Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen (AGB)
1 Geltungsbereich
1.1 Diese GeschΓ€ftsbedingungen der βAmerican Merchandise Sportartikel
Handels GmbHβ (nachfolgend βVerkΓ€uferβ), gelten fΓΌr alle VerkΓ€ufe,
Lieferungen und Leistungen des VerkΓ€ufers, die der Kunde beim VerkΓ€ufer ΓΌber
die eBay-Website kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
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1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natΓΌrliche Person ist, die ein
RechtsgeschΓ€ft zu einem Zweck abschlieΓt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen
ist ein Unternehmer jede natΓΌrliche oder juristische Person oder eine
rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts
in AusΓΌbung ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TΓ€tigkeit
handelt.
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2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages ΓΌber die eBay-Website richtet sich nach
§§ 10, 11 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von βeBayβ fΓΌr die Nutzung
der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
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2.2 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und
automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass
die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom VerkΓ€ufer versandten eMails empfangen
werden kΓΆnnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle von dem VerkΓ€ufer oder dessen
Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt
werden kΓΆnnen.
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3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des VerkΓ€ufers sind als Endpreise zu verstehen,
d.h. sie beinhalten sΓ€mtliche Preis-bestandteile, einschlieΓlich der
gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen
wird. Zu den Preisbestandteilen gehΓΆren auch Verpackungs- und Versandkosten,
die bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet
sind. Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei
grenzΓΌberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall
eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von
ZΓΆllen.
3.2 Die Lieferung der Ware erfolgt ausschlieΓlich gegen VorΓΌberweisung
(Vorkasse) oder ΓΌber PayPal.
3.3 Die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu
leisten. MaΓgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim VerkΓ€ufer.
3.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten, rechtskrΓ€ftig festgestellt oder von dem
VerkΓ€ufer anerkannt ist.
3.5 Der Kunde kann ein ZurΓΌckbehaltungsrecht nur ausΓΌben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben VertragsverhΓ€ltnis handelt.
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4 Liefer- und Versandbedingungen sowie GefahrΓΌbergang
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmΓ€Γig auf dem Versandwege und an
die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der
Transaktion, ist ausschlieΓlich die in der Kaufabwicklung des VerkΓ€ufers
angegebene Lieferanschrift maΓgeblich.
4.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht mΓΆglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware nach dem dritten erfolglosen
Zustellungsversuch an den VerkΓ€ufer zurΓΌck, wobei der Kunde die Kosten fΓΌr
die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde
die erfolglosen Zustellungsversuche nicht zu vertreten hat.
4.3 GrundsΓ€tzlich geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der
zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Γbergabe an den
Kunden oder eine empfangsberechtigte Person ΓΌber. Handelt es sich bei dem
Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in AusΓΌbung seiner gewerblichen
oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit; Β§ 14 BGB), geht die Gefahr des
zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am GeschΓ€ftssitz des
VerkΓ€ufers an eine geeignete Transportperson ΓΌber.
4.4 GegenΓΌber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen
vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in FΓ€llen, in
denen der VerkΓ€ufer ein konkretes DeckungsgeschΓ€ft abgeschlossen und die
fehlende VerfΓΌgbarkeit nicht zu vertreten hat.
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5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des VerkΓ€ufers bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung im
Eigentum des VerkΓ€ufers.
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6 MΓ€ngelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hiervon abweichend gilt:
6.1 FΓΌr Unternehmer
β’ begrΓΌndet ein unwesentlicher Mangel grundsΓ€tzlich keine MΓ€ngelansprΓΌche,
β’ hat der VerkΓ€ufer die Wahl der Art der NacherfΓΌllung,
β’ betrΓ€gt bei neuen Waren die VerjΓ€hrungsfrist fΓΌr MΓ€ngel ein Jahr ab
GefahrΓΌbergang.
β’ sind bei gebrauchten Waren die Rechte und AnsprΓΌche wegen MΓ€ngeln
grundsΓ€tzlich ausgeschlossen.
β’ beginnt die VerjΓ€hrung nicht erneut, wenn im Rahmen der MΓ€ngelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
6.2 FΓΌr Verbraucher betrΓ€gt die VerjΓ€hrungsfrist fΓΌr MΓ€ngelansprΓΌche
β’ bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
β’ bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
6.3 FΓΌr Unternehmer bleiben die gesetzlichen VerjΓ€hrungsfristen fΓΌr den
RΓΌckgriffsanspruch nach Β§ 478 BGB unberΓΌhrt, gleiches gilt fΓΌr Unternehmer
und Verbraucher bei einer vorsΓ€tzlicher Pflichtverletzung und arglistigem
Verschweigen eines Mangels.
6.4 DarΓΌber hinaus gilt fΓΌr Unternehmer und Verbraucher, dass die
vorstehenden HaftungsbeschrΓ€nkungen in Ziffer 7.1und Ziffer 7.2sich nicht
auf Schadens- und AufwendungsersatzansprΓΌche beziehen, die der KΓ€ufer nach
den gesetzlichen Vorschriften wegen MΓ€ngeln geltend machen kann. FΓΌr diese
AnsprΓΌche gilt Ziffer 7.
6.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Β§ 1 HGB, trifft ihn die kaufmΓ€nnische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemÀà § 377 HGB. UnterlÀsst der Kunde die
dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
6.6 Ist der Kunde Verbraucher wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen TransportschΓ€den bei dem Zusteller zu reklamieren und
hiervon den VerkΓ€ufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach,
hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
MΓ€ngelansprΓΌche.
6.7 Ist die NacherfΓΌllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde
dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den
VerkΓ€ufer auf dessen Kosten zurΓΌckzusenden. Die RΓΌcksendung der mangelhaften
Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Liefert der
VerkΓ€ufer zum Zwecke der NacherfΓΌllung eine mangelfreie Sache, kann der
VerkΓ€ufer vom Kunden eine NutzungsentschΓ€digung gem. Β§ 346 Abs. 1 BGB
geltend machen. Sonstige gesetzliche AnsprΓΌche bleiben unberΓΌhrt.
6.8 Die Abtretung der MΓ€ngelansprΓΌche des Kunden ist ausgeschlossen.
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7 Haftung
7.1 Der VerkΓ€ufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschrΓ€nkt bei der
Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder
grober FahrlΓ€ssigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die
Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem
Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
7.2 Im Γbrigen haftet der VerkΓ€ufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie
folgt:
7.3 Sofern der VerkΓ€ufer fahrlΓ€ssig eine vertragswesentliche Pflicht (sog.
Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht fΓΌr SachschΓ€den auf den
vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschrΓ€nkt.
7.4 Sofern der VerkΓ€ufer fahrlΓ€ssig eine unwesentliche Vertragspflicht
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
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8 Datenschutz
8.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem
VerkΓ€ufer zur Vertragsabwicklung zur VerfΓΌgung stellt. Die bei dieser
Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur
Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine
Weitergabe von Daten an Transportunternehmen findet statt, soweit dies zur
VertragserfΓΌllung notwendig ist. Sofern der Kunde der weiteren Verwendung
seiner Daten nicht zugestimmt hat, werden die Daten des Kunden nach
vollstΓ€ndiger Vertragsabwicklung gesperrt und nach Ablauf der einschlΓ€gigen
steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelΓΆscht.
8.2 Die personenbezogenen Daten (E-bay-Namen und die dort hinterlegte E-mail
Adresse) werden bei Anmeldung zum Newsletter des VerkΓ€ufers ΓΌber die
Ebay-Newsletter-Funktion vom VerkΓ€ufer fΓΌr dessen Werbezwecke genutzt, bis
sich der Kunde vom Newsletter ΓΌber die Ebay-Newsletter-Funktion wieder
ab-meldet.
8.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht an sonstige Dritte
weitergegeben. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung
oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den VerkΓ€ufer
wenden.
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9 Information zur Batterieverordnung
9.1 Der Kunde hat darauf zu achten, seine Altbatterien, wie vom Gesetzgeber
vorgeschrieben (eine Entsorgung im HausmΓΌll verstΓΆΓt gegen die
Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor
Ort abzugeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien(vgl. hierzu Ziffer 9.3) ist
die Abgabe an komunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde
vom VerkΓ€ufer erhalten hat, kΓΆnnen nach Gebrauch unentgeltlich an den
VerkΓ€ufer zurΓΌckgegeben werden. Der Versand von gebrauchten Starterbatterien
ist dabei lt. Gefahrgutverordnung nicht zulΓ€ssig (vgl. hierzu Ziffer 9.3).
9.2 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten MΓΌlltonne gekennzeichnet. Unter dem MΓΌlltonnen-Symbol
befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd"
fΓΌr Cadmium. "Pb" steht fΓΌr Blei, "Hg" fΓΌr Quecksilber.
9.3 Der Kunde hat die MΓΆglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den
Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des
Herstellers nachzulesen.
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10 Hinweis zur Verpackungsverordnung
10.1 Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befΓΌllten und an private
Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat
sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der ErfΓΌllung unserer gesetzlichen
Pflichten nach Β§ 6 VerpackV dem bundesweit
tΓ€tigen RΓΌcknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4103278)
angeschlossen. Weitere Informationen finden
Sie unter www.landbell.de".
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11 Anwendbares Recht
11.1 FΓΌr sΓ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ΓΌber den
internationalen Kauf beweglicher Waren.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder
ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen, ist ausschlieΓlicher Gerichtsstand
fΓΌr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der GeschΓ€ftssitz des VerkΓ€ufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewΓΆhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberΓΌhrt.
11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
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12 Urheberrecht
Β© Copyright diplomat15. Insbesondere einige Bilder genieΓen
urheberrechtlichen Schutz gem. Β§72 Urheberrechtsgesetz. VerΓΆffentlichung,
VervielfΓ€ltigung, Verbreitung sowie Nachahmung, sind nur mit schriftlicher
Genehmigung von diplomat15 gestattet.
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13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unserer Verkaufs- und Lieferungsbedingungen
gleich welchen Rechtsgrund rechtsunwirksam sein oder werden oder sollte sich
eine LΓΌcke ergeben, wird dadurch die Rechtsunwirksamkeit der ΓΌbrigen
Bestimmungen nicht berΓΌhrt. Eine unwirksame oder fehlende Bestimmung soll
vielmehr durch eine andere Bestimmung ersetzt werden, die dem in der
unwirksamen Bestimmung zu Ausdruck gekommenen Willen des Verwenders in
rechtlich zulΓ€ssiger Weise am nΓ€chsten kommt.
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14 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns
American Merchandise Sportartikel Handels GmbH, GlashΓΌttenstr. 11, D-30165 Hannover, info@american-merchandise.de, Tel. (0511) 3500023
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet.Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
Ende der Widerrufsbelehrung