Allgemeine GeschÀftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / DatenschutzerklÀrung
I. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschÀftsbedingungen gelten fÃŒr VertrÀge, die Sie mit uns als Anbieter Globelite Solutions GmbH ) ÃŒber die Internetplattform eBay schlieÃen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natÃŒrliche Person, die ein RechtsgeschÀft zu Zwecken abschlieÃt, die ÃŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstÀndigen beruflichen TÀtigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natÃŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfÀhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschÀfts in AusÃŒbung ihrer selbstÀndigen beruflichen oder gewerblichen TÀtigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FÌr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
"§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkÀufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags Ìber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkÀufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkÀufer kann Angebote im Auktionsformat zusÀtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KÀufer ausgeÌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behÀlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Àndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KÀufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieÃend bestÀtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkÀufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewÀhlt hat, nimmt der KÀufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieÃt. Der KÀufer kann Angebote fÃŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfÃŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieÃt.
5. Bei Auktionen nimmt der KÀufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KÀufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkÀufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkÀufer war dazu berechtigt, das Angebot zurÌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KÀufer können Gebote nur zurÌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrÌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrÌcknahme wieder Höchstbietender ist und dem VerkÀufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkÀufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KÀufern und VerkÀufern, den Preis fÌr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande."
(4) Kauf ÃŒber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflÀchen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fÌhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklÀrungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prÌfen und Ìber den "ZurÌck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen VertragserklÀrung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der MenÌfÌhrung von eBay bei DurchfÌhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche ErklÀrung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf ÃŒber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflÀche "In den Warenkorb" werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Ferner können Sie ÃŒber die entsprechende SchaltflÀche in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Ãnderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieÃend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellÃŒbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal" auswÀhlen, werden Sie zunÀchst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefÌhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die BestellÌbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sÀmtliche Angaben nochmals zu ÌberprÌfen, zu Àndern (auch Ìber die Funktion "zurÌck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflÀche "Kaufen und zahlen" erklÀren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(6) Kauf ÃŒber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflÀche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflÀche "Preisvorschlag ÌberprÌfen" anwÀhlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflÀche "Preisvorschlag senden" bestÀtigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ãbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 ZurÌckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurÌckbehaltungsrecht können Sie nur ausÌben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhÀltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 GewÀhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MÀngelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf VollstÀndigkeit, offensichtliche MÀngel und TransportschÀden zu ÌberprÌfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewÀhrleistungsansprÌche.
§ 5 Rechtswahl, ErfÌllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewÀhrte Schutz nicht entzogen wird (GÌnstigkeitsprinzip).
(2) ErfÌllungsort fÌr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden GeschÀftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberÌhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrÃŒcklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. IdentitÀt des VerkÀufers
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Globelite Solutions GmbHïŒWinkelsen 17ïŒ58762 Altena
Telefon: +49 (0) 17622613250
E-Mail: ebay@lichtversand24.eu
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Alternative Streitbeilegung:
Die EuropÀische Kommission stellt eine Plattform fÃŒr die auÃergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach MaÃgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstÀndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten Ìber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrÀgen und die Allgemeinen GeschÀftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie Ìbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitÀten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefÃŒhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieÃlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind Ìber eine entsprechend bezeichnete SchaltflÀche auf unserer InternetprÀsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusÀtzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Entstandene Kosten der GeldÃŒbermittlung (Ãberweisungs- oder WechselkursgebÃŒhren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den FÀllen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber auÃerhalb der EuropÀischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur VerfÌgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÀche auf unserer InternetprÀsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprÌche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fÀllig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrÀnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÀche auf unserer InternetprÀsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten SchaltflÀche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufÀlligen Untergangs und der zufÀlligen Verschlechterung der verkauften Sache wÀhrend der Versendung erst mit der Ãbergabe der Ware an Sie ÃŒbergeht, unabhÀngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstÀndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfÃŒhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches MÀngelhaftungsrecht
Die MÀngelhaftung richtet sich nach der Regelung "GewÀhrleistung" in unseren Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (Teil I).
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fÃŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurÃŒck.)
- An Globelite Solutions GmbHïŒWinkelsen 17ïŒ58762 Altena , E-Mail-Adresse: ebay@lichtversand24.eu :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag ÃŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch gewerbliche KÀufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular fÌr die WiderrufserklÀrung verwenden.
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DatenschutzerklÀrung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch fÌr einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden VerarbeitungsvorgÀngen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natÃŒrliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur ErfÃŒllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fÃŒr den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist fÃŒr die ErfÃŒllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewÀhlten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter fÃŒr die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen FÀllen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der DatenÃŒbermittlung beschrÀnkt sich auf ein MindestmaÃ.
Verwendung von PayPal
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-DatenschutzerklÀrung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full)
Dauer der Speicherung
Nach vollstÀndiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunÀchst fÌr die Dauer der GewÀhrleistungsfrist, danach unter BerÌcksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Artt. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf EinschrÀnkung der Verarbeitung, auf DatenÌbertragbarkeit.
AuÃerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemÀà Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmÀÃig erfolgt.
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgefÃŒhrten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus GrÃŒnden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung fÃŒr die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwÌrdige GrÌnde fÌr die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten Ìberwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, AusÌbung oder Verteidigung von RechtsansprÌchen dient.
Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung, können Sie dieser Verarbeitung jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen. Nach erfolgtem Widerspruch beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung.
