gÀngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Ãbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
⢠gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenÌber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, fÌr die Zukunft nicht mehr fortfÌhren dÌrfen und
⢠gemÀà Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfÌr an die Aufsichtsbehörde Ihres Ìblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafÌr GrÌnde vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genÌgt eine E-Mail an: support@avato.info
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklÀrung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Ãbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaÃnahmen, um Ihre Daten gegen zufÀllige oder vorsÀtzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstÀndigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schÃŒtzen. Unsere SicherheitsmaÃnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
AktualitÀt und Ãnderung dieser DatenschutzerklÀrung
Diese DatenschutzerklÀrung ist aktuell gÌltig und hat den Stand MÀrz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darÌber oder aufgrund geÀnderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese DatenschutzerklÀrung zu Àndern. Die jeweils aktuelle DatenschutzerklÀrung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (AGB). Die DatenschutzerklÀrung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
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8. Höhere Gewalt
FÌr den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir fÌr die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist uns die AusfÌhrung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware lÀnger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so sind Sie zum RÌcktritt vom Vertrag berechtigt.
9. Rechnung
Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Es wird daher keine Umsatzsteuer (USt) erhoben.
10. Informationen zur Batterieverordnung
Hinweise zur RÌckgabe von Batterien gemÀà §12 BatterieVO:
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung
von GerÀten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemÀà der
Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien dÃŒrfen nicht in den HausmÃŒll gegeben werden. Sie sind zur RÃŒckgabe gebrauchter
Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien
nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer NÀhe (z.B. in kommunalen
Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurÌckgeben. Batterien, die der Kunde vom VerkÀufer erhalten hat, können nach Gebrauch ausreichend frankiert per Post an den VerkÀufer zurÌckgesandt werden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten
MÃŒlltonne gekennzeichnet.
In der NÀhe des MÌlltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes - im Beispiel "Cd" fÃŒr Cadmium. "Pb" steht fÃŒr Blei, "Hg" fÃŒr Quecksilber.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf VertrÀge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
11.2 Sofern eine oder mehrere Regelungen dieser AGB rechtlich nicht zulÀssig sein sollten, beeintrÀchtigt dies nicht die GÌltigkeit der anderen Bedingungen.
11.3 ZusÀtzliche Hinweise nach § 312e BGB; § 3 BGB-InfoV:
Die Allgemeinen GeschÀftsbedingungen werden von uns gespeichert.
Die Vertragssprache ist deutsch.