ALLGEMEINE GESCHรFTSBEDINGUNGEN
RH Schuh GmbH
ยง 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschรคftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhรคltnis zwischen RH Schuh GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern, die รผber den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
ยง 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags รผber diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
b) Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots รผber die Bieten-Funktion an. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. Besonderheiten beim Maximalgebot: Das Maximalgebot stellt den Hรถchstbetrag dar, den Sie bereit sind, fรผr den Artikel zu bezahlen. Ihr Maximalgebot bleibt uns und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhรถht, sodass Sie solange Hรถchstbietender bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied รผberboten wurde.
c) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Hรถchstbietende sind, es sei denn, wir waren dazu berechtigt (z.B. aufgrund eines zur Anfechtung berechtigenden Irrtums oder Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, Zerstรถrung etc.) das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
d) Bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, bestimmen wir einen fรผr Sie nicht sichtbaren Mindestpreis, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertragsschluss kommt nur zustande, wenn Sie als Hรถchstbietender bei Ablauf der Auktion auch den Mindestpreis erreicht haben.
e) Wenn unsere Angebote mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertragsschluss unabhรคngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfรผhrung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie diese Option ausรผben. Die Option kann ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
(2) Vertragsschluss bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel)
a) Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben kรถnnen.
b) Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie die Schaltflรคche "Sofort-Kaufen" anklicken und den Vorgang bestรคtigen.
c) Option "Preis vorschlagen": Einige Angebote kรถnnen mit der Option "Preis vorschlagen" versehen sein. Mit dieser Option kรถnnen Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils fรผr 48 Stunden ihre Gรผltigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns รผber den Preis einigen.
(3) Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den AGB von eBay, denen Sie mit der Anmeldung bei eBay zugestimmt haben.
ยง 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit Angaben zum gekauften Artikel auf unseren Systemen, die fรผr Sie nicht zugรคnglich sind. Sie kรถnnen aber รผber Ihren persรถnlichen eBay Zugang ("Mein eBay") innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss die Angaben zum Artikel nachlesen. Danach haben Sie keinen direkten Zugriff mehr auf den Vertragstext.
ยง 4 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewรผnschte Stรผckzahl zunรคchst in die vorgesehenen Kรคstchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehรถrigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag รผberprรผfen"). Es รถffnet sich eine รbersichtsseite, auf der Sie die Angaben รผberprรผfen kรถnnen. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Hรถhe des Gebots oder der gewรผnschten Stรผckzahl) kรถnnen Sie korrigieren, indem Sie z.B. รผber den "Zurรผck"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort kรถnnen Sie dann in den Kรคstchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen mรถchten, kรถnnen Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schlieรen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestรคtigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestรคtigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklรคrung verbindlich.
ยง 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollstรคndigen Bezahlung unser Eigentum.
ยง 6 Gesetzliche Mรคngelhaftungsrechte
(1) Mรคngelhaftungsrechte
Fรผr unsere Waren bestehen gesetzliche Mรคngelhaftungsrechte.
(2) Gewรคhrleistung gegenรผber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Gewรคhrleistungsansprรผche wegen Mรคngel bei Gebrauchtware verjรคhren in einem Jahr ab รbergabe der verkauften Ware an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprรผche, Ansprรผche wegen Mรคngel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprรผche aus einer Garantie, die wir fรผr die Beschaffenheit der Ware รผbernommen haben. Fรผr diese ausgenommenen Ansprรผche gelten die gesetzlichen Verjรคhrungsfristen.
(3) Gewรคhrleistung gegenรผber Unternehmern
Ihre Gewรคhrleistungsansprรผche wegen Mรคngel der Ware verjรคhren in einem Jahr ab Gefahrรผbergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprรผche, Ansprรผche wegen Mรคngel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprรผche aus einer Garantie, die wir fรผr die Beschaffenheit der Ware รผbernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rรผckgriffsanspruch nach ยง 478 BGB. Fรผr diese ausgenommenen Ansprรผche gelten die gesetzlichen Verjรคhrungsfristen.
ยง 7 Haftungsbeschrรคnkung
Wir schlieรen die Haftung fรผr leicht fahrlรคssige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schรคden aus der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprรผche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt fรผr Pflichtverletzungen unserer Erfรผllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehรถrt insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu รผbergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmรคngeln zu verschaffen.
ยง 8 Kaufmรคnnischer Gerichtsstand
Ausschlieรlicher Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschรคftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
DATENSCHUTZERKLรRUNG
ยง 1 Allgemeines
Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemรคร den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie รผber Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. รber den Umgang mit Ihren Daten durch eBay kรถnnen Sie sich anhand der Datenschutzerklรคrung von eBay informieren.
ยง 2 Kundendaten
(1) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese fรผr die Begrรผndung, inhaltliche Ausgestaltung oder รnderung des Vertragsverhรคltnisses erforderlich sind, werden ausschlieรlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den Versanddienstleister weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrรผckliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre Daten nicht an auรerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.
(2) Nach vollstรคndiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten fรผr die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelรถscht, sofern Sie nicht ausdrรผcklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.
ยง 3 Newsletter
Bei der gesonderten Anmeldung fรผr unseren Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung fรผr eigene Werbezwecke genutzt. Fรผr die Anmeldung
haben Sie die folgende Einwilligung erteilt:
"Allgemeines"-Newsletter von RH Schuh GmbH abonnieren.
Sie kรถnnen den Newsletter jederzeit in Mein eBay unter "Bevorzugte Verkรคufer" abbestellen.
ยง 4 Auskunft
Sie haben ein Recht auf Auskunft รผber die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Lรถschung oder Sperrung dieser Daten. Die Auskunft kann Ihnen auf Verlangen auch elektronisch erteilt werden. Bitte wenden Sie sich zur Auskunftserteilung an:
RH Schuh GmbH (Kedaschuhe)
Geschรคftsfรผhrerin: R. Hadaj
Neuenkamper Str.42B
42855 Remscheid
info@kedaschuhe.de
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fรผllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurรผck.)
An
RH Schuh GmbH (Kedaschuhe)
Geschรคftsfรผhrerin: R. Hadaj
Neuenkamper Str.42B
42855 Remscheid
info@kedaschuhe.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag รผber den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________
_______________________________________________
Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_________________________________
_________________________________
_________________________________